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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.09.2015  
EgbA/2015/013  
     
   
N 5     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 6     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 7     Anschaffung eines Kompostmietenumsetzers      
N 8     Sonstiges      
Ö 9  
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1533  
Ö 10  
Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)  
Enthält Anlagen
VO/2015/1535  
Ö 11  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlagen der Hansestadt Wismar ?Abwassersatzung der Hansestadt Wismar- vom 20.12.2013  
Enthält Anlagen
VO/2015/1527  
Ö 12  
Kalkulation 2016 zur Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar  
VO/2015/1532  
Ö 13  
3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung - vom 09.12.2008 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 01.12.2014  
Enthält Anlagen
VO/2015/1556  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt:

1. die 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt      

      Wismar Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom

      01.12.2014 (Anlage 1) sowie

2. die auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorgelegten Kalkulationsunterlagen erstellte

      Kalkulation der Abfallgebühren 2016 (Anlage 3).

 

 

   
    03.11.2015 - Eigenbetriebsausschuss
    Ö 13 - zurückgestellt
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt:

1. die 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt       

     Wismar –Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom

    01.12.2014 (Anlage 1) sowie

2. die auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorgelegten Kalkulationsunterlagen erstellte

     Kalkulation der Abfallgebühren 2016 (Anlage 3).

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:6

Nein Stimmen:3

Enthaltungen:0

Ö 14  
Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt  
Enthält Anlagen
VO/2015/1539  
Ö 15  
Sonstiges