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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.05.2016 | BS/2016/110 | |||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10.1 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost" 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss | VO/2016/1780 | |||||
Ö 10.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost" Abwägungs- und Satzungsbeschluss | VO/2016/1800 | |||||
Ö 10.3 | 60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung) | VO/2016/1819 | |||||
Ö 10.4 | Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung) | VO/2016/1820 | |||||
Ö 10.5 | Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße "Neustadt | VO/2016/1825 | |||||
Ö 10.6 | Fördervereinbarung Eisenbahnfreunde e. V. | VO/2016/1834 | |||||
Ö 10.7 | Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Wismar GmbH | VO/2016/1848 | |||||
Ö 10.8 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2016/1860 | |||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 11.1 | Alternative Örtlichkeiten für standesamtliche Trauungen (CDU-Fraktion) | VO/2016/1842 | |||||
Ö 11.2 | Benennung eines Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft (CDU-Fraktion) | VO/2016/1843 | |||||
Ö 11.3 | Videoüberwachung in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion) | VO/2016/1844 | |||||
Ö 11.4 | Offenes WLAN für die Hansestadt Wismar (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion) | VO/2016/1852 | |||||
Ö 11.5 | Erleichterung für Rollstuhlfahrer in den öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Wismar (SPD-Fraktion) | VO/2016/1853 | |||||
Ö 11.6 | Wohnmobilstellplätze (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2016/1857 | |||||
Ö 11.7 | Öffentliche Hinweise Städtepartnerschaften (CDU-Fraktion) | VO/2016/1859 | |||||
Ö 11.8 | Beschilderung bei Straßenbaumaßnahmen in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1861 | |||||
Ö 11.9 | Aufstellung zusätzlicher Briefkästen in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1862 | |||||
Ö 11.10 | Transparenz bei Beschlüssen des Hauptausschusses (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1863 | |||||
Ö 11.11 | Hausärztliche Versorgung in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1864 | |||||
Ö 11.12 | Hinweise zu geplanten Straßenbauarbeiten auf der Website der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1865 | |||||
Ö 11.13 | Stellungnahmen des Bürgermeisters zu Fraktionsanträgen (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1866 | |||||
Ö 11.14 | Blumenkübel am Brauhaus (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1867 | |||||
Ö 11.15 | Auswertung des Abschlussberichtes der Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde (CDU-Fraktion) | VO/2016/1868 | |||||
Ö 11.16 | Sanierung des Kurt-Bürger-Stadions (Fraktionen FDP/GRÜNE, FÜR-WISMAR, CDU, SPD, DIE LINKE.) | VO/2016/1869 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, ein Feinkonzept zur frühzeitigen Beseitigung des Sanierungsstaus im Kurt-Bürger-Stadion bis zum September 2016 vorzulegen. In das Konzept sind neben den im Investitionsplan eingestellten Mitteln von 889.000 EUR, soweit möglich auch Finanzierungsquellen aus Sponsoringleistungen und freiwillige Sanierungsbeiträge von Bürgern und Unternehmen der Hansestadt Wismar aufzunehmen. |
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30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 11.16 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, ein Feinkonzept zur frühzeitigen Beseitigung des Sanierungsstaus im Kurt-Bürger-Stadion bis zum September 2016 vorzulegen. In das Konzept sind neben den im Investitionsplan eingestellten Mitteln von 889.000 EUR, soweit möglich auch Finanzierungsquellen aus Sponsoringleistungen und freiwillige Sanierungsbeiträge von Bürgern und Unternehmen der Hansestadt Wismar aufzunehmen.
Begründung: Herr Domke
Senator, Herr Berkhahn, gibt zu Protokoll, dass in den nächsten Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales sowie im Bau und Sanierungsausschuss das Thema behandelt, mit dem Grobkonzept begonnen wird und wie die Umsetzung aussehen kann.
Wortmeldungen: Herr Brüggert, Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, modifiziert als Einreicher die Vorlage: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, ein Grobkonzept zur frühzeitigen Beseitigung des Sanierungsstaus im Kurt-Bürger-Stadion bis zum September 2016 vorzulegen. In das Konzept sind neben den im Investitionsplan eingestellten Mitteln von 889.000 EUR, soweit möglich auch Finanzierungsquellen aus Sponsoringleistungen und freiwillige Sanierungsbeiträge von Bürgern und Unternehmen der Hansestadt Wismar aufzunehmen.
Die Vorlage kommt modifiziert zur Abstimmung. – beschlossen
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, unterbricht die Sitzung und bittet die Vertreter der Ostsee-Zeitung in das Büro der Bürgerschaft.
Die Sitzung wird um 21:11 Uhr unterbrochen. Die Sitzung wird um 21:13 weitergeführt. |
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11.07.2016 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | |||||||
Ö 7 - zurückgestellt | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, ein Grobkonzept zur frühzeitigen Beseitigung des Sanierungsstaus im Kurt-Bürger-Stadion bis zum September 2016 vorzulegen. (Der Antrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft modifiziert.) In das Konzept sind neben den im Investitionsplan eingestellten Mitteln von 889.000 EUR, soweit möglich auch Finanzierungsquellen aus Sponsoringleistungen und freiwillige Sanierungsbeiträge von Bürgern und Unternehmen der Hansestadt Wismar aufzunehmen.
Von Frau Scheidt erfolgen Informationen zum vorliegenden Bericht VO/2016/1869-01 zur Sanierung des Kurt-Bürger-Stadions. Zu Beginn informiert Frau Scheidt über eine Mitteilung aus dem Büro der Bürgerschaft. In der Bürgerschaftssitzung wurde ein modifizierter Antrag zur Vorlage beschlossen. Eine Modifizierung des Wortes „Feinkonzept“ ist in „Grobkonzept“ erfolgt. Aufgrund dessen, wurde eine Aktualisierung des Berichtes vorgenommen und erneut den Mitgliedern des Ausschusses zugeschickt.
Herr Senator Berkhahn hat darum gebeten, die Vorlage in die Tagesordnung der heutigen Sitzung aufzunehmen und zu beraten.
Die Verwaltung wurde durch die Bürgerschaft beauftragt, ein Konzept zu erstellen. Anhand des vorliegenden Berichtes und der Anlage ist ersichtlich, dass dieses möglich ist. In der Anlage ist ersichtlich, dass alle benannten Komplexe einer Gesamtsanierung bedürfen. Das ergibt einen Kostenumfang in Höhe von ca. 5,63 Mio EUR. Aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation ist es nicht möglich, eine Investition in dieser Höhe zu tätigen. Frau Scheidt informiert, dass immer noch kein schriftlicher Förderbescheid vom Wirtschaftsministerium vorliegt. Hier gab es eine mündliche Ankündigung für die Gewährung von Fördermitteln. Es ist vorgesehen, diese Mittel zunächst für die Haupttreppenanlage zu verwenden. Der Eigenanteil der Hansestadt Wismar ist bereits im Haushalt der Stadt eingestellt. In Abhängigkeit von der Förderhöhe muss entschieden werden, ob und dann noch welche Maßnahmen umgesetzt werden können.
Herr Nadrowitz teilt mit, dass das Anliegen „Stadion“ der Bürgerschaft sehr wichtig ist. Es ist aber heute aufgrund der Informationen auch deutlich geworden, dass die Verwaltung das Thema im Auge hat. Zurzeit wird jedoch eine schwierige Diskussionsgrundlage diesbezüglich gesehen. Der Bericht wird in der Fraktion besprochen werden. Dieses schlägt er auch den anderen Fraktionen vor. Im September sollte das Thema nochmals in die Tagesordnung aufgenommen und neu besprochen werden.
Frau Scheidt informiert, dass seitens der Verwaltung in den nächsten Wochen versucht wird, mehr und umfangreichere Informationen einzuholen. Über das Ergebnis wird in der Septembersitzung des Ausschusses berichtet. Dieses wird von den Anwesenden befürwortet.
Es erfolgt eine Wortmeldung von Herrn Hilse und Herrn Fuhrwerk. Diese wird von Frau Scheidt beantwortet.
Herr Prof. Winkler lässt über den Vorschlag von Herrn Nadrowitz abstimmen. Abstimmung: Ja-Stimmen: 9 / Enthaltungen: 0 / Nein-Stimmen: 0 Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen.
Das Thema „Sanierung des Kurt-Bürger-Stadions“ wird erneut in der Septembersitzung des Ausschusses beraten.
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Ö 11.17 | Punktuelle Anpassung der Sondernutzungssatzung (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/1870 | |||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 12.1 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.06.2016 - Umwandlung der Berufsfeuerwehr der Hansestadt Wismar in Freiwillige Feuerwehr mit hauptamtlicher Wachbereitschaft | BA/2016/1851 | |||||
Ö 12.2 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.06.2016 - Fest der Demokratie 2016 | BA/2016/1878 | |||||
N 13 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
N 14 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 14.1 | Verkauf von zwei Teilflächen aus den Flurstücken 2442/183 und 2442/184, Klußer Damm, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm". | ||||||
N 14.2 | Vergabe des Grundstücks Poeler Straße 3 (Lokschuppen) in Erbbaurecht. | ||||||
N 14.3 | Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung (vom Einreicher zurückgezogen) | ||||||
N 14.4 | Anschaffung eines Abfallsammelfahrzeuges als Ersatzinvestition | ||||||
N 14.5 | Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost" | ||||||
N 14.6 | Verhandlungen zur Ausstellung der Papagoyenkette | ||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 16 | Schließen der Sitzung | ||||||