Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch die Vorsitzende | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Beschlussfassung über die Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.11.2015 | EgbA/2015/027 | |||||
| Ö 5 | 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung - vom 09.12.2008 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 01.12.2014 | VO/2015/1556-01 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt: 1. die 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 01.12.2014 (Anlage 1) sowie 2. die auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorgelegten Kalkulationsunterlagen erstellte Kalkulation der Abfallgebühren 2016 (Anlage 3). |
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| 01.12.2015 - Eigenbetriebsausschuss | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt: 1. die 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 01.12.2014 (Anlage 1) sowie 2. die auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorgelegten Kalkulationsunterlagen erstellte Kalkulation der Abfallgebühren 2016 (Anlage 3). Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:7 Nein Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
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| 17.12.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
| Ö 10.3 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt:
Wortmeldung: Herr Weinhold
Abstimmungsergebnis: – einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:35 Nein Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
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| Ö 6 | Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt | VO/2015/1539 | |||||
| Ö 7 | Sonstiges "Information über den Stand der Einführung der Pflicht-Bio-Tonne" | ||||||
| N 8 | Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung | ||||||
| N 9 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung Neubau altengerechtes Wohnen mit Wohngemeinschaft, Störtebeker Str. 2 in Wismar; Los 3.01 Rohbauarbeiten | ||||||
| N 10 | Sonstiges | ||||||