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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 11.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.10.2015
FinA/2015/027  
   
   
Ö 5  
Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2015/1539  
Ö 6  
3. Änderungssatzung der Spielvergnügungssteuersatzung
Enthält Anlagen
VO/2015/1531  
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung
Enthält Anlagen
VO/2015/1528  
Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2014- 2017
Enthält Anlagen
VO/2015/1529  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2014- 2017.

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 11.11.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2014- 2017.

 

Herr Rehme-Zingelmann führt in den Inhalt der Vorlage ein.

 

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Ahlvers, Herr Behm

 

Im Wesentlichen diskutieren die Ausschussmitglieder über folgende Themen:

 

          Gewerbesteuer liegt unter dem Hebesatz

          Vergleich mit anderen Kommunen (Tendenz ist aufsteigend)

          Erhöhung wird kritisch angesehen, die Firmen zahlen aus ihrem Gewinn

          Gewerbesteuer ist leistungsabhängig

 

Nunmehr stimmen die Finanzausschussmitglieder über die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:7

Nein Stimmen:2

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.11.2015    TOP: Ö 10.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2014 - 2017.

 

Wortmeldungen: Herr Dr. Schubach; Bürgermeister, Herr Beyer

 

Die Vorlage VO/2015/1529 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ja-Stimmen:25

Nein Stimmen:11

Enthaltungen:0

Ö 9  
Hebesatzsatzung ab 2018
Enthält Anlagen
VO/2015/1530  
Ö 10  
Sonstiges