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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:24 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
1. Einladung  
2. Protokoll vom 05.10.2015  
Zu TOP 5. Vorlage Haushaltssatzung 2016-2017 - Doppelhaushalt  
Zu TOP 5. Haushaltssatzung Eckdaten und Vorbericht 2016  
Zu TOP 5. Produktzuordnung zu den Fachausschuessen  
Zu TOP 5. Unterlagen Verwaltungsausschuss  
Zu TOP 9. Protokollauszug BS_Änderung HS_Antrag FDP-Grüne  
Zu TUP 9. AeA_FDP-GRUeNE_VO_2015_1484  
Zu TOP 9. BA Änderung Hauptsatzung und Geschäftsordnung_10-0  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.10.2015
VerwA/2015/012  
   
   
Ö 5  
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1533  
Ö 6  
Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)
Enthält Anlagen
VO/2015/1535  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Aufhebung des § 5  Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e  und Absatz (2) sowie Änderung des §6  Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 02.11.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Aufhebung des § 5  Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e  und Absatz (2) sowie Änderung des § 6  Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)

 

Hierzu informierte Herr Berkhahn, dass diese Vorlage im Zusammenhang steht mit der zuvor behandelten Vorlage zur 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der HWI.

 

Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.

 

Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:5

Nein Stimmen:3

Enthaltungen:1

 

 

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Aufhebung des § 5  Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e  und Absatz (2) sowie Änderung des §6  Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.11.2015    TOP: Ö 10.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Aufhebung des § 5 Absatz (1) Buchstabe c1, c2, d, e und Absatz (2) sowie Änderung des § 6 Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung).

 

Herr Senator Berkhahn zieht die Vorlage zurück.

 

Ö 7  
Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2015/1539  
Ö 8  
Information (- über eine neu geplante Grabgemeinschaft mit Dauergrabpflege im Zuge eines Interessenbekundungsverfahrens der HWI (Info erfolgt durch Fr. Schaller-Uhl.) )    
Ö 9  
A) Ergänzung des § 8 Abs. 2 der Hauptsatzung sowie B)Änderung des § 26 Abs. 4 der Geschäftsordnung (Der Antrag der Fraktion FDP/GRÜNE ist am 24.09.15 in den Verwaltungsausschuss verwiesen worden.)
VO/2015/1484  
Ö 10  
Sonstiges    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Einladung (108 KB)      
Anlage 2 2 2. Protokoll vom 05.10.2015 (121 KB)      
Anlage 9 3 Zu TOP 5. Vorlage Haushaltssatzung 2016-2017 - Doppelhaushalt (44 KB)      
Anlage 7 4 Zu TOP 5. Haushaltssatzung Eckdaten und Vorbericht 2016 (1653 KB)      
Anlage 8 5 Zu TOP 5. Produktzuordnung zu den Fachausschuessen (37 KB)      
Anlage 5 6 Zu TOP 5. Unterlagen Verwaltungsausschuss (2546 KB)      
Anlage 3 7 Zu TOP 9. Protokollauszug BS_Änderung HS_Antrag FDP-Grüne (419 KB)      
Anlage 4 8 Zu TUP 9. AeA_FDP-GRUeNE_VO_2015_1484 (64 KB)      
Anlage 6 9 Zu TOP 9. BA Änderung Hauptsatzung und Geschäftsordnung_10-0 (197 KB)