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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.09.2015  
EgbA/2015/013  
     
   
N 5     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 6     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 7     Anschaffung eines Kompostmietenumsetzers      
N 8     Sonstiges      
Ö 9  
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1533  
Ö 10  
Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)  
Enthält Anlagen
VO/2015/1535  
Ö 11  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlagen der Hansestadt Wismar ?Abwassersatzung der Hansestadt Wismar- vom 20.12.2013  
Enthält Anlagen
VO/2015/1527  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Hansestadt Wismar Abwassersatzung der Hansestadt Wismar- vom 20.12.2013 (Anlage 1)

 

 

   
    03.11.2015 - Eigenbetriebsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Hansestadt Wismar Abwassersatzung der Hansestadt Wismar- vom 20.12.2013 (Anlage 1)

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Hansestadt Wismar – Abwassersatzung der Hansestadt Wismar - vom 20.12.2013 (Anlage 1).

 

Die Vorlage VO/2015/1527 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

         einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:36

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

Ö 12  
Kalkulation 2016 zur Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar  
VO/2015/1532  
Ö 13  
3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung - vom 09.12.2008 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 01.12.2014  
Enthält Anlagen
VO/2015/1556  
Ö 14  
Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt  
Enthält Anlagen
VO/2015/1539  
Ö 15  
Sonstiges