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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 11.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.10.2015
FinA/2015/027  
   
   
Ö 5  
Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2015/1539  
Ö 6  
3. Änderungssatzung der Spielvergnügungssteuersatzung
Enthält Anlagen
VO/2015/1531  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 3. Änderungssatzung der Spielvergnügungssteuersatzung.

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 11.11.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 3. Änderungssatzung der Spielvergnügungssteuersatzung.

 

Herr Rehme-Zingelmann erläutert die wesentlichen Änderungen in der Vorlage.

 

Es gibt keine Wortmeldungen.

 

Herr Domke lässt die Mitglieder über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.11.2015    TOP: Ö 10.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 3. Änderungssatzung der Spielvergnügungssteuersatzung.

 

Die Vorlage VO/2015/1531 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ja-Stimmen:34

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:2

Ö 7  
1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung
Enthält Anlagen
VO/2015/1528  
Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2014- 2017
Enthält Anlagen
VO/2015/1529  
Ö 9  
Hebesatzsatzung ab 2018
Enthält Anlagen
VO/2015/1530  
Ö 10  
Sonstiges