Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.09.2015 | FinA/2015/014 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar | VO/2015/1476 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Benutzungs- und Entgeltordnung für das Theater der Hansestadt Wismar | VO/2015/1469 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für das Theater der Hansestadt Wismar.
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| 05.10.2015 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Eberlein informiert, dass die vorliegende Benutzungs- und Entgeltordnung für das Theater der Hansestadt Wismar aufgrund des Überarbeitungsbedarfes der bisher gültigen Entgeltordnung für das Theater der Hansestadt Wismar von 2005, auf Grundlage der nach der Sanierung neu zu berücksichtigen Aufwendungen sowie als Konsequenz des Maßnahmekataloges des beschlossenen Haushaltssicherungskonzeptes entwickelt wurde. Ein Hinweis erfolgt zur anliegenden Synopse der Vorlage.
In der Diskussion erfolgen Wortmeldungen von Herrn Box, Herrn Dr. Zielenkiewitz, Herrn Nadrowitz und Herrn Prof. Winkler. Es erfolgen u. a. Nachfragen zur bisherigen und jetzigen Preisstaffelung der Eintrittspreise, zu den Bedingungen und Konditionen der Vermietung des Theaters an Dritte, Vergleiche mit anderen Theatern und Erweiterung von Angeboten für Studenten. Dieses bezieht sich auch das Angebot zur Ermäßigung von Eintrittspreisen für nicht ausverkaufte Veranstaltungen für Studenten.
Die Beantwortung der Wortmeldungen erfolgte von Frau Eberlein.
Herr Prof. Winkler lässt über die Vorlage abstimmen. Die Bürgerschaft beschließt die beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für das Theater der Hansestadt Wismar mit ihren dazugehörigen Anlagen.
Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 1
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| 14.10.2015 - Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für das Theater der Hansestadt Wismar.
Frau Hellwig erläutert den Inhalt der Vorlage und bezieht sich im Wesentlichen auf die einzelnen Paragraphen.
Wortmeldungen: Herr Rickert, Frau Hellwig, Frau Muschalla, Herr Jörss, Herr Behm, Herr Klein, Frau Bansemer, Herr Fuhrwerk
Folgende Themen werden in der Diskussionsrunde erörtert:
• Vergabe von Räumen an Dritte • Betriebskosten (Hochrechnung vom letzten Halben Jahr) • Handhabung Verkauf der Restkarten diverser Veranstaltungen • Auslastung des Theaters nach der Modernisierung • das Theater verfügt jetzt über weniger Sitzplätze • Empfänger von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nach dem SGB II haben die Möglichkeit 30 Minuten vor der Vorstellung Restplätze für einen Preis von 3,50 € zu erwerben (dies gilt nur für Veranstaltungen der Hansestadt Wismar) • Preise Garderobe (Prüfauftrag ob diese Angabe mit in die Entgeltordnung aufgenommen werden muss) • Cateringservice wurde ausgeschrieben
Die Ausschussmitglieder stimmen über die Vorlage ab. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 29.10.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für das Theater der Hansestadt Wismar.
Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt folgenden Ergänzungsantrag. In der Beschlussvorlage wird der letzte Satz des § 5 Nr. 7 der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Theater der Hansestadt Wismar wie folgt ergänzt: Auch für Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII gibt es die Möglichkeit, 30 Minuten vor der Vorstellung Restplätze für einen Preis von 3,50 Euro zu erwerben.
Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag. In der Beschlussvorlage wird § 5 Nr. 7 Abs. 2 wie folgt geändert: Für Empfängerinnen bzw. Empfänger von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nach dem SGB II sowie Auszubildende und Studierende gibt es darüber hinaus die Möglichkeit, 30 Minuten vor der Vorstellung Restplätze für einen Preis von 3,50 € zu erwerben.
Es erfolgt die Abstimmung über den Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion. – einstimmig beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion. – einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis: -einstimmig beschlossen
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| Ö 7 | Sonstiges | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
