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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 30.06.2016 | BS/2016/111 | |||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10 | Auswertung des Abschlussberichtes der Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde durch die Bürgerschaft entsprechend VO/2016/1868 (CDU-Fraktion) | ||||||
Ö 10.1 | Antrag zum Tagesordnungspunkt "Auswertung des Abschlussberichtes der Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde durch die Bürgerschaft" (CDU-Fraktion) | VO/2016/1901 | |||||
Ö 11 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 11.1 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 57/01 "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd", 1. Änderung Änderung des Aufstellungsbeschlusses | VO/2015/1222-01 | |||||
Ö 11.2 | Fortführung der Globalkalkulation für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar | VO/2016/1855 | |||||
Ö 11.3 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese", Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung) | VO/2016/1882 | |||||
Ö 11.4 | Überarbeitung der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2016/2017 im Rahmen der Evaluierung des untergesetzlichen Regelwerks zur kommunalen Doppik | VO/2016/1884 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die überarbeiteten Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2016/2017 im Rahmen der Evaluierung des untergesetzlichen Regelwerks zur kommunalen Doppik. |
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13.07.2016 - Finanzausschuss | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die überarbeiteten Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2016/2017 im Rahmen der Evaluierung des untergesetzlichen Regelwerks zur kommunalen Doppik.
Frau Bansemer führt in den Inhalt der Vorlage ein.
• Ende Mai, Anfang Juni überarbeitetes Regelwerk in Kraft gesetzt • Übergangsfrist für die Städte, Gemeinden und Landkreise • die evaluierte Fassung ist praktikabler
Frau Steiner ergänzt und bezieht sich auf die wesentlichen Änderungen.
• Das Regelwerk soll einfacher gestaltet werden • nicht alle Vorschläge müssen eingearbeitet werden • die einzelnen Punkte werden der reihe nach vorgestellt • es wird erörtert was neu hinzugekommen ist bzw. gestrichen oder verändert wurde
Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Rickert, Herr Bojahr Frau Bansemer, Frau Steiner
Herr Rickert sieht es als positiv an, das wir keine Übergangsphase abwarten. Eine Deregulierung hat statt gefunden.
Frau Bansemer weist darauf hin, wenn die Bürgerschaft die Überarbeitung der Durchführungsbestimmungen der Haushaltssatzung 2016/2017 beschließt, die Verwaltung diese dann umzusetzen hat. Die Übersichten (Formulare) im Vorbericht wurden geändert. Diese wurden aber in der Vergangenheit bereits mit eingearbeitet.
Herr Bojahr erkundet sich nach dem derzeitigen Stand der wesentlichen Produkte.
Es wird durch Frau Bansemer erläutert, dass eine Änderung zum nächsten Haushalt durchgeführt werden kann.
Herr Domke bezieht sich noch einmal auf den Punkt 1.1 Erforderlichkeit einer Nachtragshaushaltssatzung. Bezieht sich das nur auf die Aufwendungen oder auch eine Verschlechterung der Erträge? Diese fallen auch mit darunter. Das Gesetz sieht nur Aufwendungen vor. Wenn das so ist, muss ein Nachtragshaushalt erstellt werden.
Es wird nach der Leistungsfähigkeit von Rubicon nachgefragt. Hierzu wird ein Bericht vorgestellt (für alle die gleichen Kennzahlen; wie bewerte ich eine Gemeinde und Kommune).
Herr Domke lässt nunmehr über die Vorlage abstimmen. Diese wird einstimmig beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:9 Nein Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
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28.07.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 11.4 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die überarbeiteten Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2016/2017 im Rahmen der Evaluierung des untergesetzlichen Regelwerks zur kommunalen Doppik.
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: - beschlossen |
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Ö 11.5 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2016/1897 | |||||
Ö 12 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 12.1 | Benennung eines Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft (CDU-Fraktion) | VO/2016/1843-01 | |||||
Ö 12.2 | Alternative Flächen für legale Graffitikunst in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion) | VO/2016/1899 | |||||
Ö 12.3 | Vorrang von Belangen der Denkmalpflege vor Ausweisung von Wind-energieeignungsgebieten, Potenzialsuchräumen, höhenveränderndes Repowering, Testfeldern oder Zielabweichungsverfahren im Umfeld der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/1900 | |||||
Ö 12.4 | Kunst im öffentlichen Raum und nicht ausgestellte Kunst (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/1902 | |||||
Ö 12.5 | Fahrradfreundliches Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/1903 | |||||
Ö 13 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 13.1 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Elektronische Bauakte und elektronische Bauauskunft | BA/2016/1895 | |||||
Ö 13.2 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Entwicklung der Grundschulen und Horte in der Hansestadt Wismar | BA/2016/1896 | |||||
Ö 13.3 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Theater der Hansestadt Wismar | BA/2016/1909 | |||||
Ö 13.4 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Schiffs-Verbindung Hafen und Seebrücke Seebad Wendorf | BA/2016/1910 | |||||
Ö 13.5 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Verkehrsentwicklungskonzept und Radverkehrskonzept | BA/2016/1911 | |||||
Ö 13.6 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Eventfläche am Alten Hafen ? zwischen Thormann- und Ohlerich-Speicher | BA/2016/1912 | |||||
N 14 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
Ö 13.7 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Parkraumkonzept der Hansestadt Wismar | BA/2016/1913 | |||||
N 14.1 | Ergänzung zum Beschluss VO/2016/1709 - Verkauf der Flurstücke 59/1, 59/2 und 59/3 der Flur 1, Mecklenburger Straße/ehem. Theaterplatz | ||||||
N 14.2 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gem. § 10 (5) der Hauptsatzung - Hier: Feuerwehrgerätehaus FFW Prof.-Frege-Str., Los 18 Außenanlagen | ||||||
N 14.3 | Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Alten Holzhafen | ||||||
N 14.4 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Elektro- und Aufzugsplanung für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle | ||||||
N 14.5 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Tragwerksplanung für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle | ||||||
N 14.6 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Planung Heizung/Lüftung/Sanitär für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle | ||||||
N 14.7 | Anschaffung eines Löschfahrzeuges Typ TLF 3000 für den Einsatz bei der Freiwilligen Feuerwehr Friedenshof | ||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 16 | Schließen der Sitzung | ||||||