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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 31.03.2016  
BS/2016/108  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 67/06/1 "Wohngebiet Friedenshof II - Am Klinikum, Teilbereich Nord" 1. Änderung Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2016/1745  
Ö 10.2  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2016/1758  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Aufstellen von weiteren Fahrradständern auf dem Zentralen Omnibusbahnhof (SPD-Fraktion)  
VO/2016/1769  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob auf dem Gelände des Zentralen Omnibusbahnhof oder im direkten Umfeld zusätzliche Fahrradständer aufgestellt werden können.

 

   
    28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.1 - zurückgezogen
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob auf dem Gelände des Zentralen Omnibusbahnhof oder im direkten Umfeld zusätzliche Fahrradständer aufgestellt werden können.

 

 

Frau Runge zieht als Einreicher den Antrag aufgrund des BA/2016/1769-01 zurück.

 

Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Herr Dr. Zielenkiewitz; Bürgermeister, Herr Beyer

 

Ö 11.2  
Zaunfelder am Fürstenhof (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2016/1772  
Ö 11.3  
Steigerung der Attraktivität des Strandes und darüber hinaus des Seebades Wendorf in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1773  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Resolution an den Präsidenten des Bundesrates und an den Ministerpräsidenten des Landes Mecklenburg-Vorpommern (SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2016/1774  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.04.2016 - E-Mobilität - Ladestationen in der Hansestadt Wismar  
BA/2016/1751  
Ö 12.2  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 28.04.2016 - Planung Obdachlosenunterkunft  
BA/2016/1782  
Ö 12.3  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.04.2016 - Planverfahren Seebad Wendorf  
BA/2016/1784  
Ö 12.4  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.04.2016 - Kinderspielplätze in der Hansestadt Wismar  
BA/2016/1785  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Gebäudeplanung für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortersatzneubau      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
Schließen der Sitzung