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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.05.2016
BS/2016/110  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost" 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/1780  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/1800  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten planungsrechtlich relevanten Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden sowie der Bürger aus den Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB in Verbindung mit § 2 Abs. 2 BauGB sowie aus den Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 76/09 „Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost“ mit dem Ergebnis geprüft, dass

 

 

die Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen von

Landrätin als untere Bodenschutzbehörde

Bürgermeister als untere Immissionsschutzbehörde

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Bereich Immissions- und Klimaschutz,                                                                                     Abfall und Kreislaufwirtschaft

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Bereich Naturschutz, Wasser und Boden

Bürgermeister als untere Behörde für Brandschutz

Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz

Landesamt für Kultur und Denkmalpflege M-V

Stadtwerke Wismar GmbH

Landrätin, Kataster und Vermessungsamt

Landesamt für innere Verwaltung M-V

Landrätin als untere Naturschutzbehörde

Amt für Raumordnung und Landesplanung Westmecklenburg

Bürgermeister als Straßenbaulastträger

Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb (EVB), Bereich Entwässerung und Straßenunterhaltung

Industrie- und Handelskammer zu Schwerin

Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr

berücksichtigt werden, 

 

die Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen von

Bürgermeister als untere Denkmalschutzbehörde

Landrätin als untere Wasserbehörde

teilweise berücksichtigt werden und

 

die Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen von

Fa. Norma Lebensmittelhandels Stiftung & Co. KG

Herr Berkholz und Herr Erdmann i.A. der Stadtwerke Wismar GmbH

nicht berücksichtigt werden.

 

(Abwägung siehe Anlage 1)

 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt den Bebauungsplan Nr. 76/09 Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ostbestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) in der vorliegenden Fassung (siehe Anlage 2)

 

  1. Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 76/09 Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost(siehe Anlage 3) wird von der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar gebilligt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Verfassern von Stellungnahmen zum Bebauungsplan nach dem Abwägungs- und Satzungsbeschluss das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mitzuteilen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 6/09 Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ostnach Wirksamkeit der im Parallelverfahren aufgestellten 51. Änderung des Flächennutzungsplanes Umwandlung von gewerblicher Baufläche und Wohnbaufläche in Wohn- und Mischgebiet im Bereich Lübsche Burg Ost“  gemäß § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 13.06.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten planungsrechtlich relevanten Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden sowie der Bürger aus den Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB in Verbindung mit § 2 Abs. 2 BauGB sowie aus den Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 76/09 „Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost“ mit dem Ergebnis geprüft, dass die Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen von

Landrätin als untere Bodenschutzbehörde

    Bürgermeister als untere Immissionsschutzbehörde

                                           Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Bereich Immissions-                                               und Klimaschutz, Abfall und Kreislaufwirtschaft

                                           Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Bereich Naturschutz,                                               Wasser und Boden

                                           Bürgermeister als untere Behörde für Brandschutz

                                           Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und                                             Katastrophenschutz

                                           Landesamt für Kultur und Denkmalpflege M-V

                                           Stadtwerke Wismar GmbH

                                           Landrätin, Kataster und Vermessungsamt

                                           Landesamt für innere Verwaltung M-V

                                           Landrätin als untere Naturschutzbehörde

                                           Amt für Raumordnung und Landesplanung Westmecklenburg

                                           Bürgermeister als Straßenbaulastträger

                                           Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb (EVB), Bereich Entwässerung und                                                Straßenunterhaltung

                                           Industrie- und Handelskammer zu Schwerin

                                           Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der                                             Bundeswehr

berücksichtigt werden,                      

die Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen von

                                            Bürgermeister als untere Denkmalschutzbehörde

                                            Landrätin als untere Wasserbehörde

teilweise berücksichtigt werden und

die Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen von

                                            Fa. Norma Lebensmittelhandels Stiftung & Co. KG

                                            Herr Berkholz und Herr Erdmann i.A. der Stadtwerke Wismar GmbH

nicht berücksichtigt werden.

(Abwägung siehe Anlage 1)

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt den Bebauungsplan Nr. 76/09 „Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) in der vorliegenden Fassung (siehe Anlage 2)
  1. Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 76/09 „Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost“ (siehe Anlage 3) wird von der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar gebilligt.
  1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Verfassern von Stellungnahmen zum Bebauungsplan nach dem Abwägungs- und Satzungsbeschluss das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mitzuteilen.
  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 6/09 „Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost“ nach Wirksamkeit der im Parallelverfahren aufgestellten 51. Änderung des Flächennutzungsplanes „Umwandlung von gewerblicher Baufläche und Wohnbaufläche in Wohn- und Mischgebiet im Bereich Lübsche Burg Ost“                       gemäß § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Auch diese Vorlage wird ausführlich anhand von Plänen von Herrn Groth vorgestellt. Er gibt bekannt, dass es keine wesentlichen Veränderungen zum Stand Auslegungsbeschluss gibt.

       

Herr Tiedke fragt nach der Begründung für den Wegfall von 3 Gehwegen zwischen den Grundstücken direkt am Köppernitztal zu Gunsten eines sog. Höhenweges. Herr Groth beantwortet die Frage dahingehend, dass es bereits einen Höhenweg gibt, der nur noch vernünftig gestaltet und angebunden werden muss. Somit konnten die drei Fußwege entfallen, was zusätzliche Unterhaltungskosten auf Seiten der Stadt einspart. Der bestehende Höhenweg wird bereits jetzt sehr gut angenommen.

       

Herr Litzner möchte wissen, ob die an der Grenze zur Lübschen Straße, direkt an bzw. in der Mauer stehenden Bäume, bleiben können. Herr Groth gibt bekannt, dass die Bäume entfallen müssen, da die Mauer genau wie auf der anderen Seite der Lübschen Burg instandgesetzt werden muss und die Bäume die Standsicherheit gefährden.

       

Die Frage von Herrn Tiedke nach den Bäumen im MI 5, auf der Seite der Erschließung der Häuser Lübsche Straße, beantwortet Herr Groth dahingehend, dass sie im Rahmen der Erschließung möglicher Weise entfallen müssen (Bestandteil Umweltbericht).

       

Herr Tiedke bittet um Informationen zur denkmalrechtlichen Bestandsbewertung hinsichtlich der Sichtachsen auf die im Umfeld des B-Planes stehenden Stadtvillen entlang der Lübschen Straße. Herr Groth teilt dazu folgendes mit: Die Sichtachsen wurden auf Grund der Bedenken der unteren Denkmalbehörde überprüft und in einer Fotodokumentation erfasst. Im Ergebnis konnten die Bedenken abgewogen werden. Herrn Tiedke wurde Einsicht in die Fotodokumentation gewährt.

       

 

 

Frau Runge erkundigt sich, ob es wegen der Regenentwässerung in die Köppernitz Probleme gibt. Herr Groth antwortet, dass die untere Wasserbehörde eine Bewertung der Köppernitz (nicht nur speziell für dieses Vorhaben) gefordert hat. Das beauftragte Planungsbüro für die Erschließung hat in einem hydraulischen Modell nachgewiesen, dass die Niederschlagswassermengen aus dem geplanten Wohngebiet nur unwesentlich höher sind, als die Mengen, welche früher durch die militärische Liegenschaft eingeleitet wurden. Aus diesem Grund hat die untere Wasserbehörde das Entwässerungskonzept bestätigt.

       

Frau Seidenberg interessiert,   welche Bäume aus der Tabelle Baumfällung (Umweltbericht) evtl.    geschützt sind. Herr Groth gibt an, dass dies aus dem Umweltbericht hervorgeht.

       

Auf die Frage von Herrn Tiedke, ob im WA1, 2 und 3 im   „Riegel“ gebaut werden muss informiert Herr Groth, dass diese Forderung ausschließlich für das WA 3 besteht. Diese Forderung entstand aus Gründen des Schallschutzes gegenüber der Nutzung des Festplatzes. Im WA 1 und WA 2 findet sich nur ein Ausnahmetatbestand als Möglichkeit für diese Bauform.

       

Danach lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:       9

Nein Stimmen:    0

Enthaltungen:     0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.06.2016    TOP: Ö 10.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten planungsrechtlich relevanten Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden sowie der Bürger aus den Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB in Verbindung mit § 2 Abs. 2 BauGB sowie aus den Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 76/09 „Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost“ mit dem Ergebnis geprüft, dass

 

 

die Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen von

Landrätin als untere Bodenschutzbehörde

Bürgermeister als untere Immissionsschutzbehörde

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Bereich Immissions- und Klimaschutz,               Abfall und Kreislaufwirtschaft

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Bereich Naturschutz, Wasser und Bo              den

Bürgermeister als untere Behörde für Brandschutz

Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz

Landesamt für Kultur und Denkmalpflege M-V

Stadtwerke Wismar GmbH

Landrätin, Kataster und Vermessungsamt

Landesamt für innere Verwaltung M-V

Landrätin als untere Naturschutzbehörde

Amt für Raumordnung und Landesplanung Westmecklenburg

Bürgermeister als Straßenbaulastträger

Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb (EVB), Bereich Entwässerung und Straßenunterhal              tung

Industrie- und Handelskammer zu Schwerin

Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr

berücksichtigt werden, 

 

die Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen von

Bürgermeister als untere Denkmalschutzbehörde

Landrätin als untere Wasserbehörde

teilweise berücksichtigt werden und

 

die Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen von

Fa. Norma Lebensmittelhandels Stiftung & Co. KG

Herr Berkholz und Herr Erdmann i.A. der Stadtwerke Wismar GmbH

nicht berücksichtigt werden.

 

(Abwägung siehe Anlage 1)

 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt den Bebauungsplan Nr. 76/09 Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ostbestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) in der vorliegenden Fassung (siehe Anlage 2)

 

  1. Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 76/09 Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost(siehe Anlage 3) wird von der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar gebilligt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Verfassern von Stellungnahmen zum Bebauungsplan nach dem Abwägungs- und Satzungsbeschluss das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mitzuteilen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 6/09 Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ostnach Wirksamkeit der im Parallelverfahren aufgestellten 51. Änderung des Flächennutzungsplanes Umwandlung von gewerblicher Baufläche und Wohnbaufläche in Wohn- und Mischgebiet im Bereich Lübsche Burg Ost“  gemäß § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

beschlossen

 

Ja-Stimmen:29

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

Ö 10.3  
60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
Enthält Anlagen
VO/2016/1819  
Ö 10.4  
Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
Enthält Anlagen
VO/2016/1820  
Ö 10.5  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße "Neustadt
Enthält Anlagen
VO/2016/1825  
Ö 10.6  
Fördervereinbarung Eisenbahnfreunde e. V.
Enthält Anlagen
VO/2016/1834  
Ö 10.7  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Wismar GmbH
VO/2016/1848  
Ö 10.8  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/1860  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Alternative Örtlichkeiten für standesamtliche Trauungen (CDU-Fraktion)
VO/2016/1842  
Ö 11.2  
Benennung eines Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft (CDU-Fraktion)
VO/2016/1843  
Ö 11.3  
Videoüberwachung in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2016/1844  
Ö 11.4  
Offenes WLAN für die Hansestadt Wismar (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
VO/2016/1852  
Ö 11.5  
Erleichterung für Rollstuhlfahrer in den öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Wismar (SPD-Fraktion)
VO/2016/1853  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Wohnmobilstellplätze (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2016/1857  
Ö 11.7  
Öffentliche Hinweise Städtepartnerschaften (CDU-Fraktion)
VO/2016/1859  
Ö 11.8  
Beschilderung bei Straßenbaumaßnahmen in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1861  
Ö 11.9  
Aufstellung zusätzlicher Briefkästen in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1862  
Ö 11.10  
Transparenz bei Beschlüssen des Hauptausschusses (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1863  
Ö 11.11  
Enthält Anlagen
Hausärztliche Versorgung in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1864  
Ö 11.12  
Hinweise zu geplanten Straßenbauarbeiten auf der Website der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1865  
Ö 11.13  
Stellungnahmen des Bürgermeisters zu Fraktionsanträgen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1866  
Ö 11.14  
Blumenkübel am Brauhaus (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1867  
Ö 11.15  
Enthält Anlagen
Auswertung des Abschlussberichtes der Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde (CDU-Fraktion)
VO/2016/1868  
Ö 11.16  
Sanierung des Kurt-Bürger-Stadions (Fraktionen FDP/GRÜNE, FÜR-WISMAR, CDU, SPD, DIE LINKE.)
VO/2016/1869  
Ö 11.17  
Punktuelle Anpassung der Sondernutzungssatzung (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/1870  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.06.2016 - Umwandlung der Berufsfeuerwehr der Hansestadt Wismar in Freiwillige Feuerwehr mit hauptamtlicher Wachbereitschaft
BA/2016/1851  
Ö 12.2  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.06.2016 - Fest der Demokratie 2016
BA/2016/1878  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Verkauf von zwei Teilflächen aus den Flurstücken 2442/183 und 2442/184, Klußer Damm, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm".      
N 14.2     Vergabe des Grundstücks Poeler Straße 3 (Lokschuppen) in Erbbaurecht.      
N 14.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung (vom Einreicher zurückgezogen)      
N 14.4     Anschaffung eines Abfallsammelfahrzeuges als Ersatzinvestition      
N 14.5     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost"      
N 14.6     Verhandlungen zur Ausstellung der Papagoyenkette      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
Schließen der Sitzung