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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.05.2016
BS/2016/110  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost" 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/1780  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/1800  
Ö 10.3  
60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
Enthält Anlagen
VO/2016/1819  
Ö 10.4  
Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
Enthält Anlagen
VO/2016/1820  
Ö 10.5  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße "Neustadt
Enthält Anlagen
VO/2016/1825  
Ö 10.6  
Fördervereinbarung Eisenbahnfreunde e. V.
Enthält Anlagen
VO/2016/1834  
Ö 10.7  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Wismar GmbH
VO/2016/1848  
Ö 10.8  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/1860  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Alternative Örtlichkeiten für standesamtliche Trauungen (CDU-Fraktion)
VO/2016/1842  
Ö 11.2  
Benennung eines Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft (CDU-Fraktion)
VO/2016/1843  
Ö 11.3  
Videoüberwachung in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2016/1844  
Ö 11.4  
Offenes WLAN für die Hansestadt Wismar (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
VO/2016/1852  
Ö 11.5  
Erleichterung für Rollstuhlfahrer in den öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Wismar (SPD-Fraktion)
VO/2016/1853  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Wohnmobilstellplätze (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2016/1857  
Ö 11.7  
Öffentliche Hinweise Städtepartnerschaften (CDU-Fraktion)
VO/2016/1859  
Ö 11.8  
Beschilderung bei Straßenbaumaßnahmen in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1861  
Ö 11.9  
Aufstellung zusätzlicher Briefkästen in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1862  
Ö 11.10  
Transparenz bei Beschlüssen des Hauptausschusses (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1863  
Ö 11.11  
Enthält Anlagen
Hausärztliche Versorgung in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1864  
Ö 11.12  
Hinweise zu geplanten Straßenbauarbeiten auf der Website der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1865  
Ö 11.13  
Stellungnahmen des Bürgermeisters zu Fraktionsanträgen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1866  
Ö 11.14  
Blumenkübel am Brauhaus (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1867  
Ö 11.15  
Enthält Anlagen
Auswertung des Abschlussberichtes der Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde (CDU-Fraktion)
VO/2016/1868  
Ö 11.16  
Sanierung des Kurt-Bürger-Stadions (Fraktionen FDP/GRÜNE, FÜR-WISMAR, CDU, SPD, DIE LINKE.)
VO/2016/1869  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, ein Feinkonzept zur frühzeitigen Beseitigung des Sanierungsstaus im Kurt-Bürger-Stadion bis zum September 2016 vorzulegen.

In das Konzept sind neben den im Investitionsplan eingestellten Mitteln von 889.000 EUR, soweit möglich auch Finanzierungsquellen aus Sponsoringleistungen und freiwillige Sanierungsbeiträge von Bürgern und Unternehmen der Hansestadt Wismar aufzunehmen.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.06.2016    TOP: Ö 11.16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, ein Feinkonzept zur frühzeitigen Beseitigung des Sanierungsstaus im Kurt-Bürger-Stadion bis zum September 2016 vorzulegen.

In das Konzept sind neben den im Investitionsplan eingestellten Mitteln von 889.000 EUR, soweit möglich auch Finanzierungsquellen aus Sponsoringleistungen und freiwillige Sanierungsbeiträge von Bürgern und Unternehmen der Hansestadt Wismar aufzunehmen.

 

 

Begründung: Herr Domke

 

Senator, Herr Berkhahn, gibt zu Protokoll, dass in den nächsten Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales sowie im Bau und Sanierungsausschuss das Thema behandelt, mit dem Grobkonzept begonnen wird und wie die Umsetzung aussehen kann.

 

Wortmeldungen: Herr Brüggert, Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, modifiziert als Einreicher die Vorlage:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, ein Grobkonzept zur frühzeitigen Beseitigung des Sanierungsstaus im Kurt-Bürger-Stadion bis zum September 2016 vorzulegen.

In das Konzept sind neben den im Investitionsplan eingestellten Mitteln von 889.000 EUR, soweit möglich auch Finanzierungsquellen aus Sponsoringleistungen und freiwillige Sanierungsbeiträge von Bürgern und Unternehmen der Hansestadt Wismar aufzunehmen.

 

 

Die Vorlage kommt modifiziert zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

beschlossen

 

 

 

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, unterbricht die Sitzung und bittet die Vertreter der Ostsee-Zeitung in das Büro der Bürgerschaft.

 

Die Sitzung wird um 21:11 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 21:13 weitergeführt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 11.07.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, ein Grobkonzept zur frühzeitigen Beseitigung des Sanierungsstaus im Kurt-Bürger-Stadion bis zum September 2016 vorzulegen.

(Der Antrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft modifiziert.)

In das Konzept sind neben den im Investitionsplan eingestellten Mitteln von 889.000 EUR, soweit möglich auch Finanzierungsquellen aus Sponsoringleistungen und freiwillige Sanierungsbeiträge von Bürgern und Unternehmen der Hansestadt Wismar aufzunehmen.

 

Von Frau Scheidt erfolgen Informationen zum vorliegenden Bericht VO/2016/1869-01 zur

Sanierung des Kurt-Bürger-Stadions. Zu Beginn informiert Frau Scheidt über eine Mitteilung

aus dem Büro der Bürgerschaft. In der Bürgerschaftssitzung wurde ein modifizierter Antrag

zur Vorlage beschlossen. Eine Modifizierung des Wortes Feinkonzeptist in Grobkonzept

erfolgt. Aufgrund dessen, wurde eine Aktualisierung des Berichtes vorgenommen und erneut den

Mitgliedern des Ausschusses zugeschickt.

 

Herr Senator Berkhahn hat darum gebeten, die Vorlage in die Tagesordnung der heutigen

Sitzung aufzunehmen und zu beraten.

 

Die Verwaltung wurde durch die Bürgerschaft beauftragt, ein Konzept zu erstellen. Anhand des

vorliegenden Berichtes und der Anlage ist ersichtlich, dass dieses möglich ist. In der Anlage ist

ersichtlich, dass alle benannten Komplexe einer Gesamtsanierung bedürfen. Das ergibt einen

Kostenumfang in Höhe von ca. 5,63 Mio EUR. Aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation ist es

nicht möglich, eine Investition in dieser Höhe zu tätigen.

Frau Scheidt informiert, dass immer noch kein schriftlicher Förderbescheid vom Wirtschaftsministerium vorliegt. Hier gab es eine mündliche Ankündigung für die Gewährung von Fördermitteln. Es ist vorgesehen, diese Mittel zunächst für die Haupttreppenanlage zu verwenden.

Der Eigenanteil der Hansestadt Wismar ist bereits im Haushalt der Stadt eingestellt.

In Abhängigkeit von der Förderhöhe muss entschieden werden, ob und dann noch welche

Maßnahmen umgesetzt werden können.

 

Herr Nadrowitz teilt mit, dass das Anliegen Stadionder Bürgerschaft sehr wichtig ist.

Es ist aber heute aufgrund der Informationen auch deutlich geworden, dass die Verwaltung das

Thema im Auge hat. Zurzeit wird jedoch eine schwierige Diskussionsgrundlage diesbezüglich

gesehen. Der Bericht wird in der Fraktion besprochen werden. Dieses schlägt er auch den

anderen Fraktionen vor. Im September sollte das Thema nochmals in die Tagesordnung

aufgenommen und neu besprochen werden.

 

Frau Scheidt informiert, dass seitens der Verwaltung in den nächsten Wochen versucht wird,

mehr und umfangreichere Informationen einzuholen. Über das Ergebnis wird in der

Septembersitzung des Ausschusses berichtet.

Dieses wird von den Anwesenden befürwortet.

 

Es erfolgt eine Wortmeldung von Herrn Hilse und Herrn Fuhrwerk.

Diese wird von Frau Scheidt beantwortet.

 

Herr Prof. Winkler lässt über den Vorschlag von Herrn Nadrowitz abstimmen.

Abstimmung: Ja-Stimmen: 9 / Enthaltungen: 0 / Nein-Stimmen: 0

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen.

 

 

 

Das Thema Sanierung des Kurt-Bürger-Stadionswird erneut in der Septembersitzung des

Ausschusses beraten.

 

 

 

Ö 11.17  
Punktuelle Anpassung der Sondernutzungssatzung (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/1870  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.06.2016 - Umwandlung der Berufsfeuerwehr der Hansestadt Wismar in Freiwillige Feuerwehr mit hauptamtlicher Wachbereitschaft
BA/2016/1851  
Ö 12.2  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.06.2016 - Fest der Demokratie 2016
BA/2016/1878  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Verkauf von zwei Teilflächen aus den Flurstücken 2442/183 und 2442/184, Klußer Damm, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm".      
N 14.2     Vergabe des Grundstücks Poeler Straße 3 (Lokschuppen) in Erbbaurecht.      
N 14.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung (vom Einreicher zurückgezogen)      
N 14.4     Anschaffung eines Abfallsammelfahrzeuges als Ersatzinvestition      
N 14.5     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost"      
N 14.6     Verhandlungen zur Ausstellung der Papagoyenkette      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
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