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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.09.2015  
EgbA/2015/013  
     
   
N 5     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 6     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 7     Anschaffung eines Kompostmietenumsetzers      
N 8     Sonstiges      
Ö 9  
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1533  
Ö 10  
Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)  
Enthält Anlagen
VO/2015/1535  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Aufhebung des § 5  Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e  und Absatz (2) sowie Änderung des §6  Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)

 

   
    02.11.2015 - Verwaltungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Aufhebung des § 5  Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e  und Absatz (2) sowie Änderung des § 6  Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)

 

Hierzu informierte Herr Berkhahn, dass diese Vorlage im Zusammenhang steht mit der zuvor behandelten Vorlage zur 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der HWI.

 

Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.

 

Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:5

Nein Stimmen:3

Enthaltungen:1

 

 

   
    03.11.2015 - Eigenbetriebsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Aufhebung des § 5  Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e  und Absatz (2) sowie Änderung des §6  Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.9 - zurückgezogen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Aufhebung des § 5 Absatz (1) Buchstabe c1, c2, d, e und Absatz (2) sowie Änderung des § 6 Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung).

 

Herr Senator Berkhahn zieht die Vorlage zurück.

 

Ö 11  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlagen der Hansestadt Wismar ?Abwassersatzung der Hansestadt Wismar- vom 20.12.2013  
Enthält Anlagen
VO/2015/1527  
Ö 12  
Kalkulation 2016 zur Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar  
VO/2015/1532  
Ö 13  
3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung - vom 09.12.2008 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 01.12.2014  
Enthält Anlagen
VO/2015/1556  
Ö 14  
Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt  
Enthält Anlagen
VO/2015/1539  
Ö 15  
Sonstiges