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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.11.2015 | BuSA/2015/046 | |||||
Ö 5 | Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt (Hier wird auf die Vorlage VO/2015/1539-01 hingewiesen!) | VO/2015/1539 | |||||
Ö 6 | EFRE Förderperiode 2014-2020 Integrierte Nachhaltige Stadtentwicklung Ergänzung der 2. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) | VO/2015/1611 | |||||
Ö 7 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Sondergebiet Klinik und Fläche für die Landwirtschaft in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Seebad Wendorf", Abwägung und Abschließender Beschluss | VO/2015/1593 | |||||
Ö 8 | Abschnittsbildung gem. § 8 (4) Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in Verbindung mit § 4 (2) der Satzung der Hansestadt Wismar über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung -SBS). Abgerechnet werden soll die Straßenbaumaßnahme in der Prof.-Frege-Straße zwischen der Straße Philosophenweg und der Rigaer Straße | VO/2015/1581 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Zum Zwecke der Beitragserhebung wird für die Straßenbaumaßnahme in der Prof.-Frege-Straße zwischen der Straße Philosophenweg und der Rigaer Straße eine gesonderte Abrechnung (Abschnittsbildung) beschlossen. |
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14.12.2015 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Zum Zwecke der Beitragserhebung wird für die Straßenbaumaßnahme in der Prof.-Frege-Straße zwischen der Straße Philosophenweg und der Rigaer Straße eine gesonderte Abrechnung (Abschnittsbildung) beschlossen.
Herr Groth erläutert die Vorlage.
Im Stadtteil Kagenmarkt ist vorgesehen, die vorhandenen verschlissenen Straßen, die desolate Beleuchtung und die mangelnde Entwässerung nach und nach zu erneuern. Auch ist eine Neuordnung der verkehrlichen Erschließung vorgesehen. Entsprechend der Förderrichtlinie sind die Anliegerbeiträge als Einnahme zur Refinanzierung der Straßenbaumaßnahme einzusetzen.
Der beitragsfähige Abschnitt der Prof.-Frege-Straße zwischen der Straße Philosophenweg und der Rigaer Straße soll 2016 fertig gestellt werden. Die Fertigstellung des restlichen Abschnittes zwischen der Rigaer Straße und der Gdansker Straße ist erst in den Folgejahren vorgesehen. Daher ist für eine zeitnahe Erhebung von Um- und Ausbaubeiträgen ein Beschluss zur Abschnittsbildung vorgesehen. Die Erhöhung des Straßenbaubeitrages stellt eine endgültige Beitragserhebung für den o. g. Abschnitt dar.
Herrn Groth wird für seine Ausführungen gedankt. Da es keine Fragen gibt, lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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17.12.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 10.8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Zum Zwecke der Beitragserhebung wird für die Straßenbaumaßnahme in der Prof.-Frege-Straße zwischen der Straße Philosophenweg und der Rigaer Straße eine gesonderte Abrechnung (Abschnittsbildung) beschlossen.
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: – einstimmig beschlossen |
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Ö 9 | Einführung einer Baumschutzsatzung (Diese Vorlage wurde von der Bürgerschaft in den Bau und Sanierungsausschuss verwiesen.) | VO/2015/1549 | |||||
Ö 10 | Zaun Fürstenhofgarten (Diese Vorlage wurde von der Bürgerschaft in den Bau- und Sanierungsausschuss verwiesen. Es ist der Bericht/Antwort - B/A 2015/1479 - zu beachten!) | VO/2015/1414 | |||||
Ö 11 | Sonstiges | ||||||
N 12 | Information über das Projekt "Sport, Rehabilitation, Entertainment" (Vorstellung Masterplan) durch Herrn Vogt aus Ludwigsburg | ||||||
N 13 | Einvernehmen der Gemeinde | ||||||
N 14 | Informationen / Verschiedenes | ||||||