|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 17.12.2015 | BS/2015/075 | |||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10.1 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 51. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und Wohnbaufläche in Wohn- und Mischgebiet im Bereich Lübsche Burg Ost" Abwägung und Abschließender Beschluss | VO/2015/1499-01 | |||||
Ö 10.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 53/99 "Wohn- und Mischgebiet Kritzowburg" Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses | VO/2016/1657 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 53/99 „Wohn- und Mischgebiet Kritzowburg“ vom 28.01.1999 (Beschluss-Nr. 1387-53/99).
Der Bereich des Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt: im Norden:durch den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60/03 Gewerbegebiet Kritzowburg (in Aufstellung) im Osten:durch die Osttangente (Nordostzubringer) im Süden:durch die südliche Stadtgrenze und die Straße Am Weissen Stein im Westen: durch den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60/03 Gewerbegebiet Kritzowburg (in Aufstellung)
2. Der Beschluss zur Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 53/99 „Wohn- und Mischgebiet Kritzowburg“ ist amtlich bekannt zu machen.
|
|||||||
08.02.2016 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 53/99 „Wohn- und Mischgebiet Kritzowburg“ vom 28.01.1999 (Beschluss-Nr. 1387-53/99).
Der Bereich des Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt: im Norden:durch den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60/03 Gewerbegebiet Kritzowburg (in Aufstellung) im Osten:durch die Osttangente (Nordostzubringer) im Süden:durch die südliche Stadtgrenze und die Straße Am Weissen Stein im Westen: durch den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60/03 Gewerbegebiet Kritzowburg (in Aufstellung)
Frau Domschat-Jahnke informiert die Anwesenden anhand des Übersichtsplanes über die Vorlage. Die Bürgerschaft beschloss im Januar 1999 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 53/99 „Wohn- und Mischgebiet Kritzowburg“. Nach Erarbeitung mehrerer Planentwürfe fanden im Oktober bis November 2008 die frühzeitige Beteiligung der Behörden sowie vom 03.-10.11.2008 die Öffentlichkeitsbeteiligung statt. Die Planung sah eine Erweiterung des Gebietes um ca. 11 Grundstücke als Wohn- und Mischgebiet vor. Aufgrund der hierfür erforderlichen umfangreichen Schallschutzmaßnahmen entlang des Nordostzubringers und unter dem Aspekt, dass derzeit in anderen Gebieten der Stadt bedarfsgerecht und ausreichend Wohngrundstücke angeboten werden, ist für einen weiteren Um- oder Ausbau der Erschließungsanlagen die Notwendigkeit eines Bauleitplanverfahrens nicht mehr gegeben. Somit kann das Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 53/99 eingestellt werden. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange haben ebenfalls zur Einstellung des Verfahrens keine entgegenstehenden Belange geltend gemacht.
Herr Kargel dankt Frau Domschat-Jahnke für die Erläuterungen.
Frau Runge möchte wissen, ob in diesem B-Plangebiet kein Interesse besteht zu bauen. Herr Senator Berkhahn antwortet, dass der Bedarf damals zwar vorhanden war, aber jetzt gibt es viel attraktivere Wohngebiete in der Stadt, um Eigenheime zu bauen. Somit ist die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gegeben. Des Weiteren spricht der geplante Großgewerbestandort gegen eine Erweiterung von Wohnbauflächen an dieser Stelle.
Da es keine weitere Fragen hierzu gibt, lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
|||||||
25.02.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 10.2 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 53/99 „Wohn- und Mischgebiet Kritzowburg“ vom 28.01.1999 (Beschluss-Nr. 1387-53/99).
Der Bereich des Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt: im Norden:durch den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60/03 Gewerbegebiet Kritzowburg (in Aufstellung) im Osten:durch die Osttangente (Nordostzubringer) im Süden:durch die südliche Stadtgrenze und die Straße Am Weissen Stein im Westen: durch den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60/03 Gewerbegebiet Kritzowburg (in Aufstellung)
2. Der Beschluss zur Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 53/99 „Wohn- und Mischgebiet Kritzowburg“ ist amtlich bekannt zu machen.
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: - beschlossen
Ja-Stimmen:32 Nein Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
|||||||
Ö 10.3 | Satzung der Musikschule der Hansestadt Wismar | VO/2015/1605 | |||||
Ö 10.4 | Benutzungs- und Entgeltordnung für die Musikschule der Hansestadt Wismar | VO/2015/1606 | |||||
Ö 10.5 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben Erteilung und Entziehung der Fahrerkarte nach § 2 Abs. 1 und Abs. 3 FPersGZust- und ? KostLVO M-V vom Landkreis Nordwestmecklenburg auf die Hansestadt Wismar | VO/2016/1650 | |||||
Ö 10.6 | Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände zur Landtagswahl 2016 | VO/2016/1651 | |||||
Ö 10.7 | Besetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der Perspektive Wismar gGmbH | VO/2016/1659 | |||||
Ö 10.8 | Entgeltordnung für die Alte Reithalle | VO/2016/1660-01 | |||||
Ö 10.9 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2016/1680 | |||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 11.1 | Begrüßung des Projektes "Multifunktionsarena" (CDU-Fraktion) | VO/2016/1641 | |||||
Ö 11.2 | Beabsichtigte Gesetzgebung im Land Mecklenburg Vorpommern zur Einführung eines Leitbildes "Gemeinde der Zukunft" und zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (CDU-Fraktion) | VO/2016/1642 | |||||
Ö 11.3 | Informationsveranstaltung zum Stadtverkehr Wismar (CDU-Fraktion) | VO/2016/1643 | |||||
Ö 11.4 | Stellvertretendes Mitglied in der Verbandsversammlung Regionalen Planungsverband Westmecklenburg (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/1683 | |||||
Ö 11.5 | Nahbus-Stadtverkehr Wismar Linie 3 (CDU-Fraktion) | VO/2016/1684 | |||||
Ö 11.6 | Optimierung des elektronischen Auskunftssystems (CDU-Fraktion) | VO/2016/1686 | |||||
Ö 11.7 | Taxistand am Bahnhof (BM Frieder Weinhold) | VO/2016/1687 | |||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 12.1 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Schrankenanlage Parkplätze | BA/2016/1644 | |||||
Ö 12.2 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Umzugskostenbeihilfe für Studenten | BA/2016/1645 | |||||
Ö 12.3 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Auslastung der Veranstaltungsräume im Rathaus und im Zeughaus | BA/2016/1676 | |||||
Ö 12.4 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Entwicklung des Kombi-Tickets für touristische Einrichtungen | BA/2016/1678 | |||||
Ö 12.5 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.2.2016 - öffentliche Bekanntmachung von Ermäßigungen bei der Benutzungs- und Entgeltordnung des Theaters | BA/2016/1689 | |||||
Ö 12.6 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Kinder- und Jugendparlament | BA/2016/1698 | |||||
Ö 12.7 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Bürgerbeteiligung innerhalb der Planung zum Bebauungsplan Wohngebiet Seebad Wendorf | BA/2016/1697 | |||||
Ö 12.8 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Überdachung Bushaltestelle Marktplatz (Vorlage ? VO/2014/1040 vom 30.10.2014 Bürgerschaft und 09.02.2015 Bauausschuss) | BA/2016/1699 | |||||
Ö 12.9 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Eingriffs- und Ausgleichsregelung in Natur und Landschaft der Hansestadt Wismar und zum Ökokonto | BA/2016/1701 | |||||
Ö 12.10 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Konzept zur Willkommenskultur | BA/2016/1702 | |||||
Ö 12.11 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Marketingkonzept Wismar und Übernachtungssteuer in Wismar | BA/2016/1703 | |||||
Ö 12.12 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Nachfragen während der Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 und 17.12.2015 | BA/2016/1704 | |||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 13.1 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Auswirkungen einer möglichen Insolvenz des Unternehmens "German Pellets" auf die Stadt Wismar | ||||||
N 13.2 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Vermarktung von Flächen am Alten Holzhafen | ||||||
N 13.3 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Catering im Theater Wismar | ||||||
N 13.4 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? - Knotenausbau Schweriner Tor | ||||||
N 13.5 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? - Um- und Ausbau Mecklenburger Straße (1. BA) | ||||||
N 13.6 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? - Um- und Ausbau Zeughausstraße | ||||||
N 13.7 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß § 10 Absatz 5 der Hauptsatzung - Museum, Schweinsbrücke 6/8 | ||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||