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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 31.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.02.2016  
BS/2016/107  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Satzung zur Förderung des Sports in der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2015/1619-01  
Ö 10.2  
Landtagswahl 2016, Gemeindewahlleitung  
VO/2016/1654  
Ö 10.3  
Einführung von wismarPLUS (Kombiticket für attraktive Ermäßigungen in öffentlichen und privaten Institutionen)  
Enthält Anlagen
VO/2016/1671-01  
Ö 10.4  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/90 "Gewerbegebiet Dammhusen" Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2016/1675  
Ö 10.5  
St. Marienforum Wismar Vorstellung des Antrages Fördermaßnahme Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2016  
Enthält Anlagen
VO/2016/1728  
Ö 10.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2016/1734  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Durchführen von kleineren Empfängen auf der Aussichtplattform der St.-Georgen-Kirche Wismar (SPD-Fraktion)  
VO/2016/1727  
Ö 11.2  
Aufnahme des Cityplans für Rollstuhlfahrer in die geplanten Stadtinformationsanlagen (SPD-Fraktion)  
VO/2016/1730  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Informationen bezüglich der Zugänglichkeit für Rollstuhlfahrer im Innenstadtbereich aus dem Cityplan für Rollstuhlfahrerin die geplanten 9 Stadtinformationsanlagen integriert werden können.

   
    31.03.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Informationen bezüglich der Zugänglichkeit für Rollstuhlfahrer im Innenstadtbereich aus dem Cityplan für Rollstuhlfahrerin die geplanten 9 Stadtinformationsanlagen integriert werden können.

 

 

Begründung: Frau Adam

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ö 11.3  
Bestellung eines Behindertenbeirates der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2016/1736  
Ö 11.4  
Durchführung eines 3.Tourismustages der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2016/1737  
Ö 11.5  
WC-Anlage in Wendorf Platz des Friedens (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2016/1738  
Ö 11.6  
Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage am Platz des Friedens - Prüfauftrag (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1740  
Ö 11.7  
Beleuchtung Fuß-/Radweg Verlängerung Lübsche Straße ? Zierower Landstraße (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1739  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2016 - Senkung der Kreisumlage im Haushalt 2016/17  
BA/2016/1741  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2016 - Sana Hanse-Klinikum Wismar GmbH, Störtebekerstr. 6 23966 Wismar      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Kanalisierung des Mischwassersammlers in Wismar-Süd      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8; 3. Baustufe; Los 10: Putz- und Malerarbeiten      
N 13.4     Einleitung und Durchführung eines Enteignungsverfahrens      
N 13.5     Vermietung des Restaurants "Zum Weinberg"      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
Schließen der Sitzung