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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 07.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.11.2015
KSJBS/2015/033  
   
   
Ö 5  
Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2015/1539  
Ö 6  
Benutzungsordnung für das Archiv der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1568  
Ö 7  
Entgeltordnung des Archivs der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1569  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die in Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung des Archivs der Hansestadt Wismar wird beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 07.12.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Von Herrn Box erfolgt eine Nachfrage bezüglich der Mehreinnahmen von 1,7 T€. Er stellt fest,

dass diese Mehreinnahmen auch nur in Abhängigkeit von Nutzungen erreicht werden können.

Wurde die Höhe aufgrund von Erfahrungswerten veranschlagt?

Eine weitere Wortmeldung erfolgt von Herrn Prof. Winkler zum Grund der Änderung der noch

gültigen Entgeltordnung für das Archiv.

 

Herr Dr. Jörn bestätigt die Annahme von Herrn Box bezüglich der Höhe der Mehreinnahmen.

Er schätzt ein, dass die Höhe der Mehreinnahmen realistisch ist. Ebenfalls begründet

Herr Dr. Jörn die Notwendigkeit der Erarbeitung einer neuen Benutzungs- und Entgeltordnung

für das Archiv. Es ist bereits vor geraumer Zeit die Trennung der Abt. Stadtgeschichte erfolgt.

Das Archiv ist seit diesem Zeitpunkt wieder eine eigenständige Einrichtung.

 

Herr Prof. Winkler lässt über die Vorlage abstimmen.

Die in Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung des Archivs der Hansestadt Wismar wird beschlossen.

 

Die Vorlage wird einstimmig angenommen.

Ja-Stimmen: 7     Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 09.12.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die in Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung des Archivs der Hansestadt Wismar wird beschlossen.

 

 

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Rickert

Frau Scheidt, Herr Jörn

 

Frau Scheidt führt in den Inhalt der Vorlage ein.

Die Entgeltordnung wurde im Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales einstimmig beschlossen.

Herr Jörn erläutert die wesentlichen Punkte, aus welchem Grund eine Entgeltordnung erstellt wurde.

Für das besiegeln diverser Dokumente (ca. 200 Vorgänge im Jahr) wird nunmehr eine Gebühr von 12,00 € erhoben.

Die genaue Anzahl der stattfindenden Führungen sind in jedem Jahr unterschiedlich. Diese lassen sich leider nicht planen.

 

 

Nunmehr lässt Herr Domke über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 9

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 17.12.2015    TOP: Ö 10.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die in Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung des Archivs der Hansestadt Wismar wird beschlossen.

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

         einstimmig beschlossen

Ö 8  
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