Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.09.2015 | VerwA/2015/011 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | 1. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar | VO/2015/1443 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Konzept zur Willkommenskultur in Wismar | VO/2014/1065-02 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Umsetzung des Konzeptes „Willkommen in Wismar“, wie in der Anlage 2015_0924_Konzept Willkommen_in_Wismar umrissen. Zur Umsetzung wird eine 0,5 VZÄ Stelle geschaffen.
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| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 05.10.2015 TOP: Ö 6 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Umsetzung des Konzeptes „Willkommen in Wismar“, wie in der Anlage 2015_0924_Konzept Willkommen_in_Wismar umrissen. Zur Umsetzung wird eine 0,5 VZÄ Stelle geschaffen.
Wortmeldungen: Herr Trunk, Frau Teß, Frau Rakow, Frau Bretschneider, Herr Dr. Woellert, Herr Bojahr, Frau Adam, Herr Warna, Herr Litzner, Herr Eiffert
Herr Trunk führte in die Thematik der Vorlage ein. Grundidee dieses Konzeptes sei es, nicht nur auf die derzeitige Flüchtlingssituation mit dem Konzept zu reagieren, sondern alle Neuankömmlinge in Wismar zu begrüßen. Ziel soll es sein, einen Rahmen zu schaffen, der auch in 5 Jahren noch Anwendung findet. Für die Umsetzung der „Willkommenskultur“ wird eine halbe Stelle benötigt.
Herr Trunk teilte weiterhin mit, dass ein Begrüßungspaket allen Ankömmlingen unabhängig der Herkunft mitgegeben wird.
Von Seiten der SPD-Fraktion wurde die Mehrsprachigkeit des Konzeptes vermisst. Daher wurde vorgeschlagen, im Konzept noch folgenden Passus aufzunehmen: „Die Mehrsprachigkeit wird angestrebt.“ Weiterhin sei es ratsam, auch die Homepage der HWI entsprechend zu überarbeiten und eine Mehrsprachigkeit anzubieten. Herr Trunk nahm hierzu Stellung und informierte darüber, dass derzeit die Homepage bereits angepasst wird und die Möglichkeit des Google-Übersetzers eingerichtet werden soll.
Frau Rakow vertrat die Auffassung, dass das Konzept an die gegenwärtige Situation angepasst werden sollte. Sie schlug vor, dass im Konzept verankert werden sollte, wie das Potenzial der Ankommenden genutzt werden könnte. Ihrer Ansicht nach sollte das Grundgesetz (mehrsprachig) an die Ankömmlinge ausgegeben werden und es sollte verankert werden, dass auch unsere Kultur anzuerkennen ist. Weiterhin vermisste Frau Rakow die Stellungnahme des Personalrates. In dieser Form ist ihr das Konzept nicht aussagefähig und konkret genug.
In der Diskussion wurde jedoch deutlich, dass die Nutzung des Potenzials der Ankömmlinge nur in einem lebendigen Austausch stattfinden kann. Die Vermittlung der deutschen Sprache und der Kultur erfolgt durch Anbietung entsprechender Seminare vor Ort. Hier wird auch das Grundgesetz den Betroffenen mitgegeben.
Weitere Fragen wurden gestellt
- zur Zahl der Flüchtlinge in Wismar
Die Fragen wurden durch die Verwaltung beantwortet.
Die weiteren Mitglieder des Verwaltungsausschusses sprachen sich für das Konzept aus.
Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen:7 Nein Stimmen:1 Enthaltungen:1
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| GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar DATUM: Do, 29.10.2015 TOP: Ö 11.1 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Umsetzung des Konzeptes „Willkommen in Wismar“, wie in der Anlage 2015_0924_Konzept Willkommen_in_Wismar umrissen. Zur Umsetzung wird eine 0,5 VZÄ Stelle geschaffen.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass zur Vorlage VO/2015/1201-01 Änderungsanträge der CDU-Fraktion und der FÜR-WISMAR-Fraktion vorliegen.
Begründung: Bürgermeister; Herr Beyer
Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt nachfolgenden Änderungsantrag und bittet um separate Abstimmung der einzelnen Punkte. Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt nachfolgenden Änderungsantrag. Satz 2 des Beschlussvorschlages ist ersatzlos zu streichen. Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Die Bürgerschaft beschließt die Umsetzung des Konzeptes „Willkommen in Wismar“, wie in der Anlage 2015_0924_Konzept Willkommen_in_Wismar umrissen. Wortmeldungen: Frau Teß, Herr Schwarzrock
Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt nachfolgenden Ergänzungsantrag. Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Die Umsetzung des Konzeptes „Willkommen in Wismar“ wird bis zum 31.12.2016 befristet und die Zielreichung mit den Maßnahmen evaluiert.
Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Frau Hagemann; Herr Domke; Bürgermeister, Herr Beyer
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Procedere zur Abstimmung.
Herr Dr. Zielenkiewitz stellt einen Geschäftsordnungsantrag und empfiehlt über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion zuerst abstimmen zu lassen.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert erneut das Procedere zur Abstimmung.
Es folgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der FÜR-WISMAR-Fraktion. – abgelehnt
Ja-Stimmen:14 Nein Stimmen:17 Enthaltungen:1
Es folgt die Abstimmung über den Ergänzungsantrag der Fraktion FDP/GRÜNE. – abgelehnt
Ja-Stimmen:14 Nein Stimmen:17 Enthaltungen:1
Es folgt die Abstimmung, über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion; die Punkte 1 und 2 getrennt abzustimmen. – abgelehnt
Ja-Stimmen:14 Nein Stimmen:17 Enthaltungen:1
Die Vorlage VO/2014/1065-02 kommt zur Abstimmung.
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| Ö 7 | Sonstiges | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
