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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:07 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.07.2016  
BS/2016/112  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 35/94 "Seebad Wendorf", 1. Änderung und Ergänzung - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2016/1894  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" - Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2016/1906  
Ö 10.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" - Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2016/1907  
Ö 10.4  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar  
VO/2016/1940  
Ö 10.5  
Durchführung einer Investitionsmaßnahme - "Deckeninstandsetzung eines Teilabschnittes der Philipp-Müller-Str. sowie der Dammhusener Chaussee"  
VO/2016/1947  
Ö 10.6  
Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2017 - Gesamtmaßnahme "Altstadt"  
Enthält Anlagen
VO/2016/1953-01  
Ö 10.7  
Vertretung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunales Studieninstitut M-V"  
Enthält Anlagen
VO/2016/1954  
Ö 10.8  
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Lübsche Burg" - Antrag zur Mittelübertragung in die Gesamtmaßnahme Altstadt - Außerplanmäßige Bereitstellung finanzieller Mittel  
VO/2016/1956  
Ö 10.9  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2016/1967  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Erweiterung des RT-Cup auf die gesamte Marktfläche (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1958  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in wie weit für das kommende Jahr das Beachvolleyball-Turnier, der Round-Table-Cup, auf dem gesamten Marktplatz ausgetragen werden kann. Die Prüfung soll auch eine Verlagerung des Wochenmarktes am Veranstaltungstag beinhalten.

 

   
    29.09.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.1 - Verweisung in einen Ausschuss
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in wie weit für das kommende Jahr das Beachvolleyball-Turnier, der Round-Table-Cup, auf dem gesamten Marktplatz ausgetragen werden kann. Die Prüfung soll auch eine Verlagerung des Wochenmarktes am Veranstaltungstag beinhalten.

 

 

Begründung: Herr Weinhold

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

 

Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss und den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

 

Herr Speck, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:

Verlegung des RT Beachvolleyball-Turnier vom Markt zum Alten Hafen.

 

Herr Speck, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt ebenso den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss und den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

 

Wortmeldungen: Herr Domke; Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Brüggert, CDU-Fraktion, schließt sich der Verweisung in den Verwaltungsausschuss und den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales an.

 

Wortmeldung: Herr Domke

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, fragt die FÜR-WISMAR-Fraktion ob ihr Änderungsantrag mit in den Verwaltungsausschuss und in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales verweisen werden soll. Dies wird seitens der FÜR-WISMAR-Fraktion bejaht.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage mit dem genannten Änderungsantrag in den in den Verwaltungsausschuss und in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

beschlossen

 

   
    07.11.2016 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
    Ö 6 - zurückgezogen
   

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes trifft Frau Lechner ein und nimmt an der Sitzung des Ausschusses teil.

 

Herr Box informiert die Ausschussmitglieder über das Zustandekommen des Antrages der CDU-Fraktion. In diesem Jahr musste vielen Teilnehmern abgesagt werden, da die bisherige Spielfläche eine so große Teilnehmerzahl nicht zulässt.

 

Herr Meyer vom RT-Cup e. V. informiert die Anwesenden über die Entwicklung des Vereines und des Turniers. In diesem Jahr hat bereits der 18. Cup stattgefunden. Der Cup wird als Fun-Turnier beworben. Die Zusammenarbeit mit den Markthändlern hat sich in den letzten Jahren sehr gut entwickelt.

Die Teilnehmerzahl war in diesem Jahr so groß, dass von den 37 gemeldeten Teams, aus organisatorischen Gründen nur 32 Teams teilnehmen konnten. Für mehr reichte auch der Platz nicht aus. In Zusammenarbeit mit der Verwaltung der Hansestadt Wismar wird nun geprüft, ob die Möglichkeit für ein fünftes Spielfeld besteht. Dafür wird aber nicht der gesamte Marktplatz benötigt. Zudem sollte die Fläche so gelegt werden, dass sie vereinbar mit den Markthändlern ist.

Ein fünftes Spielfeld wird voraussichtlich erst benötigt, wenn über 40 Anmeldungen vorliegen.

Frau Eberlein bestätigt die Ausführungen von Herrn Meyer.

   
    07.11.2016 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5 - zurückgezogen
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in wie weit für das kommende Jahr das Beachvolleyball-Turnier, der Round-Table-Cup, auf dem gesamten Marktplatz ausgetragen werden kann. Die Prüfung soll auch eine Verlagerung des Wochenmarktes am Veranstaltungstag beinhalten.

 

 

Wortmeldungen:

Herr Bojahr, Herr Meyer, Herr Brüggert, Herr Litzner, Frau Eberlein

 

In der Diskussion wurde deutlich, dass der Verein RT-Cup Wismar e.V. nicht beabsichtigt, den RT-Cup auf dem Markt wesentlich zu erweitern oder an einem anderen Standort stattfinden zu lassen. Es ist auch nicht beabsichtigt, die Marktbetreiber zu verdrängen.

 

Herr Brüggert (CDU-Fraktion) zog die Vorlage daher zurück.

 

 

 

Die Vorlage wurde zurückgezogen.

 

 

Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Grundsatzbeschluss Umkleide Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1966  
Ö 11.3  
Gestaltung Marienkirchplatz und Alte Schule (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2016/1968  
Ö 11.4  
Erhalt des Standortes der Musikschule Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2016/1969  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 - Parkbänke auf dem Friedhof  
BA/2016/1971  
Ö 12.2  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 - Berichte des Bürgerbeauftragten des Landes M-V  
BA/2016/1972  
Ö 12.3  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 - Tapetensaal im Welt-Erbe-Haus  
BA/2016/1973  
Ö 12.4  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 - Aufhebung des Denkmalstatus für die Alte Malzfabrik  
BA/2016/1974  
Ö 12.5  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 - Bau von barrierefreien Wohnungen  
BA/2016/1975  
Ö 12.6  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 Straße zum Yachthafen  
BA/2016/1979  
Ö 12.7  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 Grundstücksveräußerungen aus dem Sondervermögen Geistliche Hebungen  
BA/2016/1981  
Ö 12.8  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 Prüfung einer Familien-App in der Hansestadt Wismar  
BA/2016/1982  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Niederschlagung einer Forderung      
N 13.2     Weltkulturerbe/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; 3. Baustufe; Los 21: Außenanlagen; Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 ? gemäß Hauptsatzung;      
N 13.3     Abschluss eines Erschließungsvertrages für den 1. Bauabschnitt im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm"      
N 13.4     Abschluss eines Erschließungsvertrages für den 2. Bauabschnitt im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm"      
N 13.5     Verkauf des Flurstücks 3611/209, Baufeld SO 1, Alter Hafen      
N 13.6     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 EURO      
N 13.7     Vergabe einer Dienstleistung über 125.000,00 EURO gemäß §10 (5) der Hauptsatzung      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
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