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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 11.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.10.2015
FinA/2015/027  
   
   
Ö 5  
Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2015/1539  
Ö 6  
3. Änderungssatzung der Spielvergnügungssteuersatzung
Enthält Anlagen
VO/2015/1531  
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung
Enthält Anlagen
VO/2015/1528  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung.

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 11.11.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung.

 

Herr Rehme-Zingelmann führt kurz in die Vorlage ein.

 

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Bojahr, Herr Jörss

Frau Bansemer, Herr Rehme-Zingelmann

 

In der Diskussionsrunde wird nach der genauen Anzahl der angemeldeten gefährlichen Hunde nachgefragt. Die Verwaltung kann dieses nur grob schätzen. Sie versichert den Ausschussmitglieder daher, hierzu einen kurzen Bericht / Antwort zu fertigen.

 

Des Weiteren wird darauf eingegangen, warum für den 2. angemeldeten Hund ein höherer Steuerbetrag gezahlt werden muss. Der Grund für eine höhere Besteuerung auf den 2. Hund liegt darin, die Anzahl der Hunde so gering wie möglich zu halten.

 

Herr Domke lässt die Ausschussmitglieder über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:6

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:3

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.11.2015    TOP: Ö 10.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung.

 

Begründung: Frau Bansemer spricht zu dieser und den drei weiteren Vorlagen.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, gibt den Hinweis, dass nur diese Vorlage aufgerufen wurde.

 

Wortmeldung: Dr. Zielenkiewitz, Herr Domke, Herr Weinhold

 

Die Vorlage VO/2015/1528 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ja-Stimmen:23

Nein Stimmen:11

Enthaltungen:2

Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2014- 2017
Enthält Anlagen
VO/2015/1529  
Ö 9  
Hebesatzsatzung ab 2018
Enthält Anlagen
VO/2015/1530  
Ö 10  
Sonstiges