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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 30.06.2016 | BS/2016/111 | |||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10 | Auswertung des Abschlussberichtes der Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde durch die Bürgerschaft entsprechend VO/2016/1868 (CDU-Fraktion) | ||||||
Ö 10.1 | Antrag zum Tagesordnungspunkt "Auswertung des Abschlussberichtes der Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde durch die Bürgerschaft" (CDU-Fraktion) | VO/2016/1901 | |||||
Ö 11 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 11.1 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 57/01 "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd", 1. Änderung Änderung des Aufstellungsbeschlusses | VO/2015/1222-01 | |||||
Ö 11.2 | Fortführung der Globalkalkulation für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar | VO/2016/1855 | |||||
Ö 11.3 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese", Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung) | VO/2016/1882 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese" in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.
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11.07.2016 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese" in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.
Frau Prante erklärt anhand der Planes das Vorhaben. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung im Februar 2015 die Aufstellung der 1. Änderung des o. g. Bebauungsplanes beschlossen. Dieser Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst ca. 1,4 ha und bietet Platz für 4 Grundstücke. Das Plangebiet befindet sich im Stadtteil Wismar-Süd. Eigentümer dieser Grundstücke ist die Wobau Wismar.
Ein Bestandteil des Bebauungsplanes ist das denkmalgeschützte Volkshaus (jetzt Kindertagesstätte) und das Kino. Das Kino machte seit Inkrafttreten des Bebauungsplanes keinen Anspruch auf das für die Errichtung von Stellflächen vorgehaltene Grundstück geltend. Auch die jetzige Kindertagesstätte erhebt ebenfalls keinen weiteren baurechtlichen Bedarf auf die im rückwärtigen Grundstücksbereich ausgewiesenen Stellflächen. Bei dem Ziel des Bebauungsplanes handelt es sich um die Ausweisung eines Mischgebietes, welches aus drei Teilbereichen besteht.
Die vorhandene Grünfläche, die im Geltungsbereich ausgewiesen ist, stellt den Eingangsbereich in die Parkanlage „Schützenwiese“ dar. Diese hat wiederum eine wichtige Bedeutung im System der Grünverbindungen der Stadt Wismar. Erhaltenswerte Bäume sind in der Planzeichnung als dauerhaft zu erhalten festgesetzt.
Herr Kargel dankt Frau Prante.
Frau Seidenberg fragt nach den Stellplätzen hinter dem Kino und fordert, dass dies in der Begründung korrigiert bzw. präzisiert wird. Frau Prante erklärt, dass die Gestaltung der Stellplätze in erster Linie Sache des Eigentümers ist.
Herr Hilse möchte wissen, wie das Anfahren auf die Grundstücke erfolgt. Das Anfahren erfolgt nicht über die Straße am Schillerring.
Frau Runge erkundigt sich nach der Größe der Grundstücke und wer Eigentümer ist und Herr Tiedke fragt nach der Stellplatzsituation hinter dem Kino. Frau Prante gibt hierzu die Antworten.
Da es hierzu keine weiteren Fragen an die Verwaltung mehr gibt, wird über die Vorlage abgestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen mit 1 Enthaltung
Ja-Stimmen: 8 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 |
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28.07.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 11.3 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese" in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.
Wortmeldungen: Frau Seidenberg; Senator, Herr Berkhahn
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: - beschlossen |
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Ö 11.4 | Überarbeitung der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2016/2017 im Rahmen der Evaluierung des untergesetzlichen Regelwerks zur kommunalen Doppik | VO/2016/1884 | |||||
Ö 11.5 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2016/1897 | |||||
Ö 12 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 12.1 | Benennung eines Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft (CDU-Fraktion) | VO/2016/1843-01 | |||||
Ö 12.2 | Alternative Flächen für legale Graffitikunst in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion) | VO/2016/1899 | |||||
Ö 12.3 | Vorrang von Belangen der Denkmalpflege vor Ausweisung von Wind-energieeignungsgebieten, Potenzialsuchräumen, höhenveränderndes Repowering, Testfeldern oder Zielabweichungsverfahren im Umfeld der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/1900 | |||||
Ö 12.4 | Kunst im öffentlichen Raum und nicht ausgestellte Kunst (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/1902 | |||||
Ö 12.5 | Fahrradfreundliches Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/1903 | |||||
Ö 13 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 13.1 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Elektronische Bauakte und elektronische Bauauskunft | BA/2016/1895 | |||||
Ö 13.2 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Entwicklung der Grundschulen und Horte in der Hansestadt Wismar | BA/2016/1896 | |||||
Ö 13.3 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Theater der Hansestadt Wismar | BA/2016/1909 | |||||
Ö 13.4 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Schiffs-Verbindung Hafen und Seebrücke Seebad Wendorf | BA/2016/1910 | |||||
Ö 13.5 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Verkehrsentwicklungskonzept und Radverkehrskonzept | BA/2016/1911 | |||||
Ö 13.6 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Eventfläche am Alten Hafen ? zwischen Thormann- und Ohlerich-Speicher | BA/2016/1912 | |||||
N 14 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
Ö 13.7 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Parkraumkonzept der Hansestadt Wismar | BA/2016/1913 | |||||
N 14.1 | Ergänzung zum Beschluss VO/2016/1709 - Verkauf der Flurstücke 59/1, 59/2 und 59/3 der Flur 1, Mecklenburger Straße/ehem. Theaterplatz | ||||||
N 14.2 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gem. § 10 (5) der Hauptsatzung - Hier: Feuerwehrgerätehaus FFW Prof.-Frege-Str., Los 18 Außenanlagen | ||||||
N 14.3 | Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Alten Holzhafen | ||||||
N 14.4 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Elektro- und Aufzugsplanung für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle | ||||||
N 14.5 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Tragwerksplanung für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle | ||||||
N 14.6 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Planung Heizung/Lüftung/Sanitär für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle | ||||||
N 14.7 | Anschaffung eines Löschfahrzeuges Typ TLF 3000 für den Einsatz bei der Freiwilligen Feuerwehr Friedenshof | ||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 16 | Schließen der Sitzung | ||||||