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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 31.03.2016
BS/2016/108  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 67/06/1 "Wohngebiet Friedenshof II - Am Klinikum, Teilbereich Nord" 1. Änderung Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2016/1745  
Ö 10.2  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/1758  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Aufstellen von weiteren Fahrradständern auf dem Zentralen Omnibusbahnhof (SPD-Fraktion)
VO/2016/1769  
Ö 11.2  
Zaunfelder am Fürstenhof (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/1772  
Ö 11.3  
Steigerung der Attraktivität des Strandes und darüber hinaus des Seebades Wendorf in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2016/1773  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Resolution an den Präsidenten des Bundesrates und an den Ministerpräsidenten des Landes Mecklenburg-Vorpommern (SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.)
VO/2016/1774  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.04.2016 - E-Mobilität - Ladestationen in der Hansestadt Wismar
BA/2016/1751  
Ö 12.2  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 28.04.2016 - Planung Obdachlosenunterkunft
BA/2016/1782  
Ö 12.3  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.04.2016 - Planverfahren Seebad Wendorf
BA/2016/1784  
Ö 12.4  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.04.2016 - Kinderspielplätze in der Hansestadt Wismar
BA/2016/1785  
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.04.2016    TOP: Ö 12.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Bezugnehmend auf die Antworten des Bürgermeisters auf die Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion vom 28.05.2015, Vorlage 2015/1355-01, und nach einer Sichtung der Spielplätze in den letzten Wochen durch die Mitglieder des FÜR-WISMAR-Forums ergeben sich folgende Nachfragen:

 

Fragen:

 

  1. Nach der o.g. Information und der Spielplatzliste auf der Homepage der Hansestadt Wismar gibt es 49 öffentliche Spielplätze. Bei der Ortsbesichtigung waren jedoch nur 43 Spielplätze aufzufinden. Wurde die Anzahl der Spielplätze reduziert? Wurden in letzter Zeit Spielplätze rückgebaut; wenn ja, welche und aus welchen Gründen?

 

  1. Die Besichtigung der Spielplätze im Frühjahr 2016 ergab, dass diverse Spielgeräte auf mehreren Spielplätzen in einem unzulässigen und nicht mehr kindgerechtem Zustand sind. Als Beispiele sind zu nennen: verwittertes, schadhaftes, abgesplittertes Holz, herausstehende Nägel, fehlende Bretter, Sitzbänke defekt usw.; entsprechendes Fotomaterial kann zur Verfügung gestellt werden. Woran liegt es, dass sich der Pflege und Reparaturaufwand trotz jährlicher Inspektion und wöchentlicher Begehung und trotz eines jährlichen Etats in Höhe von 30.000 EUR als unzureichend darstellt?

 

  1. Welche Ergebnisse hatte die Spielplatzinspektion im Jahr 2015? Wann erfolgte diese Inspektion? Welche Maßnahmen wurden auf welchem Spielplatz und mit welchem Kostenaufwand umgesetzt? Welche Ausgaben wurden im Jahr 2015 für die Spielplätze getätigt?

 

  1. Welche Maßnahmen sind für 2016 vorgesehen?

 

  1. Gibt es darüber hinaus Überlegungen neue Spielplätze zu errichten bzw. vorhandene kindgerechter zu gestalten?

 

  1. Wie werden Kinder, Jugendliche und Eltern in die Entwicklung der Spielplätze einbezogen?

 

 

Der Senator, Herr Berkhahn, beantwortet die Anfrage.

 

 

 

 

 

Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 18:58 Uhr beendet.

Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt.

Die nicht öffentliche Sitzung beginnt um 18:59 Uhr.

 

N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Gebäudeplanung für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortersatzneubau      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
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