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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.11.2015 | FinA/2015/028 | |||||
Ö 5 | Entgeltordnung des Archivs der Hansestadt Wismar | VO/2015/1569 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die in Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung des Archivs der Hansestadt Wismar wird beschlossen.
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07.12.2015 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Von Herrn Box erfolgt eine Nachfrage bezüglich der Mehreinnahmen von 1,7 T€. Er stellt fest, dass diese Mehreinnahmen auch nur in Abhängigkeit von Nutzungen erreicht werden können. Wurde die Höhe aufgrund von Erfahrungswerten veranschlagt? Eine weitere Wortmeldung erfolgt von Herrn Prof. Winkler zum Grund der Änderung der noch gültigen Entgeltordnung für das Archiv.
Herr Dr. Jörn bestätigt die Annahme von Herrn Box bezüglich der Höhe der Mehreinnahmen. Er schätzt ein, dass die Höhe der Mehreinnahmen realistisch ist. Ebenfalls begründet Herr Dr. Jörn die Notwendigkeit der Erarbeitung einer neuen Benutzungs- und Entgeltordnung für das Archiv. Es ist bereits vor geraumer Zeit die Trennung der Abt. Stadtgeschichte erfolgt. Das Archiv ist seit diesem Zeitpunkt wieder eine eigenständige Einrichtung.
Herr Prof. Winkler lässt über die Vorlage abstimmen. Die in Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung des Archivs der Hansestadt Wismar wird beschlossen.
Die Vorlage wird einstimmig angenommen. Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 0
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09.12.2015 - Finanzausschuss | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die in Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung des Archivs der Hansestadt Wismar wird beschlossen.
Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Rickert Frau Scheidt, Herr Jörn
Frau Scheidt führt in den Inhalt der Vorlage ein. Die Entgeltordnung wurde im Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales einstimmig beschlossen. Herr Jörn erläutert die wesentlichen Punkte, aus welchem Grund eine Entgeltordnung erstellt wurde. Für das besiegeln diverser Dokumente (ca. 200 Vorgänge im Jahr) wird nunmehr eine Gebühr von 12,00 € erhoben. Die genaue Anzahl der stattfindenden Führungen sind in jedem Jahr unterschiedlich. Diese lassen sich leider nicht planen.
Nunmehr lässt Herr Domke über die Vorlage abstimmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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17.12.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 10.5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die in Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung des Archivs der Hansestadt Wismar wird beschlossen.
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: – einstimmig beschlossen |
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Ö 6 | Neufassung der Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen (kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar | VO/2015/1577 | |||||
Ö 7 | Entgeltordnung für Stadtführungen und Reiseleitungen der Hansestadt Wismar | VO/2015/1592 | |||||
N 8 | Vergabe von Aufsichts- und Kassendienstleistungen in touristischen Einrichtungen der Hansestadt Wismar | ||||||
Ö 9 | Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt | VO/2015/1539 | |||||
Ö 10 | Abschluss einer Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hansestadt Wismar | VO/2015/1599 | |||||
N 11 | Sonstiges | ||||||