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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.09.2016 | BS/2016/113 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | Fördermaßnahme St.-Marien-Forum Wismar Stellung des Zuwendungsantrags | VO/2016/1728-01 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Wismar | VO/2016/1962 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.3 | Förderung Mehrgenerationenhaus | VO/2016/1980 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.4 | Mitglied im Aufsichtsrat des Studierendenwerkes Rostock | VO/2016/1999 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.5 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2016/2001-01 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.1 | Erstellung von jährlichen Haushaltssatzungen ab dem Haushaltsjahr 2018 (Interfraktionell: CDU-Fraktion; Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/1989 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.2 | Wahlwerbung in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion) | VO/2016/1990 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.3 | Konzept Schwedenfest (CDU-Fraktion) | VO/2016/1991 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
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27.10.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.3 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Begründung: Frau Jörss
Wortmeldung: Bürgermeister Herr Beyer
Herr Rickert, SPD-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:
Wortmeldung: Herr Ballentin
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion. – beschlossen
Ja-Stimmen:15 Nein Stimmen:13 Enthaltungen:1
Die Vorlage kommt modifiziert zur Abstimmung. Beschlussvorschlag:
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06.02.2017 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Frau Scheidt hatte bereits darüber informiert, dass der Beschlussvorschlag in der Bürgerschaft geändert wurde. Diese Änderungen sind in der nachfolgenden Diskussion zu beachten.
Von Herrn Huschner erfolgen grundsätzliche Informationen zum Schwedenfest. Er skizziert kurz den Beginn und die Weiterentwicklung der vergangenen Jahre. Herr Huschner macht darauf aufmerksam, dass die Durchführung der NDR-Sommertour schon lange Jahre ein fester Garant beim Schwedenfest ist. Er bedankt sich für die eingegangenen Vorschläge und teilt mit, dass diese immer gerne angenommen werden.
Frau Eberlein ergänzt die Ausführungen und weist auf den vorliegenden Bericht zum Konzept Schwedenfest hin. Sie erläutert, dass die eingegangenen Vorschläge der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion sowie vom Kinder- und Jugendparlament sortiert und hierzu von der Verwaltung Stellung bezogen wurden.
Herr Prof. Winkler bittet um Diskussion. Wortmeldungen sind von Herrn Box, Herrn Hilse, Herrn Prof. Winkler, Herrn Kindler und Herrn Speck erfolgt.
Herr Box sieht es positiv, dass die Vorschläge in der Verwaltung angekommen sind und von dort auch als umsetzbar erachtet werden. Er bittet um Information zu den Vorstellungen der Verwaltung, wie schnell diese umgesetzt werden können.
Die Beantwortung erfolgt von Frau Eberlein. Sie informiert, dass dieses nicht mehr in 2017 erfolgen kann, weil man noch an den jetzigen Konzessionsnehmer gebunden ist. Der Vertrag läuft jedoch aus und es wird eine Ausschreibung für 2018 vorbereitet. In der neuen Ausschreibung können vorliegende Vorschläge berücksichtigt werden.
Weitere Meinungsäußerungen erfolgen zum Vorliegen von Vorschlägen der schwedischen Seite oder auch aus der Bevölkerung, zur Beteiligung der Partnerstadt Kalmar, der Darstellung von Schlachten, z. B. was dargestellt wird, ist nicht erkennbar, der Hinweis auf die Historie beim Schwedenfest. Hierbei sollte die Verpfändung an das Königreich Schweden und der Verzicht auf die Einlösung des Pfandes und die damit verbundene Zugehörigkeit zu Mecklenburg deutlicher herausgestellt werden. Die Bereitstellung von Kostümen für das Personal wird als kostenintensiv und die Koordination und Kontrolle für schwierig gehalten. Eine Anmerkung erfolgt dazu, dass Veränderungen nicht ohne Kosten vorgenommen werden können. Es sollte nicht Wert auf mehr Masse und weniger Qualität gelegt werden.
Herr Box teilt mit, dass mit den vorliegenden Vorschlägen nicht alles neu gestaltet werden soll, sondern neue Ideen eingebracht und aufgegriffen werden. Mit dem „Schwedenfest“ darf nicht das Gefühl entstehen „alles ist immer gleich“. Es haben sich auswärtige Besucher an die Fraktion gewandt und mitgeteilt, was sie sich vorstellen könnten. Herr Steinberg stellt den Antrag auf Rederecht.
Herr Prof. Winkler lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Herr Steinberg stellt fest, dass die Veranstaltung anscheinend über die Jahre „abschleift“. Für die Vertrauten dieser Veranstaltung kommen keine neuen Elemente dazu. Die Veranstalter sollten über eine Veränderung der Dramaturgie nachdenken.
Die Wortmeldungen werden durch die Verwaltung beantwortet.
Herr Box stellt abschließend fest, dass sich das Thema auf einem guten Weg befindet. Aufgrund der Diskussion wird es auch hoffnungsvoll gesehen, dass im nächsten Jahr eine Ausschreibung bezüglich eines Konzessionsnehmers stattfindet. Aufgrund dessen könnten ebenfalls neue Ideen entstehen. Die Fraktion hat mit dem Antrag das erreicht, was sie wollte. Der Antrag ist abgeschlossen.
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Ö 11.4 | Aufhebung Denkmalschutz Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion) | VO/2016/1998 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.5 | Bauzeitverkürzung bei Straßenbaumaßnahmen (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/2002 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.6 | Grundsteuerhebesatz im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/2003 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.7 | Verbesserung des Verbindungswegs zwischen der Rabenstraße und dem Philosophenweg (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/2004 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.8 | Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung des Kurt-Bürger-Stadions und die Mehrzweckhalle in der Bürgermeister-Haupt-Straße (CDU-Fraktion) | VO/2016/2005 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.1 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.10.2016 - Nicht öffentlich zugängliche Kunstwerke im Besitz der Hansestadt Wismar | BA/2016/2006 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.2 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.10.2016 - Toilettenanlage auf dem Weidendammplatz | BA/2016/2011 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.3 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.10.2016 - Entsorgung von Abfällen bei der Pflege von Straßenbegleitgrün | BA/2016/2012 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.4 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 27.10.2016 - ISEK-Monitoring | BA/2016/2014 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.5 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.10.2016 - Gesamtkosten für die Sanierung des Museums der Hansestadt Wismar | BA/2016/2015 | |||||||||||||||||||||||||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.1 | Anschaffung eines LKW mit Ladekran als Ersatzinvestition | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||