Tagesordnung - 48. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Bezeichnung:	48. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum:	Do, 26.09.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 5		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.08.2013	BS/2013/047
Ö 6		Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8		Anträge des Bürgermeisters
Ö 8.1		Haushaltssicherungskonzept 2013 (Bitte bringen Sie zur Vorlage die Anlage 'Haushaltssicherungskonzept 2013' mit, welche Sie über die Ausschüsse erhalten haben.)	VO/2013/0726
Ö 8.2		Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2011	VO/2013/0728
Ö 8.3		Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar	VO/2013/0740
Ö 8.4		Abwägung und Beschluss 1. Fortschreibung Managementplan Welterbe Altstadt Wismar und 2. Fortschreibung ISEK-Teilkonzept Altstadt	VO/2013/0745
Ö 8.5		Abwägung der Anregungen und abschließender Beschluss 2. Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar, Teil A - Gesamtstadt, Teil B - Teilkonzept Friedenshof I und II sowie Wismar Ost/ Kagenmarkt	VO/2013/0739
Ö 8.6		Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Sondergebiet Klinik in Wohnbaufläche im Bereich Seebad Wendorf", Aufstellungsbeschluss	VO/2013/0722
Ö 8.7		Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", Aufstellungsbeschluss	VO/2013/0723
Ö 8.8		Förderung für den Neubau einer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung Schulhort "Kagenmarkt", Prof.-Frege-Str., 23970 Wismar aus Städtebaufördermitteln: 50 % der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 450.000,--?, Bauherrin: Perspektive gGmbH Wismar	VO/2012/0632
Ö 8.9		Besetzung der Sitze des Aufsichtsrates der Technisches Landesmuseum Mecklenburg-Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH	VO/2013/0754
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft bestellt mit Ablauf der Amtszeit des jetzigen Aufsichtsrates die nachstehenden Personen in den Aufsichtsrat der Technisches Landesmuseum Mecklenburg-Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH als Vertreter des Gesellschafters Hansestadt Wismar: 1. Herrn Raabe, Gerhard 2. Herrn Rakow, Sigfried.

	GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar DATUM: Do, 26.09.2013 TOP: Ö 8.9
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft bestellt mit Ablauf der Amtszeit des jetzigen Aufsichtsrates die nachstehenden Personen in den Aufsichtsrat der Technisches Landesmuseum Mecklenburg-Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH als Vertreter des Gesellschafters Hansestadt Wismar: Herrn Raabe, Gerhard Herrn Rakow, Sigfried Herr Domke, FDP-Fraktion, beantragt eine Unterbrechung der Sitzung. Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, lässt darüber abstimmen. - mehrheitlich abgelehnt Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, unterbricht die Sitzung für 10 Minuten. Pause von 20:02 Uhr – 20:12 Uhr. Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: - mehrheitlich beschlossen
Ö 8.10		Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2013/0755
Ö 9		Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 9.1		Parkhaus/Parkdeck/Tiefgarage auf dem Gelände des Alten Hafen (CDU-Fraktion; SPD-Fraktion)	VO/2013/0760
Ö 9.2		Vertragsverhandlungen zwischen der Verwaltung der Hansestadt Wismar und der Kirchgemeinde St. Marien-St. Georgen (CDU-Fraktion)	VO/2013/0761
Ö 9.3		Behindertenbeauftragte(r) der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion)	VO/2013/0762
Ö 9.4		Erhöhung der Entschädigung von Trainern, Übungsleitern und Betreuern im Kinder- und Jugendsport (Bürgerfraktion)	VO/2013/0763
Ö 10		Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
N 11		Anfragen und Anträge
N 11.1		Überlassung einer Grundstücksfläche im Bereich Köppernitztal in Erbbaurecht
N 11.2		Antrag nach § 71 Abs. 4 S. 3 KV M-V Sonstige betriebliche Aufwendungen der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH (FDP-Fraktion)
N 11.3		Antrag nach § 71 Abs. 4 S. 3 KV M-V Veruntreuungen zu Lasten der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und der Sanierungsgesellschaft (FDP-Fraktion)
Ö 12		Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse