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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 31.03.2016  
BS/2016/108  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 67/06/1 "Wohngebiet Friedenshof II - Am Klinikum, Teilbereich Nord" 1. Änderung Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2016/1745  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 67/06/1 „Wohngebiet Friedenshof II – Am Klinikum, Teilbereich Nord“, 1. Änderung in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

   
    11.04.2016 - Bau- und Sanierungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 67/06/1 „Wohngebiet Friedenshof II – Am Klinikum, Teilbereich Nord“, 1. Änderung in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

Herr Kargel überträgt die Leitung des Ausschusses an Herrn Rakow und verlässt die Sitzung.

 

Herr Rakow bittet die Verwaltung um Informationen zu dieser Vorlage.

 

Frau Domschat-Jahnke erläutert anhand des Planes, dass mit der 1. Änderung des o. g. Bebauungsplanes die Hansestadt Wismar beabsichtigt, das städtebauliche Konzept des im Jahr 2010 beschlossenen Ursprungsplanes an die geänderten Bebauungsziele anzupassen. Das Plangebiet befindet sich im Stadtteil Friedenshof und grenzt südlich gelegen an die Störtebekerstraße und östlich an die Ph.-Müller-Straße an.  

Die Flächen des vorhandenen Einkaufszentrums sowie des angrenzenden Parkplatzes sind nicht Bestandteil der vorliegen 1. Änderung des Bebauungsplanes.

 

Die vom Hanse-Klinikum nicht mehr benötigten Erweiterungsflächen innerhalb des festgesetzten Sondergebietes „Klinikum“ sowie die angrenzenden Grünflächen werden in ein Allgemeines Wohngebiet umgewidmet. Die Stadt beabsichtigt, die nach dem Rückbau der Wohnblöcke brachliegenden Flächen einer neuen Wohnnutzung zuzuführen. Die Flächen stellen sich gegenwärtig als Rasen-/Wiesenfläche mit einigen Einzelbäumen dar.

 

Es sollen sowohl kleine Stadtvillen und Einfamilienhäuser als auch attraktive Mietwohnungen entstehen.

 

Die verkehrliche Erschließung des Plangebietes ist durch die vorhandenen Verkehrsflächen, Ph.-Müller-Straße, Störtebekerstraße und Schiffbauerpromenade gesichert. Die Anbindung und somit die Erschließung für den motorisierten Verkehr erfolgt ausschließlich von Norden über die Störtebekerstraße. Die Schiffbauerpromenade ist ausschließlich den Fußgängern und Radfahrern vorbehalten. Im Übergang zu diesen Straßen und Wegen werden öffentliche Grünflächen integriert. 

 

Eigentümer dieser Flächen sind die Wohnungsgenossenschaft „Union“ , die Wohnungsbaugesellschaft Wismar und die Wohnungsgenosschaft Friedenshof eG.

 

Herr Rakow dankt Frau Domschat -Jahnke für ihre Ausführungen.

 

Herr Hilse stellt in der anschließend geführten Diskussion die Frage, wie der Straßenverlauf ist und ob es hier eine Einbahnstraßenregelung gibt. Aus Sicht der Verwaltung kann hier noch keine konkrete Aussage getroffen werden.

 

Herr Litzner möchte wissen, wer der Betreiber des „Betreuten Wohnens“ ist. Die Antwort lautet die Wohnungsgenossenschaft „Union“.

 

Frau Seidenberg möchte wissen, was vorher war und jetzt hier geändert wird. Anhand eines alten Planes erläutert dies Frau Domschat-Jahnke und Herr Tiedke fragt, ob die Antragsteller auch die Eigentümer dieser Flächen sind. Auch diese Frage wird von Frau Domschat-Jahnke beantwortet.

 

Da es keine weiteren Fragen mehr gibt, lässt Herr Rakow über die Vorlage abstimmen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Leitung der Sitzung übernimmt wieder Herr Kargel.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 8

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 67/06/1 „Wohngebiet Friedenshof II – Am Klinikum, Teilbereich Nord“, 1. Änderung in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

beschlossen

 

 

 

Herr Kargel nimmt wieder an der Sitzung teil.

Ö 10.2  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2016/1758  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Aufstellen von weiteren Fahrradständern auf dem Zentralen Omnibusbahnhof (SPD-Fraktion)  
VO/2016/1769  
Ö 11.2  
Zaunfelder am Fürstenhof (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2016/1772  
Ö 11.3  
Steigerung der Attraktivität des Strandes und darüber hinaus des Seebades Wendorf in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1773  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Resolution an den Präsidenten des Bundesrates und an den Ministerpräsidenten des Landes Mecklenburg-Vorpommern (SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2016/1774  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.04.2016 - E-Mobilität - Ladestationen in der Hansestadt Wismar  
BA/2016/1751  
Ö 12.2  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 28.04.2016 - Planung Obdachlosenunterkunft  
BA/2016/1782  
Ö 12.3  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.04.2016 - Planverfahren Seebad Wendorf  
BA/2016/1784  
Ö 12.4  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.04.2016 - Kinderspielplätze in der Hansestadt Wismar  
BA/2016/1785  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Gebäudeplanung für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortersatzneubau      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
Schließen der Sitzung