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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:11 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 30.06.2016  
BS/2016/111  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10  
Auswertung des Abschlussberichtes der Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde durch die Bürgerschaft entsprechend VO/2016/1868 (CDU-Fraktion)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag zum Tagesordnungspunkt "Auswertung des Abschlussberichtes der Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde durch die Bürgerschaft" (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1901  
Ö 11     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 11.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 57/01 "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd", 1. Änderung Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
VO/2015/1222-01  
Ö 11.2  
Fortführung der Globalkalkulation für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar  
VO/2016/1855  
Ö 11.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese", Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)  
Enthält Anlagen
VO/2016/1882  
Ö 11.4  
Überarbeitung der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2016/2017 im Rahmen der Evaluierung des untergesetzlichen Regelwerks zur kommunalen Doppik  
Enthält Anlagen
VO/2016/1884  
Ö 11.5  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2016/1897  
Ö 12     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Benennung eines Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1843-01  
Ö 12.2  
Alternative Flächen für legale Graffitikunst in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1899  
Ö 12.3  
Vorrang von Belangen der Denkmalpflege vor Ausweisung von Wind-energieeignungsgebieten, Potenzialsuchräumen, höhenveränderndes Repowering, Testfeldern oder Zielabweichungsverfahren im Umfeld der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2016/1900  
Ö 12.4  
Kunst im öffentlichen Raum und nicht ausgestellte Kunst (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2016/1902  
Ö 12.5  
Fahrradfreundliches Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2016/1903  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 13.1  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Elektronische Bauakte und elektronische Bauauskunft  
BA/2016/1895  
Ö 13.2  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Entwicklung der Grundschulen und Horte in der Hansestadt Wismar  
BA/2016/1896  
    28.07.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 13.2 - zur Kenntnis genommen
   

In den vergangenen Jahren hat sich in der Hansestadt Wismar die Einwohnerzahl sehr positiv entwickelt und die Stadtbevölkerung beginnt wieder zu wachsen. Dies schlägt sich auch in steigenden Schülerzahlen an den 4 städtischen Grundschulen nieder und es werden große finanzielle Mittel in die Modernisierung oder den Neubau von Schulgebäuden investiert.

In den nächsten Jahren wird sich die positive Entwicklung durch eine gute wirtschaftliche Lage voraussichtlich fortsetzen.

 

Frage:

 

  1. Wie viele Schülerinnen und Schüler werden im laufenden Schuljahr an den vier Grundschulen unterrichtet? Bitte schlüsseln Sie die Schülerzahlen nach den 4 Grundschulen auf.
  2. Wie stellt sich die Gesamtentwicklung an den Grundschulen gegenüber den letzten zwei Jahren dar und wie viele Einschulungen gab es in den letzten zwei Jahren?
  3. Welche Entwicklung wird für die nächsten Jahre prognostiziert und kann ein möglicher Anstieg der Schülerzahlen mit den derzeitigen Kapazitäten abgedeckt werden?
  4. Wie sieht die Entwicklung in den Horten aus?

 

 

Der Senator, Herr Berkhahn, beantwortet die Anfrage.

 

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgende Anfrage gemäß § 34 KV M-V.

Ist es möglich Hauptausschusssitzungen, die weniger umfangreich sind und nicht länger als fünf Minuten dauern, direkt vor der Bürgerschaftssitzung durchzuführen?

 

Der Bürgermeister, Herr Beyer, beantwortet die Anfrage.

 

Ö 13.3  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Theater der Hansestadt Wismar  
BA/2016/1909  
Ö 13.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Schiffs-Verbindung Hafen und Seebrücke Seebad Wendorf  
BA/2016/1910  
Ö 13.5  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Verkehrsentwicklungskonzept und Radverkehrskonzept  
BA/2016/1911  
Ö 13.6  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Eventfläche am Alten Hafen ? zwischen Thormann- und Ohlerich-Speicher  
BA/2016/1912  
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 13.7  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Parkraumkonzept der Hansestadt Wismar  
BA/2016/1913  
N 14.1     Ergänzung zum Beschluss VO/2016/1709 - Verkauf der Flurstücke 59/1, 59/2 und 59/3 der Flur 1, Mecklenburger Straße/ehem. Theaterplatz      
N 14.2     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gem. § 10 (5) der Hauptsatzung - Hier: Feuerwehrgerätehaus FFW Prof.-Frege-Str., Los 18 Außenanlagen      
N 14.3     Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Alten Holzhafen      
N 14.4     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Elektro- und Aufzugsplanung für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle      
N 14.5     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Tragwerksplanung für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle      
N 14.6     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Planung Heizung/Lüftung/Sanitär für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle      
N 14.7     Anschaffung eines Löschfahrzeuges Typ TLF 3000 für den Einsatz bei der Freiwilligen Feuerwehr Friedenshof      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
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