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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.05.2016
BS/2016/110  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost" 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/1780  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/1800  
Ö 10.3  
60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
Enthält Anlagen
VO/2016/1819  
Ö 10.4  
Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
Enthält Anlagen
VO/2016/1820  
Ö 10.5  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße "Neustadt
Enthält Anlagen
VO/2016/1825  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße „Neustadt“ ist mit Städtebaufördermitteln als Zuschuss in Höhe von 823.076,08 €  zu fördern.

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 13.06.2016    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße „Neustadt“ ist mit Städtebaufördermitteln als Zuschuss in Höhe von 823.076,08 €  zu fördern.

 

Diese Vorlage wird ebenfalls von Herrn Groth anhand von Plänen erläutert.

 

Die Straße Neustadt befindet sich im Altstadtbereich und bindet nördlich an die Breite Straße und südlich an die Lübsche Straße an. Die Kfz-Verkehrsströme resultieren meist aus dem Anliegerverkehr. Durchgangsverkehre gibt es nur selten.

 

Westlich der Fahrbahn sind Parkstellflächen für das Bewohnerparken vorhanden und östlich ist das Parken für Anwohner zeitlich begrenzt möglich.

 

Die Straße Neustadt wird von anliegenden historischen Wohn- und Geschäftshäusern geprägt. Außerdem befinden sich dort die Heiligen-Geist-Kirche und eine Kita.

 

Die Fahrbahn wird in ungebundener Pflasterbauweise unter teilweiser Verwendung des vorhandenen Granit-Reihensteinpflasters hergestellt und mit Rixdorfer Granitborde eingefasst.

 

Die Gehwege werden mit Bockhorner Klinkerpflaster neu hergestellt und die Sicherheitsstreifen  mit grauem Mosaikpflaster ausgepflastert. Für die Hausvorfelder werden Lesesteine verwendet.

 

Es wurden bereits die Ver- und Entsorgungsleitungen im Auftrag des EVB Wismar erneuert. Durch die Stadtwerke Wismar wurden die Gas- und Wasserversorgungsleistungen sowie Hausanschlüsse in den Nebenanlagen neu verlegt. Außerdem ist vorgesehen, neue Straßenbeleuchtungskabel zu verlegen und zukünftig an der Hausbebauung beidseitig Wandarmleuchten zu   installieren.

 

Außerdem gibt Herr Klaus folgende finanzielle Informationen:

 

Gesamtkosten der Erschließungsmaßnahme:1.440.402,93 €

davon:Straßenbau:      871.168,69 €

Erneuerung Schmutz- und Regenentwässerung:   534.834,24 €

archäologische Baubegleitung:     34.400,00 €

 

Von den Gesamtkosten förderfähig (vorbehaltlich der Bewilligung durch das Landesförder-

institut):   823.076,08 €

 

Die förderfähigen Kosten sind aus Städtebaufördermitteln zu finanzieren.

 

In der anschließenden Diskussion plädiert Frau Seidenberg für einen kombinierten Fuß- und Radweg oder schlägt vor, einen Radweg in die Fahrbahn zu integrieren.

Daraufhin sagt Herr Groth, dass für einen integrierten Radweg in der Fahrbahn auf einer Seite das Parken ausgeschlossen werden müsste. Dies ist allerdings bei einer Straße, in welcher rund 85-90 % der Häuser dem Wohnen dienen, schwierig. Die schmalen Hausvorfelder und Nebenanlagen lassen auf keiner Seite einen kombinierten Geh- und Radweg zu. Alternativen werden bereits jetzt in der Krämerstraße und zukünftig über die Claus-Jesup-Straße angeboten.

 

 

 

Herr Hilse möchte wissen, ob es einen 1. und einen 2. Bauabschnitt geben wird. Herr Groth teilt mit, dass aufgrund des Haushaltes ein Ausbau über die Jahreswende 2017/2018 vorgesehen ist.

 

Herr Hilse fragt nun, ob auch berücksichtigt wurde, dass archäologische Funde bei der

2-jährigen Baumaßnahme möglich sind und sich die Bauzeit somit verlängern könnte. Herr Groth bestätigt, dass eine Zeitschiene eingeplant ist.

 

Auf die Frage von Herrn Leja, wann Baubeginn sein wird, informiert Herr Groth, dass dieser im Frühjahr 2017 vorgesehen ist.

 

Herr Kargel erwähnt, dass damit eine gewisse Zeitgleichheit mit dem Ausbau der Claus-Jesup-Straße bestehen wird.

 

Anschließend wird über die Vorlage abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:        9

Nein Stimmen:     0

Enthaltungen:      0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.06.2016    TOP: Ö 10.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße „Neustadt“ ist mit Städtebaufördermitteln als Zuschuss in Höhe von 823.076,08 € zu fördern.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:29

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

Ö 10.6  
Fördervereinbarung Eisenbahnfreunde e. V.
Enthält Anlagen
VO/2016/1834  
Ö 10.7  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Wismar GmbH
VO/2016/1848  
Ö 10.8  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/1860  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Alternative Örtlichkeiten für standesamtliche Trauungen (CDU-Fraktion)
VO/2016/1842  
Ö 11.2  
Benennung eines Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft (CDU-Fraktion)
VO/2016/1843  
Ö 11.3  
Videoüberwachung in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2016/1844  
Ö 11.4  
Offenes WLAN für die Hansestadt Wismar (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
VO/2016/1852  
Ö 11.5  
Erleichterung für Rollstuhlfahrer in den öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Wismar (SPD-Fraktion)
VO/2016/1853  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Wohnmobilstellplätze (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2016/1857  
Ö 11.7  
Öffentliche Hinweise Städtepartnerschaften (CDU-Fraktion)
VO/2016/1859  
Ö 11.8  
Beschilderung bei Straßenbaumaßnahmen in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1861  
Ö 11.9  
Aufstellung zusätzlicher Briefkästen in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1862  
Ö 11.10  
Transparenz bei Beschlüssen des Hauptausschusses (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1863  
Ö 11.11  
Enthält Anlagen
Hausärztliche Versorgung in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1864  
Ö 11.12  
Hinweise zu geplanten Straßenbauarbeiten auf der Website der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1865  
Ö 11.13  
Stellungnahmen des Bürgermeisters zu Fraktionsanträgen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1866  
Ö 11.14  
Blumenkübel am Brauhaus (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1867  
Ö 11.15  
Enthält Anlagen
Auswertung des Abschlussberichtes der Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde (CDU-Fraktion)
VO/2016/1868  
Ö 11.16  
Sanierung des Kurt-Bürger-Stadions (Fraktionen FDP/GRÜNE, FÜR-WISMAR, CDU, SPD, DIE LINKE.)
VO/2016/1869  
Ö 11.17  
Punktuelle Anpassung der Sondernutzungssatzung (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/1870  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.06.2016 - Umwandlung der Berufsfeuerwehr der Hansestadt Wismar in Freiwillige Feuerwehr mit hauptamtlicher Wachbereitschaft
BA/2016/1851  
Ö 12.2  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.06.2016 - Fest der Demokratie 2016
BA/2016/1878  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Verkauf von zwei Teilflächen aus den Flurstücken 2442/183 und 2442/184, Klußer Damm, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm".      
N 14.2     Vergabe des Grundstücks Poeler Straße 3 (Lokschuppen) in Erbbaurecht.      
N 14.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung (vom Einreicher zurückgezogen)      
N 14.4     Anschaffung eines Abfallsammelfahrzeuges als Ersatzinvestition      
N 14.5     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost"      
N 14.6     Verhandlungen zur Ausstellung der Papagoyenkette      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
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