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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | |||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | |||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | |||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | |||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | |||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | |||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.05.2016 | BS/2016/110 | ||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | |||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | |||||
Ö 10.1 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost" 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss | VO/2016/1780 | ||||
Ö 10.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost" Abwägungs- und Satzungsbeschluss | VO/2016/1800 | ||||
Ö 10.3 | 60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung) | VO/2016/1819 | ||||
Ö 10.4 | Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung) | VO/2016/1820 | ||||
Ö 10.5 | Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße "Neustadt | VO/2016/1825 | ||||
Ö 10.6 | Fördervereinbarung Eisenbahnfreunde e. V. | VO/2016/1834 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Die anliegende Fördervereinbarung wird beschlossen.
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GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales DATUM: Mo, 06.06.2016 TOP: Ö 5 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: abgelehnt | ||||||
Beschlussvorschlag: Die anliegende Fördervereinbarung wird beschlossen.
Es erfolgen von Herrn Nielsen, Vorsitzender des Fördervereins Eisenbahnfreunde e. V. Informationen zur Vorlage. Der Verein Eisenbahnfreunde betreibt den Lokschuppen Wismar. (Einzeldenkmal) Der Schwerpunkt der Arbeit des Vereins liegt auf der Wismarer Eisenbahngeschichte, insbesondere des Eisenbahnbetriebes, der Eisenbahnstruktur sowie der Geschichte und der Fahrzeuge der einstigen Triebwagen- und Waggonfabrik. Ebenso hat sich der Verein die Erhaltung und weitere Sanierung der Gebäude und Anlagen des ehemaligen Bahnbetriebswerkes zur Aufgabe gemacht. Es werden vorrangig Lokomotiven sowie Fahrzeuge aus der Produktion der ehemaligen Triebwagen- und Waggonfabrik Wismar gesammelt, restauriert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Dieses erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten des Vereins.
Die Ausführungen werden von Herrn Senator Berkhahn kurz ergänzt.
In der Diskussion erfolgen Wortmeldungen von Herrn Hilse, Herrn Nadrowitz, Herrn Kothe, Herrn Box, Herrn Fuhrwerk, Herrn Prof. Winkler und Frau Lechner. Es sind z. B. Nachfragen zur Mietzahlung und Miethöhe erfolgt, Anzahl der Mitglieder des Vereins, zum Erbbaurecht, zu bisherigen Förderungen durch die Hansestadt Wismar und warum die Vorlage nicht im Finanzausschuss behandelt wird.
Die Beantwortung der Wortmeldungen erfolgt von Herrn Fröhlich, Herrn Senator Berkhahn und Herrn Nielsen.
Herr Box bittet um Information im Zusammenhang mit der Förderung des Erbbauzinses. Wäre es dem Verein möglich, trotz der Förderung des Erbbauzinses, dann auch für einzelne Projekte bei der Hansestadt Wismar Fördermittel zu beantragen.
Dieses wird von Herrn Senator Berkhahn bestätigt.
Herr Box stellt fest, dass es um zwei Vorlagen handelt. Der Verwaltungsausschuss behandelt die Vorlage zur Vergabe von Erbbaurecht und der Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales die Fördervereinbarung. Die Mitglieder dieses Ausschusses hätten die Unterlagen insgesamt zur Verfügung gestellt bekommen müssen, um sich ausreichend informieren zu können.
Herr Fröhlich informiert zu den Gründen dieser Verfahrensweise. Die Fördervorlage ist öffentlich zu behandeln, die Erbbaurechtsvorlage zwingend nicht öffentlich. Daher ist in der Begründung der Fördervorlage auf die Erbbaurechtsvorlage verwiesen worden.
Frau Lechner informiert kurz über die Arbeit des Vereins und teilt in diesem Zusammenhang mit, dass sie Mitglied in diesem Verein ist.
Herr Hilse weist auf die Befangenheit hin, da sie im Verein Mitglied ist. Aus diesem Grund darf sie nicht an der Abstimmung teilnehmen.
Herr Senator Berkhahn gibt den Hinweis, dass es sich bei der Fördervereinbarung um eine öffentliche Vorlage handelt. Aus diesem Grund kann Frau Lechner an der Diskussion zur Vorlage teilnehmen, aber nicht an der Abstimmung.
Frau Lechner verlässt den Sitzungsraum und nimmt nicht an der Abstimmung teil.
Herr Prof. Winkler lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 3 / Nein-Stimmen: 3 / Enthaltungen: 2 Die Vorlage ist abgelehnt.
Herr Prof. Winkler stellt fest, dass damit der Verein Eisenbahnfreunde keine Förderung erhält.
Frau Lechner nimmt wieder an der Sitzung teil.
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GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar DATUM: Do, 30.06.2016 TOP: Ö 10.6 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Die anliegende Fördervereinbarung wird beschlossen.
Wortmeldungen: Herr Speck; Senator, Herr Berkhahn; Herr Schwarzrock; Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Dr. Zielenkiewitz stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung.
Die Sitzung wird um 17:39 Uhr unterbrochen. Die Sitzung wird um 18:44 Uhr weitergeführt.
Herr Dr. Zielenkiewitz, FワR-WISMAR-Fraktion stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales sowie in den Finanzausschuss.
Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Herr Domke; Senator, Herr Berkhahn; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Bürgermeister, Herr Beyer
Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales sowie in den Finanzausschuss. – abgelehnt
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: - beschlossen |
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Ö 10.7 | Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Wismar GmbH | VO/2016/1848 | ||||
Ö 10.8 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2016/1860 | ||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | |||||
Ö 11.1 | Alternative Örtlichkeiten für standesamtliche Trauungen (CDU-Fraktion) | VO/2016/1842 | ||||
Ö 11.2 | Benennung eines Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft (CDU-Fraktion) | VO/2016/1843 | ||||
Ö 11.3 | Videoüberwachung in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion) | VO/2016/1844 | ||||
Ö 11.4 | Offenes WLAN für die Hansestadt Wismar (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion) | VO/2016/1852 | ||||
Ö 11.5 | Erleichterung für Rollstuhlfahrer in den öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Wismar (SPD-Fraktion) | VO/2016/1853 | ||||
Ö 11.6 | Wohnmobilstellplätze (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2016/1857 | ||||
Ö 11.7 | Öffentliche Hinweise Städtepartnerschaften (CDU-Fraktion) | VO/2016/1859 | ||||
Ö 11.8 | Beschilderung bei Straßenbaumaßnahmen in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1861 | ||||
Ö 11.9 | Aufstellung zusätzlicher Briefkästen in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1862 | ||||
Ö 11.10 | Transparenz bei Beschlüssen des Hauptausschusses (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1863 | ||||
Ö 11.11 | Hausärztliche Versorgung in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1864 | ||||
Ö 11.12 | Hinweise zu geplanten Straßenbauarbeiten auf der Website der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1865 | ||||
Ö 11.13 | Stellungnahmen des Bürgermeisters zu Fraktionsanträgen (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1866 | ||||
Ö 11.14 | Blumenkübel am Brauhaus (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/1867 | ||||
Ö 11.15 | Auswertung des Abschlussberichtes der Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde (CDU-Fraktion) | VO/2016/1868 | ||||
Ö 11.16 | Sanierung des Kurt-Bürger-Stadions (Fraktionen FDP/GRÜNE, FÜR-WISMAR, CDU, SPD, DIE LINKE.) | VO/2016/1869 | ||||
Ö 11.17 | Punktuelle Anpassung der Sondernutzungssatzung (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/1870 | ||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | |||||
Ö 12.1 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.06.2016 - Umwandlung der Berufsfeuerwehr der Hansestadt Wismar in Freiwillige Feuerwehr mit hauptamtlicher Wachbereitschaft | BA/2016/1851 | ||||
Ö 12.2 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.06.2016 - Fest der Demokratie 2016 | BA/2016/1878 | ||||
N 13 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |||||
N 14 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | |||||
N 14.1 | Verkauf von zwei Teilflächen aus den Flurstücken 2442/183 und 2442/184, Klußer Damm, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm". | |||||
N 14.2 | Vergabe des Grundstücks Poeler Straße 3 (Lokschuppen) in Erbbaurecht. | |||||
N 14.3 | Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung (vom Einreicher zurückgezogen) | |||||
N 14.4 | Anschaffung eines Abfallsammelfahrzeuges als Ersatzinvestition | |||||
N 14.5 | Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost" | |||||
N 14.6 | Verhandlungen zur Ausstellung der Papagoyenkette | |||||
Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |||||
Ö 16 | Schließen der Sitzung | |||||