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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 17.12.2015  
BS/2015/075  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 51. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und Wohnbaufläche in Wohn- und Mischgebiet im Bereich Lübsche Burg Ost" Abwägung und Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2015/1499-01  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 53/99 "Wohn- und Mischgebiet Kritzowburg" Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
VO/2016/1657  
Ö 10.3  
Satzung der Musikschule der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2015/1605  
Ö 10.4  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Musikschule der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2015/1606  
Ö 10.5  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben Erteilung und Entziehung der Fahrerkarte nach § 2 Abs. 1 und Abs. 3 FPersGZust- und ? KostLVO M-V vom Landkreis Nordwestmecklenburg auf die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/1650  
Ö 10.6  
Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände zur Landtagswahl 2016  
VO/2016/1651  
Ö 10.7  
Besetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der Perspektive Wismar gGmbH  
VO/2016/1659  
Ö 10.8  
Entgeltordnung für die Alte Reithalle  
Enthält Anlagen
VO/2016/1660-01  
Ö 10.9  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2016/1680  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Begrüßung des Projektes "Multifunktionsarena" (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1641  
Ö 11.2  
Beabsichtigte Gesetzgebung im Land Mecklenburg Vorpommern zur Einführung eines Leitbildes "Gemeinde der Zukunft" und zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1642  
Ö 11.3  
Informationsveranstaltung zum Stadtverkehr Wismar (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1643  
Ö 11.4  
Stellvertretendes Mitglied in der Verbandsversammlung Regionalen Planungsverband Westmecklenburg (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2016/1683  
Ö 11.5  
Nahbus-Stadtverkehr Wismar Linie 3 (CDU-Fraktion)  
Enthält Anlagen
VO/2016/1684  
Ö 11.6  
Optimierung des elektronischen Auskunftssystems (CDU-Fraktion)  
VO/2016/1686  
Ö 11.7  
Enthält Anlagen
Taxistand am Bahnhof (BM Frieder Weinhold)  
VO/2016/1687  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Schrankenanlage Parkplätze  
BA/2016/1644  
Ö 12.2  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Umzugskostenbeihilfe für Studenten  
BA/2016/1645  
Ö 12.3  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Auslastung der Veranstaltungsräume im Rathaus und im Zeughaus  
BA/2016/1676  
Ö 12.4  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Entwicklung des Kombi-Tickets für touristische Einrichtungen  
BA/2016/1678  
Ö 12.5  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.2.2016 - öffentliche Bekanntmachung von Ermäßigungen bei der Benutzungs- und Entgeltordnung des Theaters  
BA/2016/1689  
    25.02.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 12.5 - zur Kenntnis genommen
   

Seit dem 01.01.16 ist die neue Benutzungs- und Entgeltordnung des Theaters der Hansestadt Wismar in Kraft. Diese sieht unter anderem eine Regelung vor, nach der Empfänger von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nach dem SGB II, von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII, sowie Studenten die Möglichkeit haben, 30 Minuten vor der Vorstellung Restplätze für einen Preis von 3,50 Euro zu erwerben.

 

Bezugnehmend darauf bittet die CDU-Fraktion um die Beantwortung folgender Frage:

 

Welche Bemühungen wurden seit Jahresbeginn unternommen, die neue Benutzungs- und Entgeltordnung des Theaters der Hansestadt Wismar, insbesondere die Ermäßigungen und die Restkartenregelung für z.B Studenten, bekannt zu machen?

 

 

Der Bürgermeister, Herr Beyer, beantwortet die Anfrage.

Ö 12.6  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Kinder- und Jugendparlament  
BA/2016/1698  
Ö 12.7  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Bürgerbeteiligung innerhalb der Planung zum Bebauungsplan Wohngebiet Seebad Wendorf  
BA/2016/1697  
Ö 12.8  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Überdachung Bushaltestelle Marktplatz (Vorlage ? VO/2014/1040 vom 30.10.2014 Bürgerschaft und 09.02.2015 Bauausschuss)  
BA/2016/1699  
Ö 12.9  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Eingriffs- und Ausgleichsregelung in Natur und Landschaft der Hansestadt Wismar und zum Ökokonto  
BA/2016/1701  
Ö 12.10  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Konzept zur Willkommenskultur  
BA/2016/1702  
Ö 12.11  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Marketingkonzept Wismar und Übernachtungssteuer in Wismar  
BA/2016/1703  
Ö 12.12  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Nachfragen während der Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 und 17.12.2015  
BA/2016/1704  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Auswirkungen einer möglichen Insolvenz des Unternehmens "German Pellets" auf die Stadt Wismar      
N 13.2     Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Vermarktung von Flächen am Alten Holzhafen      
N 13.3     Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Catering im Theater Wismar      
N 13.4     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? - Knotenausbau Schweriner Tor      
N 13.5     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? - Um- und Ausbau Mecklenburger Straße (1. BA)      
N 13.6     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? - Um- und Ausbau Zeughausstraße      
N 13.7     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß § 10 Absatz 5 der Hauptsatzung - Museum, Schweinsbrücke 6/8      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
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