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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:11 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 30.06.2016
BS/2016/111  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10  
Auswertung des Abschlussberichtes der Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde durch die Bürgerschaft entsprechend VO/2016/1868 (CDU-Fraktion)    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag zum Tagesordnungspunkt "Auswertung des Abschlussberichtes der Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde durch die Bürgerschaft" (CDU-Fraktion)
VO/2016/1901  
Ö 11     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 11.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 57/01 "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd", 1. Änderung Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
VO/2015/1222-01  
Ö 11.2  
Fortführung der Globalkalkulation für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar
VO/2016/1855  
Ö 11.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese", Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
Enthält Anlagen
VO/2016/1882  
Ö 11.4  
Überarbeitung der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2016/2017 im Rahmen der Evaluierung des untergesetzlichen Regelwerks zur kommunalen Doppik
Enthält Anlagen
VO/2016/1884  
Ö 11.5  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/1897  
Ö 12     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Benennung eines Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft (CDU-Fraktion)
VO/2016/1843-01  
Ö 12.2  
Alternative Flächen für legale Graffitikunst in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2016/1899  
Ö 12.3  
Vorrang von Belangen der Denkmalpflege vor Ausweisung von Wind-energieeignungsgebieten, Potenzialsuchräumen, höhenveränderndes Repowering, Testfeldern oder Zielabweichungsverfahren im Umfeld der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/1900  
Ö 12.4  
Kunst im öffentlichen Raum und nicht ausgestellte Kunst (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/1902  
Ö 12.5  
Fahrradfreundliches Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/1903  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Elektronische Bauakte und elektronische Bauauskunft
BA/2016/1895  
Ö 13.2  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Entwicklung der Grundschulen und Horte in der Hansestadt Wismar
BA/2016/1896  
Ö 13.3  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Theater der Hansestadt Wismar
BA/2016/1909  
Ö 13.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Schiffs-Verbindung Hafen und Seebrücke Seebad Wendorf
BA/2016/1910  
Ö 13.5  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Verkehrsentwicklungskonzept und Radverkehrskonzept
BA/2016/1911  
Ö 13.6  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Eventfläche am Alten Hafen ? zwischen Thormann- und Ohlerich-Speicher
BA/2016/1912  
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 13.7  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Parkraumkonzept der Hansestadt Wismar
BA/2016/1913  
N 14.1     Ergänzung zum Beschluss VO/2016/1709 - Verkauf der Flurstücke 59/1, 59/2 und 59/3 der Flur 1, Mecklenburger Straße/ehem. Theaterplatz      
N 14.2     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gem. § 10 (5) der Hauptsatzung - Hier: Feuerwehrgerätehaus FFW Prof.-Frege-Str., Los 18 Außenanlagen      
N 14.3     Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Alten Holzhafen      
N 14.4     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Elektro- und Aufzugsplanung für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle      
N 14.5     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Tragwerksplanung für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle      
N 14.6     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Planung Heizung/Lüftung/Sanitär für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle      
N 14.7     Anschaffung eines Löschfahrzeuges Typ TLF 3000 für den Einsatz bei der Freiwilligen Feuerwehr Friedenshof      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
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