Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch die Vorsitzende | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Beschlussfassung über die Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.09.2015 | EgbA/2015/013 | |||||
| N 5 | Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung | ||||||
| N 6 | Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung | ||||||
| N 7 | Anschaffung eines Kompostmietenumsetzers | ||||||
| N 8 | Sonstiges | ||||||
| Ö 9 | 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar |  |
VO/2015/1533 | ||||
| Ö 10 | Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung) | VO/2015/1535 | |||||
| Ö 11 | 1. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlagen der Hansestadt Wismar ?Abwassersatzung der Hansestadt Wismar- vom 20.12.2013 | VO/2015/1527 | |||||
| Ö 12 | Kalkulation 2016 zur Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar | VO/2015/1532 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2016 für die derzeit geltende Gebührensatzung Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.
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| 03.11.2015 - Eigenbetriebsausschuss | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2016 für die derzeit geltende Gebührensatzung Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:9 Nein Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
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| 26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
| Ö 10.7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2016 für die derzeit geltende Gebührensatzung Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.
Die Vorlage VO/2015/1531 kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: – beschlossen
Ja-Stimmen:35 Nein Stimmen:0 Enthaltungen:1 |
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| Ö 13 | 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung - vom 09.12.2008 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 01.12.2014 | VO/2015/1556 | |||||
| Ö 14 | Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt | VO/2015/1539 | |||||
| Ö 15 | Sonstiges | ||||||