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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 27.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:37 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.09.2016  
BS/2016/113  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Fördermaßnahme St.-Marien-Forum Wismar Stellung des Zuwendungsantrags  
Enthält Anlagen
VO/2016/1728-01  
Ö 10.2  
Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2016/1962  
Ö 10.3  
Förderung Mehrgenerationenhaus  
Enthält Anlagen
VO/2016/1980  
Ö 10.4  
Mitglied im Aufsichtsrat des Studierendenwerkes Rostock  
VO/2016/1999  
Ö 10.5  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2016/2001-01  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Erstellung von jährlichen Haushaltssatzungen ab dem Haushaltsjahr 2018 (Interfraktionell: CDU-Fraktion; Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2016/1989  
Ö 11.2  
Wahlwerbung in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1990  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Konzept Schwedenfest (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1991  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, das aktuelle Konzept des Schwedenfestes zu evaluieren. Die Bürgerschaft ist über das Ergebnis bis zum 31. Januar 2017 zu informieren.

 

  1. Des Weiteren beschließt die Bürgerschaft, dass die Evaluierung durch eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der Stadtverwaltung, der Bürgerschaft und der Nareyka Event GmbH begleitet und ausgewertet wird. In diesem Zusammenhang sollte bereits geprüft werden, ob Maßnahmen ergriffen werden können, um das derzeitige Konzept attraktiver und zukunftsfähiger gestallten zu können.

 

   
    27.10.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.3 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, das aktuelle Konzept des Schwedenfestes zu evaluieren. Die Bürgerschaft ist über das Ergebnis bis zum 31. Januar 2017 zu informieren.

 

  1. Des Weiteren beschließt die Bürgerschaft, dass die Evaluierung durch eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der Stadtverwaltung, der Bürgerschaft und der Nareyka Event GmbH begleitet und ausgewertet wird. In diesem Zusammenhang sollte bereits geprüft werden, ob Maßnahmen ergriffen werden können, um das derzeitige Konzept attraktiver und zukunftsfähiger gestallten zu können.

 

 

Begründung: Frau Jörss

 

Wortmeldung: Bürgermeister Herr Beyer

 

Herr Rickert, SPD-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:

  1. Die Fraktionen der Bürgerschaft werden gebeten Ihre Vorschläge zur weiteren Aufwertung des Schwedenfestes bis zum Jahresende 2016 mit kurzer Begründung vorzulegen.

 

  1. Die Vorschläge sind in der Januarsitzung 2017 des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales zu beraten und ggf. mit Empfehlungen an den Bürgermeister zur weiteren Bearbeitung zu geben.

 

Wortmeldung: Herr Ballentin

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion.

beschlossen

 

Ja-Stimmen:15

Nein Stimmen:13

Enthaltungen:1

 

 

Die Vorlage kommt modifiziert zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

  1. Die Fraktionen der Bürgerschaft werden gebeten Ihre Vorschläge zur weiteren Aufwertung des Schwedenfestes bis zum Jahresende 2016 mit kurzer Begründung vorzulegen.

 

  1. Die Vorschläge sind in der Januarsitzung 2017 des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales zu beraten und ggf. mit Empfehlungen an den Bürgermeister zur weiteren Bearbeitung zu geben.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:15

Nein Stimmen:14

Enthaltungen:0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄA_SPD-Fraktion_VO_2016_1991 (247 KB)      
   
    06.02.2017 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, das aktuelle Konzept des Schwedenfestes zu evaluieren. Die Bürgerschaft ist über das Ergebnis bis zum 31. Januar 2017 zu informieren.

 

  1. Des Weiteren beschließt die Bürgerschaft, dass die Evaluierung durch eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der Stadtverwaltung, der Bürgerschaft und der Nareyka Event GmbH begleitet und ausgewertet wird. In diesem Zusammenhang sollte bereits geprüft werden, ob Maßnahmen ergriffen werden können, um das derzeitige Konzept attraktiver und zukunftsfähiger gestalten zu können.

 

Frau Scheidt hatte bereits darüber informiert, dass der Beschlussvorschlag in der Bürgerschaft

geändert wurde. Diese Änderungen sind in der nachfolgenden Diskussion zu beachten.

 

Von Herrn Huschner erfolgen grundsätzliche Informationen zum Schwedenfest.

Er skizziert kurz den Beginn und die Weiterentwicklung der vergangenen Jahre.

Herr Huschner macht darauf aufmerksam, dass die Durchführung der NDR-Sommertour schon

lange Jahre ein fester Garant beim Schwedenfest ist. Er bedankt sich für die eingegangenen Vorschläge und teilt mit, dass diese immer gerne angenommen werden.

 

Frau Eberlein ergänzt die Ausführungen und weist auf den vorliegenden Bericht zum Konzept

Schwedenfest hin. Sie erläutert, dass die eingegangenen Vorschläge der CDU-Fraktion und der

SPD-Fraktion sowie vom Kinder- und Jugendparlament sortiert und hierzu von der Verwaltung

Stellung bezogen wurden.

 

Herr Prof. Winkler bittet um Diskussion.

Wortmeldungen sind von Herrn Box, Herrn Hilse, Herrn Prof. Winkler, Herrn Kindler und

Herrn Speck erfolgt.

 

Herr Box sieht es positiv, dass die Vorschläge in der Verwaltung angekommen sind und von dort

auch als umsetzbar erachtet werden. Er bittet um Information zu den Vorstellungen der Verwaltung, wie schnell diese umgesetzt werden können.

 

Die Beantwortung erfolgt von Frau Eberlein. Sie informiert, dass dieses nicht mehr in 2017

erfolgen kann, weil man noch an den jetzigen Konzessionsnehmer gebunden ist. Der Vertrag

läuft jedoch aus und es wird eine Ausschreibung für 2018 vorbereitet. In der neuen Ausschreibung können vorliegende Vorschläge berücksichtigt werden.

 

Weitere Meinungsäußerungen erfolgen zum Vorliegen von Vorschlägen der schwedischen Seite

oder auch aus der Bevölkerung, zur Beteiligung der Partnerstadt Kalmar, der Darstellung von

Schlachten, z. B. was dargestellt wird, ist nicht erkennbar, der Hinweis auf die Historie beim

Schwedenfest. Hierbei sollte die Verpfändung an das Königreich Schweden und der Verzicht auf

die Einlösung des Pfandes und die damit verbundene Zugehörigkeit zu Mecklenburg deutlicher

herausgestellt werden. Die Bereitstellung von Kostümen für das Personal wird als kostenintensiv und die Koordination und Kontrolle für schwierig gehalten.

Eine Anmerkung erfolgt dazu, dass Veränderungen nicht ohne Kosten vorgenommen werden

können. Es sollte nicht Wert auf mehr Masse und weniger Qualität gelegt werden.

 

Herr Box teilt mit, dass mit den vorliegenden Vorschlägen nicht alles neu gestaltet werden soll,

sondern neue Ideen eingebracht und aufgegriffen werden. Mit dem „Schwedenfest“ darf nicht

das Gefühl entstehen „alles ist immer gleich“. Es haben sich auswärtige Besucher an die Fraktion

gewandt und mitgeteilt, was sie sich vorstellen könnten.

Herr Steinberg stellt den Antrag auf Rederecht.

 

Herr Prof. Winkler lässt über den Antrag abstimmen.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

 

Herr Steinberg stellt fest, dass die Veranstaltung anscheinend über die Jahre „abschleift“.

Für die Vertrauten dieser Veranstaltung kommen keine neuen Elemente dazu. Die Veranstalter

sollten über eine Veränderung der Dramaturgie nachdenken.

 

Die Wortmeldungen werden durch die Verwaltung beantwortet.

 

Herr Box stellt abschließend fest, dass sich das Thema auf einem guten Weg befindet.

Aufgrund der Diskussion wird es auch hoffnungsvoll gesehen, dass im nächsten Jahr eine Ausschreibung bezüglich eines Konzessionsnehmers stattfindet. Aufgrund dessen könnten ebenfalls

neue Ideen entstehen.

Die Fraktion hat mit dem Antrag das erreicht, was sie wollte. Der Antrag ist abgeschlossen.

 

 

Ö 11.4  
Aufhebung Denkmalschutz Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1998  
Ö 11.5  
Bauzeitverkürzung bei Straßenbaumaßnahmen (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2016/2002  
Ö 11.6  
Grundsteuerhebesatz im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2016/2003  
Ö 11.7  
Enthält Anlagen
Verbesserung des Verbindungswegs zwischen der Rabenstraße und dem Philosophenweg (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2016/2004  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung des Kurt-Bürger-Stadions und die Mehrzweckhalle in der Bürgermeister-Haupt-Straße (CDU-Fraktion)  
Enthält Anlagen
VO/2016/2005  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.10.2016 - Nicht öffentlich zugängliche Kunstwerke im Besitz der Hansestadt Wismar  
BA/2016/2006  
Ö 12.2  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.10.2016 - Toilettenanlage auf dem Weidendammplatz  
BA/2016/2011  
Ö 12.3  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.10.2016 - Entsorgung von Abfällen bei der Pflege von Straßenbegleitgrün  
BA/2016/2012  
Ö 12.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 27.10.2016 - ISEK-Monitoring  
BA/2016/2014  
Ö 12.5  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.10.2016 - Gesamtkosten für die Sanierung des Museums der Hansestadt Wismar  
BA/2016/2015  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Anschaffung eines LKW mit Ladekran als Ersatzinvestition      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
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