Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 24.11.2016
BS/2016/115  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Ausübung der Option des § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz
Enthält Anlagen
VO/2016/2045  
Ö 10.2  
Fortführung von wismarPLUS in 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/1671-02  
Ö 10.3  
Klärschlammverwertung - Beteiligung an der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH
Enthält Anlagen
VO/2016/1849  
Ö 10.4  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/1922  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stellt den von der Fidelis Revision GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durch uneingeschränktes Testat bestätigten Jahresabschluss zum 31.12.2015      und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 des Eigenbetriebes Seniorenheime der Hansestadt Wismar mit der in der Bilanz ausgewiesenen Bilanzsumme von 25.694.664,89 und einem Jahresüberschuss in Höhe von 706.948,14 fest.

2. Der Lagebericht wird genehmigt.

    

3. Das Jahresergebnis in Höhe von 706.948,14 soll wie folgt verwendet werden:

     -Einstellung in die Rücklage für steuerbegünstigte satzungsmäßige Zwecke gem.

§ 62 Abs. 1 Nr. 1 AO (zweckgebundene Rücklage)586.948,14

-Einstellung in die freie Rücklage gem. § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO100.000,00

-zur Verwendung für gemeinnützige Zwecke werden an die HWI

weitergegeben  20.000,00

    

Die Hansestadt Wismar verpflichtet sich, die Verwendung der Zuwendungen der Seniorenheime der Hansestadt Wismar für gemeinnützige Zwecke nachzuweisen.

    

4. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Entlastung der Betriebsleiterin für das Wirtschaftsjahr 2015.

 

 

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stellt den von der Fidelis Revision GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durch uneingeschränktes Testat bestätigten Jahresabschluss zum 31.12.2015        und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 des Eigenbetriebes Seniorenheime der Hansestadt Wismar mit der in der Bilanz ausgewiesenen Bilanzsumme von 25.694.664,89 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 706.948,14 € fest.

2. Der Lagebericht wird genehmigt.

      

3. Das Jahresergebnis in Höhe von 706.948,14 € soll wie folgt verwendet werden:

       -Einstellung in die Rücklage für steuerbegünstigte satzungsmäßige Zwecke gem.

§ 62 Abs. 1 Nr. 1 AO (zweckgebundene Rücklage)586.948,14€

-Einstellung in die freie Rücklage gem. § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO100.000,00€

-zur Verwendung für gemeinnützige Zwecke werden an die HWI

weitergegeben  20.000,00€

      

Die Hansestadt Wismar verpflichtet sich, die Verwendung der Zuwendungen der Seniorenheime der Hansestadt Wismar für gemeinnützige Zwecke nachzuweisen.

      

4. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Entlastung der Betriebsleiterin für das Wirtschaftsjahr 2015.

 

 

 

 

Wortmeldungen:

Frau Broy, Herr Schwarzrock, Frau Lechner, Frau Gustke

 

Herr Rakow ist ab 17.17 Uhr anwesend.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:8

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 10.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stellt den von der Fidelis Revision GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durch uneingeschränktes Testat bestätigten Jahresabschluss zum 31.12.2015 und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 des Eigenbetriebes Seniorenheime der Hansestadt Wismar mit der in der Bilanz ausgewiesenen Bilanzsumme von 25.694.664,89 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 706.948,14 € fest.

 

2. Der Lagebericht wird genehmigt.

 

3. Das Jahresergebnis in Höhe von 706.948,14 € soll wie folgt verwendet werden:

         Einstellung in die Rücklage für steuerbegünstigte satzungsmäßige Zwecke gem. § 62 Abs. 1 Nr. 1 AO (zweckgebundene Rücklage) 586.948,14€

         Einstellung in die freie Rücklage gem. § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO 100.000,00€

         zur Verwendung für gemeinnützige Zwecke werden an die HWI weitergegeben 20.000,00 €

 

Die Hansestadt Wismar verpflichtet sich, die Verwendung der Zuwendungen der Seniorenheime der Hansestadt Wismar für gemeinnützige Zwecke nachzuweisen.

 

4. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Entlastung der Betriebsleiterin für das Wirtschaftsjahr 2015.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ö 10.5  
Immissionsschutz Lärmaktionsplanung Entwurf Lärmaktionsplan Stufe 2 für die Hansestadt Wismar Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2016/1960  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar ? Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
VO/2016/1983-02  
Ö 10.7  
Kostenspaltung gem. § 7 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in Verbindung mit § 6 der Satzung der Hansestadt Wismar über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung - SBS). Abgerechnet werden sollen die Teileinrichtungen Beleuchtung in der (kleinen) Schweriner Straße.
Enthält Anlagen
VO/2016/2024  
Ö 10.8  
Sicherungsmaßnahmen zum Erhalt des Löwe-Speichers (Silo I)
Enthält Anlagen
VO/2016/2030  
Ö 10.9  
Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/2035  
Ö 10.10  
Vertretung der Hansestadt Wismar bei der ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2017
VO/2016/2049  
Ö 10.11  
Grundsatzbeschluss zur Erschließung des Großgewerbestandortes Wismar-Kritzow
VO/2016/2058  
Ö 10.12  
Öffentliches Musikschul-Angebot in der Hansestadt Wismar ab dem Schuljahr 2017/18
Enthält Anlagen
VO/2016/2063  
Ö 10.13  
Stadtgeschichtliches Museum der Hansestadt Wismar, Schweinsbrücke 6 und 8; Finanzierung der Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung
VO/2016/2065  
Ö 10.14  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 32/93 "Wohngebiet Hinter Wendorf", 6. Änderung, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/2071  
Ö 10.15  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/2072  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Digitalisierung und Veröffentlichung Wismarer Kunstwerke (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/2067  
Ö 11.2  
Bekanntheitsgrad der App "Störung Wismar" erhöhen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/2069  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Sportstättenförderung (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/2070  
Ö 11.4  
Aufhebung des Beschlusses VO/2016/1894 vom 29.09.2016 (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/2075  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Ausstellung der Papagojenkette (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/2076  
Ö 11.6  
Grundsteuerhebesatz im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/2078  
Ö 11.7  
Neubau Sozial- und Umkleidetrakt am Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion)
VO/2016/2077  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Finanzmittel Sportstätten (CDU-Fraktion)
VO/2016/2079  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Tourismustag 2017
BA/2016/2068  
Ö 12.2  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Anmeldungen von Erstwohnsitzen und Abschaffung Umzugsbeihilfe für Studenten
BA/2016/2086  
Ö 12.3  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Veranstaltungen in St. Georgen
BA/2016/2087  
Ö 12.4  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - IT-Sicherheit innerhalb der Stadtverwaltung
BA/2016/2088  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Alten Holzhafen.      
N 13.2     Verkauf einer Grundstücksfläche im Bereich Redentin Südwest      
N 13.3     Verkauf des Krusespeichers, des Sozialgebäudes und des ehemaligen Trafogebäudes (Baufeld SO 2) Alter Hafen, Flurstücke 3609/5, 3611/270 und 3611/272      
N 13.4     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß § 10 Absatz 5 der Hauptsatzung für das Projekt "Forum St. Marien"      
N 13.5     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Einbau Regenklärbecken "Am Torney" mit Anpassung der Regenwasser-Entwässerungsanlage      
N 13.6     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß § 10(5) Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8, 23966 Wismar, 3. Baustufe Los 20: Ausstellungsmöblierung/Repräsentations- und Ausstattungsmöbel      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
Schließen der Sitzung