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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:07 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.07.2016
BS/2016/112  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 35/94 "Seebad Wendorf", 1. Änderung und Ergänzung - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/1894  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" - Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/1906  
Ö 10.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" - Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2016/1907  
Ö 10.4  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar
VO/2016/1940  
Ö 10.5  
Durchführung einer Investitionsmaßnahme - "Deckeninstandsetzung eines Teilabschnittes der Philipp-Müller-Str. sowie der Dammhusener Chaussee"
VO/2016/1947  
Ö 10.6  
Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2017 - Gesamtmaßnahme "Altstadt"
Enthält Anlagen
VO/2016/1953-01  
Ö 10.7  
Vertretung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunales Studieninstitut M-V"
Enthält Anlagen
VO/2016/1954  
Ö 10.8  
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Lübsche Burg" - Antrag zur Mittelübertragung in die Gesamtmaßnahme Altstadt - Außerplanmäßige Bereitstellung finanzieller Mittel
VO/2016/1956  
Ö 10.9  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/1967  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Erweiterung des RT-Cup auf die gesamte Marktfläche (CDU-Fraktion)
VO/2016/1958  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Grundsatzbeschluss Umkleide Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion)
VO/2016/1966  
Ö 11.3  
Gestaltung Marienkirchplatz und Alte Schule (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1968  
Ö 11.4  
Erhalt des Standortes der Musikschule Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1969  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 - Parkbänke auf dem Friedhof
BA/2016/1971  
Ö 12.2  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 - Berichte des Bürgerbeauftragten des Landes M-V
BA/2016/1972  
Ö 12.3  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 - Tapetensaal im Welt-Erbe-Haus
BA/2016/1973  
Ö 12.4  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 - Aufhebung des Denkmalstatus für die Alte Malzfabrik
BA/2016/1974  
Ö 12.5  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 - Bau von barrierefreien Wohnungen
BA/2016/1975  
Ö 12.6  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 Straße zum Yachthafen
BA/2016/1979  
Ö 12.7  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 Grundstücksveräußerungen aus dem Sondervermögen Geistliche Hebungen
BA/2016/1981  
Ö 12.8  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2016 Prüfung einer Familien-App in der Hansestadt Wismar
BA/2016/1982  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Niederschlagung einer Forderung      
N 13.2     Weltkulturerbe/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; 3. Baustufe; Los 21: Außenanlagen; Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 ? gemäß Hauptsatzung;      
N 13.3     Abschluss eines Erschließungsvertrages für den 1. Bauabschnitt im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm"      
N 13.4     Abschluss eines Erschließungsvertrages für den 2. Bauabschnitt im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm"      
N 13.5     Verkauf des Flurstücks 3611/209, Baufeld SO 1, Alter Hafen      
N 13.6     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 EURO      
N 13.7     Vergabe einer Dienstleistung über 125.000,00 EURO gemäß §10 (5) der Hauptsatzung      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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