Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:43 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.04.2016
BS/2016/109  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2016/1668  
Ö 10.2  
Einführung einer kostenpflichtigen Prospektauslage und kostenpflichtiger digitaler Plakatwerbung in den Räumlichkeiten der Tourist-Information
Enthält Anlagen
VO/2016/1711-01  
Ö 10.3  
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hansestadt Wismar über den Einsatz der Berufsfeuerwehr der Hansestadt Wismar zur Schiffsbrandbekämpfung und technischen Hilfeleistungen auf den Seewasserstraßen
Enthält Anlagen
VO/2016/1752  
Ö 10.4  
Neubesetzung des Sitzes im Aufsichtsrat der Sana HANSE-Klinikum Wismar GmbH
VO/2016/1753  
Ö 10.5  
Benennung von Straßennamen
Enthält Anlagen
VO/2016/1781  
Ö 10.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/1807  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Preisnachlass für junge Familien beim Erwerb städtischer, unbebauter Wohnbaugrundstücke (CDU-Fraktion)
VO/2016/1801  
Ö 11.2  
135-jähriges Jubiläum Karstadt Warenhaus GmbH (CDU-Fraktion)
VO/2016/1802  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Graffitis in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2016/1811  
Ö 11.4  
Erstellung eines Organisationsgutachtens und Analyse des Personaleinsatzes (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/1812  
Ö 11.5  
Ausstellung der Papagojenkette (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/1813  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.052016 - Bestattungswälder "Friedwald-Konzept"
BA/2016/1803  
Ö 12.2  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Straßenbeleuchtung
BA/2016/1804  
Ö 12.3  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Städtepartnerschaften
BA/2016/1805  
Ö 12.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Gesundheitsmanagement und Personalführungsinstrumente
BA/2016/1814  
Ö 12.5  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Offenlegung der Geschäftsführervergütung in kommunalen Unternehmen
BA/2016/1815  
Ö 12.6  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Projekt Multifunktionsarena in Wismar
BA/2016/1816  
Ö 12.7  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Beteiligung zur Fortschreibung des Regionalen Raument-wicklungsprogrammes
BA/2016/1817  
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.05.2016    TOP: Ö 12.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Vom 29.02.2016 bis zum 30.05.2016 findet die erste Beteiligung zur Fortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms statt. Fortgeschrieben wird das Kapitel Energie. Dies betrifft die Neuausweisung von Windeignungsgebieten und den Erhalt alter Gebiete, die bei Bestand repowert werden dürfen (Planerische Öffnungsklausel).

 

Fragen:

1. Warum wurde die Bürgerschaft bei einem die Bevölkerung der Stadt und des Stadt-UmlandRaumes interessierenden Themas über die laufende Auslegung und den Entwurf der Stellungnahme der Stadtverwaltung nicht informiert?

2. Halten Sie die Stellungnahme der Stadtverwaltung durch die Bürgerschaft für zustimmungspflichtig? Wann soll die Behandlung des Themas erfolgen?

3. Welche Eignungsgebiete betreffen die Hansestadt direkt oder indirekt?

4. Wurde eine Abstimmung mit den die Stadt umgebenden Gemeinden vorgenommen? Wenn ja, welche und mit welchen Ergebnissen?

5. Welche Gebiete (Neu- und Altgebiete, hier auch die Anlagen und Gebiete bei Gägelow/ Metelsdorf und Hornstorf) liegen in der Sichtachse zum Weltkulturerbe? Gibt es gutachterliche Untersuchungen zu den Sichtbeziehungen?

 

 

Der Senator, Herr Berkhahn, beantwortet die Anfrage.

 

Ö 12.8  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Sanierung von Straßen in der Hansestadt Wismar
BA/2016/1822  
Ö 12.9  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Förderung für den kommunalen Radwegebau
BA/2016/1823  
Ö 12.10  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Rechtliche Vergabe der Cateringrechte vom Theater
BA/2016/1826  
Ö 12.11  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Befreiung vom B-Plan
BA/2016/1828  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Entwicklung von Krippen- und Kindergartenplätzen in der Hansestadt Wismar      
N 13.2     Verkauf von zwei Teilflächen aus dem Flurstück 4340/57, nach Fortschreibung jetzt Flurstück 4340/105, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr 34/94 "Wohngebiet Schwanzenbusch Nord" 1. Änderung      
N 13.3     Verkauf der Flurstücke 59/1, 59/2 und 59/3 der Flur 1, Mecklenburger Straße/ehem. Theaterplatz      
N 13.4     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf"      
N 13.5     Vergabe von Leistungen über 125.000,00 ? gemäß § 10 (5) der Hauptsatzung der Hansestadt Wismar - Postzustellung für die Hansestadt Wismar      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
Schließen der Sitzung