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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.07.2016 | BS/2016/112 | |||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10.1 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 35/94 "Seebad Wendorf", 1. Änderung und Ergänzung - Aufstellungsbeschluss | VO/2016/1894 | |||||
Ö 10.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" - Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss | VO/2016/1906 | |||||
Ö 10.3 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" - Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2016/1907 | |||||
Ö 10.4 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar | VO/2016/1940 | |||||
Ö 10.5 | Durchführung einer Investitionsmaßnahme - "Deckeninstandsetzung eines Teilabschnittes der Philipp-Müller-Str. sowie der Dammhusener Chaussee" | VO/2016/1947 | |||||
Ö 10.6 | Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2017 - Gesamtmaßnahme "Altstadt" | VO/2016/1953-01 | |||||
Ö 10.7 | Vertretung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunales Studieninstitut M-V" | VO/2016/1954 | |||||
Ö 10.8 | Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Lübsche Burg" - Antrag zur Mittelübertragung in die Gesamtmaßnahme Altstadt - Außerplanmäßige Bereitstellung finanzieller Mittel | VO/2016/1956 | |||||
Ö 10.9 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2016/1967 | |||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 11.1 | Erweiterung des RT-Cup auf die gesamte Marktfläche (CDU-Fraktion) | VO/2016/1958 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in wie weit für das kommende Jahr das Beachvolleyball-Turnier, der Round-Table-Cup, auf dem gesamten Marktplatz ausgetragen werden kann. Die Prüfung soll auch eine Verlagerung des Wochenmarktes am Veranstaltungstag beinhalten.
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29.09.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 11.1 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in wie weit für das kommende Jahr das Beachvolleyball-Turnier, der Round-Table-Cup, auf dem gesamten Marktplatz ausgetragen werden kann. Die Prüfung soll auch eine Verlagerung des Wochenmarktes am Veranstaltungstag beinhalten.
Begründung: Herr Weinhold
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss und den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.
Herr Speck, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag: Verlegung des RT Beachvolleyball-Turnier vom Markt zum Alten Hafen.
Herr Speck, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt ebenso den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss und den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.
Wortmeldungen: Herr Domke; Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Brüggert, CDU-Fraktion, schließt sich der Verweisung in den Verwaltungsausschuss und den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales an.
Wortmeldung: Herr Domke
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, fragt die FÜR-WISMAR-Fraktion ob ihr Änderungsantrag mit in den Verwaltungsausschuss und in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales verweisen werden soll. Dies wird seitens der FÜR-WISMAR-Fraktion bejaht.
Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage mit dem genannten Änderungsantrag in den in den Verwaltungsausschuss und in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales. – beschlossen
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07.11.2016 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | |||||||
Ö 6 - zurückgezogen | |||||||
Zu Beginn des Tagesordnungspunktes trifft Frau Lechner ein und nimmt an der Sitzung des Ausschusses teil.
Herr Box informiert die Ausschussmitglieder über das Zustandekommen des Antrages der CDU-Fraktion. In diesem Jahr musste vielen Teilnehmern abgesagt werden, da die bisherige Spielfläche eine so große Teilnehmerzahl nicht zulässt.
Herr Meyer vom RT-Cup e. V. informiert die Anwesenden über die Entwicklung des Vereines und des Turniers. In diesem Jahr hat bereits der 18. Cup stattgefunden. Der Cup wird als Fun-Turnier beworben. Die Zusammenarbeit mit den Markthändlern hat sich in den letzten Jahren sehr gut entwickelt. Die Teilnehmerzahl war in diesem Jahr so groß, dass von den 37 gemeldeten Teams, aus organisatorischen Gründen nur 32 Teams teilnehmen konnten. Für mehr reichte auch der Platz nicht aus. In Zusammenarbeit mit der Verwaltung der Hansestadt Wismar wird nun geprüft, ob die Möglichkeit für ein fünftes Spielfeld besteht. Dafür wird aber nicht der gesamte Marktplatz benötigt. Zudem sollte die Fläche so gelegt werden, dass sie vereinbar mit den Markthändlern ist. Ein fünftes Spielfeld wird voraussichtlich erst benötigt, wenn über 40 Anmeldungen vorliegen. Frau Eberlein bestätigt die Ausführungen von Herrn Meyer. |
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07.11.2016 - Verwaltungsausschuss | |||||||
Ö 5 - zurückgezogen | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in wie weit für das kommende Jahr das Beachvolleyball-Turnier, der Round-Table-Cup, auf dem gesamten Marktplatz ausgetragen werden kann. Die Prüfung soll auch eine Verlagerung des Wochenmarktes am Veranstaltungstag beinhalten.
Wortmeldungen: Herr Bojahr, Herr Meyer, Herr Brüggert, Herr Litzner, Frau Eberlein
In der Diskussion wurde deutlich, dass der Verein RT-Cup Wismar e.V. nicht beabsichtigt, den RT-Cup auf dem Markt wesentlich zu erweitern oder an einem anderen Standort stattfinden zu lassen. Es ist auch nicht beabsichtigt, die Marktbetreiber zu verdrängen.
Herr Brüggert (CDU-Fraktion) zog die Vorlage daher zurück.
Die Vorlage wurde zurückgezogen.
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Ö 11.2 | Grundsatzbeschluss Umkleide Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion) | VO/2016/1966 | |||||
Ö 11.3 | Gestaltung Marienkirchplatz und Alte Schule (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1968 | |||||
Ö 11.4 | Erhalt des Standortes der Musikschule Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1969 | |||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 12.1 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 - Parkbänke auf dem Friedhof | BA/2016/1971 | |||||
Ö 12.2 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 - Berichte des Bürgerbeauftragten des Landes M-V | BA/2016/1972 | |||||
Ö 12.3 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 - Tapetensaal im Welt-Erbe-Haus | BA/2016/1973 | |||||
Ö 12.4 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 - Aufhebung des Denkmalstatus für die Alte Malzfabrik | BA/2016/1974 | |||||
Ö 12.5 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 - Bau von barrierefreien Wohnungen | BA/2016/1975 | |||||
Ö 12.6 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 Straße zum Yachthafen | BA/2016/1979 | |||||
Ö 12.7 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 Grundstücksveräußerungen aus dem Sondervermögen Geistliche Hebungen | BA/2016/1981 | |||||
Ö 12.8 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 Prüfung einer Familien-App in der Hansestadt Wismar | BA/2016/1982 | |||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 13.1 | Niederschlagung einer Forderung | ||||||
N 13.2 | Weltkulturerbe/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; 3. Baustufe; Los 21: Außenanlagen; Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 ? gemäß Hauptsatzung; | ||||||
N 13.3 | Abschluss eines Erschließungsvertrages für den 1. Bauabschnitt im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" | ||||||
N 13.4 | Abschluss eines Erschließungsvertrages für den 2. Bauabschnitt im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" | ||||||
N 13.5 | Verkauf des Flurstücks 3611/209, Baufeld SO 1, Alter Hafen | ||||||
N 13.6 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 EURO | ||||||
N 13.7 | Vergabe einer Dienstleistung über 125.000,00 EURO gemäß §10 (5) der Hauptsatzung | ||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||