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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 27.10.2016 | BS/2016/114 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | Hauptsatzung der Hansestadt Wismar | VO/2016/1963-01 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar ? Sondernutzungssatzung - | VO/2016/1983-01 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.3 | 3. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06. November 2009 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 01.10.2015 | VO/2016/1994 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.4 | 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar | VO/2016/1995-01 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.5 | 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 21.12.2015 | VO/2016/1996-01 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.6 | 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) | VO/2016/1997 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.7 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 32/93 "Wohngebiet Hinter Wendorf", 5. Änderung, Aufstellungsbeschluss | VO/2016/2009 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.8 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2016/2031 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.1 | Einstellung der Verteilung des Stadtanzeigers (CDU-Fraktion) | VO/2016/2027 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
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24.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.1 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Begründung: Herr Brüggert
Herr Manthey, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt folgenden Ergänzungsantrag. Füge an: Ziffer 3) Zu prüfen ist ebenfalls, ob die Möglichkeit eines kostengünstigeren Versands als lose Einlage in einer alle Haushalte erreichenden Werbezeitung, z. B. „Wismar-Zeitung“, „Blitz“ etc. besteht.
Ziffer 4) Eine Kostensenkung durch reinen Schwarz/Weiß-Druck ist ebenfalls zu prüfen.
Wortmeldungen: Frau Adam; Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Seidenberg; Herr Domke; Herr Bojahr
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, unterbricht Herrn Bojahr und fordert ihn auf zum Antrag zu sprechen.
Wortmeldung: Herr Dr. Zielenkiewitz
Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung der Vorlage in den Verwaltungsausschuss.
Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage mit dem Ergänzungsantrag in den Verwaltungsausschuss. – beschlossen
Herr Ballentin, CDU-Fraktion, gibt eine persönliche Erklärung ab.
Die Sitzung wird um 18:32 Uhr für eine Pause unterbrochen.
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06.02.2017 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Wortmeldungen: Frau Rakow, Herr Brüggert, Herr Trunk, Herr Litzner, Frau Adam, Herr Reppien, Herr Kargel, Herr Dr. Woellert
Zum Antrag der CDU-Fraktion sprach Frau Rakow. Herr Brüggert ergänzte noch die Aussagen von Frau Rakow.
Von Seiten der Verwaltung übernahm Herr Trunk die Stellungnahme. Er befürwortete den Antrag der CDU-Fraktion und machte auf die Kosten aufmerksam, die mit der Verteilung des Stadtanzeigers verbunden sind.
Herr Litzner, Herr Reppien, Herr Kargel und Herr Dr. Woellert sprachen sich gegen den Antrag der CDU-Fraktion aus.
Frau Adam teilte mit, dass in der SPD-Fraktion darüber diskutiert wurde und Herr Litzner sich dagegen ausgesprochen habe. Letztendlich ist die SPD-Fraktion aber dafür, weil weiterhin der Stadtanzeiger mit den Informationen für die Bürger verfügbar ist.
Frau Adam ließ über den Antrag abstimmen:
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen:5 Nein Stimmen:4 Enthaltungen:0
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Ö 11.2 | Bessere Ausschilderung für das Welt-Erbe-Haus und die Stadtinformation (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2016/2028 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.3 | Umstellung von Fußgängerampeln auf automatischen Betrieb (Interfraktionell (FÜR-WISMAR-Fraktion, Fraktion FDP/GRÜNE)) | VO/2016/2033 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.4 | Handyparken in der Hansestadt Wismar (SPD-Fraktion) | VO/2016/2034 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.1 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 24.11.2016 - Öffentliche WC-Anlage am Platz des Friedens | BA/2016/1740-02 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.2 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 24.11.2016 - Fällen von Bäumen im Küstenwald Wendorf | BA/2016/2050 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.3 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 24.11.2016 - Beschluss VO/2016/1894 vom 29.09.2016 | BA/2016/2052 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.4 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 24.11.2016 - Ticketverkauf im Theater der Hansestadt Wismar | BA/2016/2053 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.5 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 24.11.2016 - Konzeption für Tourismus in der Hansestadt Wismar | BA/2016/2054 | |||||||||||||||||||||||||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.1 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 24.11.2016 - Papagojenkette | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.2 | Anfrage der CDU-Fraktion nach § 34 KV M-V | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||