Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar appelliert an das betroffene Mitglied, zum Ergebnis der Überprüfung durch die Stasiunterlagenbehörde Stellung zu beziehen und sich bei den Opfern seiner Tätigkeit zu entschuldigen.
Des Weiteren legt die Bürgerschaft dem Mitglied nahe, sein Mandat als Mitglied der Wismarer Bürgerschaft zurückzugeben.
Begründung: Herr Box
Wortmeldung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Herr Bojahr
Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf namentliche
Abstimmung.
Der 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Rakow, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.
Es erfolgt die namentliche Abstimmung.
(siehe TOP 10.1 – Anlage „namentliche Abstimmung VO_2016_1901“)
Der 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Rakow, unterbricht die Sitzung zur Auszählung der Stimmen.
Die Sitzung wird um 18:09 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 18:13 weitergeführt.
Der 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Rakow, verkündet das Ergebnis der Auszählung der Stimmen.