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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 31.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.02.2016  
BS/2016/107  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Satzung zur Förderung des Sports in der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2015/1619-01  
Ö 10.2  
Landtagswahl 2016, Gemeindewahlleitung  
VO/2016/1654  
Ö 10.3  
Einführung von wismarPLUS (Kombiticket für attraktive Ermäßigungen in öffentlichen und privaten Institutionen)  
Enthält Anlagen
VO/2016/1671-01  
Ö 10.4  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/90 "Gewerbegebiet Dammhusen" Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2016/1675  
Ö 10.5  
St. Marienforum Wismar Vorstellung des Antrages Fördermaßnahme Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2016  
Enthält Anlagen
VO/2016/1728  
Ö 10.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2016/1734  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Durchführen von kleineren Empfängen auf der Aussichtplattform der St.-Georgen-Kirche Wismar (SPD-Fraktion)  
VO/2016/1727  
Ö 11.2  
Aufnahme des Cityplans für Rollstuhlfahrer in die geplanten Stadtinformationsanlagen (SPD-Fraktion)  
VO/2016/1730  
Ö 11.3  
Bestellung eines Behindertenbeirates der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2016/1736  
Ö 11.4  
Durchführung eines 3.Tourismustages der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2016/1737  
Ö 11.5  
WC-Anlage in Wendorf Platz des Friedens (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2016/1738  
Ö 11.6  
Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage am Platz des Friedens - Prüfauftrag (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1740  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister, Gespräche mit den umliegenden Gewerbetreibenden sowie der WOBAU, den Stadtwerken und dem EVB aufzunehmen, um eine Lösung zur Errichtung bzw. Betreibung einer öffentlichen WCAnlage am Platz dem Friedens zu finden. Über das Ergebnis ist die Bürgerschaft bis zur Sitzung im Mai zu informieren.

   
    31.03.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.6 - ungeändert beschlossen
   

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 11.5 mit der Vorlage VO/2016/1738 und der Tagesordnungspunkt 11.6 mit der Vorlage VO/2016/1740 zur Beratung zusammen aufgerufen werden.

 

 

VO/2016/1738 Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, den Bedarf für eine WC-Anlage in Wendorf am Platz des Friedens zu ermitteln.

 

Sollte ein solcher Bedarf ermittelt werden, sind den in dem BA/2015/1562-01 vom 10.11.2015 dargestellten Kosten die Einnahmemöglichkeiten aus Benutzungsentgelten und möglicher Werbeflächenvermietung gegenzurechnen und der Bürgerschaft als Entscheidungsgrundlage vorzulegen.

 

VO/2016/1740 Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister, Gespräche mit den umliegenden Gewerbetreibenden sowie der WOBAU, den Stadtwerken und dem EVB aufzunehmen, um eine Lösung zur Errichtung bzw. Betreibung einer öffentlichen WCAnlage am Platz dem Friedens zu finden. Über das Ergebnis ist die Bürgerschaft bis zur Sitzung im Mai zu informieren.

 

 

Begründung: Herr Domke

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Weinhold; Frau Adam

 

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, zieht als Einreicher den Antrag VO/2016/1738 zurück.

 

 

Die Vorlage VO/2016/1740 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

 

 

Die Sitzung wird um 18:30 Uhr für eine Pause unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:45 Uhr weitergeführt.

Ö 11.7  
Beleuchtung Fuß-/Radweg Verlängerung Lübsche Straße ? Zierower Landstraße (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1739  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2016 - Senkung der Kreisumlage im Haushalt 2016/17  
BA/2016/1741  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2016 - Sana Hanse-Klinikum Wismar GmbH, Störtebekerstr. 6 23966 Wismar      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Kanalisierung des Mischwassersammlers in Wismar-Süd      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8; 3. Baustufe; Los 10: Putz- und Malerarbeiten      
N 13.4     Einleitung und Durchführung eines Enteignungsverfahrens      
N 13.5     Vermietung des Restaurants "Zum Weinberg"      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
Schließen der Sitzung