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Tagesordnung - 48. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 48. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.08.2013
BS/2013/047  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssicherungskonzept 2013 (Bitte bringen Sie zur Vorlage die Anlage 'Haushaltssicherungskonzept 2013' mit, welche Sie über die Ausschüsse erhalten haben.)
Enthält Anlagen
VO/2013/0726  
Ö 8.2  
Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2011
VO/2013/0728  
Ö 8.3  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0740  
Ö 8.4  
Abwägung und Beschluss 1. Fortschreibung Managementplan Welterbe Altstadt Wismar und 2. Fortschreibung ISEK-Teilkonzept Altstadt
Enthält Anlagen
VO/2013/0745  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.                  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten Einwendungen, Anregungen und Hinweise die im Rahmen der Öffentlichkeitsveranstaltung zur Vorstellung des Managementplanes Altstadt am 21. März 2013 im Zeughaus geäußert wurden, mit dem Ergebnis geprüft, dass die Anregungen und Hinweise von:

 

                            Herr Hinze

                            Herr Eigendorf

                            Herr Kluth

                            Herr Dr. Blei

 

berücksichtigt wurden.

 

Die Bürgerschaft hat die vorgebrachten Anregungen und Hinweise von Bürgern geprüft und beschließt die Abwägung entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung.

 

2.                  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 1. Fortschreibung Managementplan Altstadt sowie die 2. Fortschreibung ISEK-Teilkonzept Altstadt in der vorliegenden Fassung.

 

3.                  Die 1. Fortschreibung Managementplan Altstadt, sowie die 2. Fortschreibung ISEK-Teilkonzept Altstadt sind nach dem abschließendem Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.

 

4.                  weitere Beteiligte:

 

              Büro Wimes

              AC Planergruppe

              Stadtwerke

              Sachverständige Barrierefreiheit und Energie             

   
    GREMIUM: Sanierungsausschuss    DATUM: Do, 12.09.2013    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

Herr Huschner und Frau Genschow erläutern sehr ausführlich anhand einer Powerpointpräsentation die Vorlage zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar sowie des Managementplanes für das Welterbe Altstadt Wismar.

In der Sitzung des Bauausschusses am 09. September 2013 wurde den Mitgliedern bereits Informationen für die Gesamtstadt gegeben.

Das ISEK der Hansestadt Wismar ist seit zehn Jahren das planerische Steuerungsinstrument für den Stadtumbau und die Stadtentwicklung.

Die 2. Fortschreibung ist erforderlich, weil:

- Einwohnerentwicklung positiver verläuft als im Jahr 2005 prognostiziert wurde,

- Geburtenzahl überdurchschnittlich gestiegen ist und dies neue Handlungsansätze für Kita-, 

   Spielplatzplanung etc. erfordert,

- Annahmen der Prognoseberechnung zur Wohnungsnachfrage aus dem Jahr 2005 nicht einge-

   troffen sind (die Zahl der Singlehaushalte hat stark zugenommen und somit ist die durch-

   schnittliche Haushaltsgröße tiefer gesunken als erwartet), eine Neuausrichtung der wohnung-

   wirtschaftlichen Ziele ist erforderlich,

- trotz erfolgtem massiven Rückbau ein Überangebot an preiswertem Wohnraum besteht, die 

   stadtplanerischen Handlungsansätze neu zu überdenken sind,

- Bilanz zum erreichten Entwicklungsstand nach 10 Jahren Stadtumbau gezogen werdensoll und 

   die Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes für die kommenden 15 Jahre als Planungs- und 

   Entscheidungsgrundlage notwendig ist.

- ein aktuelles ISEK Voraussetzung für eine weitere Förderfähigkeit ist.

 

Besonderheit für die Altstadt:

Die Fortschreibung des ISEK-Teilkonzeptes Altstadt verknüpft alle Fachplanungen, wie die Handlungskonzepte „Die Soziale Stadt“ und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, den Städtebaulichen Rahmenplan und den Managementplan, den Einzelhandelsfachplan sowie das Parkraumkonzept.

Das bedeutet, die Fortschreibung des ISEK-Teilkonzeptes Altstadt wurde durch die Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplanes ergänzt und präzisiert.

Durch die Verknüpfung der Fortschreibung des ISEK-Teilkonzeptes Altstadt mit der Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplanes wurden alle Planungen miteinander abgestimmt und alle Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Städtebauförderungsprogramme und anderer Bau- und Finanzierungsträger erfasst.

Zeitgleich wurde der UNESCO Managementplan Altstadt fortgeschrieben. Der Managementplan Altstadt basiert auf den Ergebnissen und Zielen des Teilkonzeptes ISEK/Rahmenplan ergzt durch die Anforderungen der Schutzinstrumente der Welterbestte.

 

Fragen von Herrn Boldt und Frau Adam zur Sanierung der leerstehenden Wohnungen werden von Herrn Huschner und Frau Genschow beantwortet.

 

 

Herr Saß verlässt um 17:35 Uhr die Sitzung.

 

Herr Leja gibt den Hinweis, dass im Beschlussvorschlag der Name von Herrn Gluth (geschrieben Kluth) zu berichtigen sei.

 

Da es keine weiteren Fragen zur Vorlage gibt, lässt Herr Boldt abstimmen.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten Einwendungen, Anregungen und Hinweise die im Rahmen der Öffentlichkeitsveranstaltung zur Vorstellung des Managementplanes Altstadt am 21. März 2013 im Zeughaus geäußert wurden, mit dem Ergebnis geprüft, dass die Anregungen und Hinweise von:

 

                            Herr Hinze

                            Herr Eigendorf

                            Herr Gluth

                            Herr Dr. Blei

 

berücksichtigt wurden.

 

1. Die Bürgerschaft hat die vorgebrachten Anregungen und Hinweise von Bürgern geprüft und beschließt die Abwägung entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung.

 

2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 1. Fortschreibung Managementplan Altstadt sowie die 2. Fortschreibung ISEK-Teilkonzept Altstadt in der vorliegenden Fassung.

 

3. Die 1. Fortschreibung Managementplan Altstadt, sowie die 2. Fortschreibung ISEK-Teilkonzept Altstadt sind nach dem abschließendem Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.

 

4. weitere Beteiligte:

    Büro Wimes

    AC Planergruppe

    Stadtwerke

    Sachverständige Barrierefreiheit und Energie             

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wird ungeändert beschlossen.

 

Ja-Stimmen:       5             

Nein Stimmen:    0             

Enthaltungen:     0             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.09.2013    TOP: Ö 8.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Vorlagen VO/2013/0745 und VO/2013/0739 werden gemeinsam aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt getrennt.

 

Beschlussvorschlag:

  1.                 Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten Einwendungen, Anregungen und Hinweise die im Rahmen der Öffentlichkeitsveranstaltung zur Vorstellung des Managementplanes Altstadt am 21. März 2013 im Zeughaus geäußert wurden, mit dem Ergebnis geprüft, dass die Anregungen und Hinweise von:

Herr Hinze

Herr Eigendorf

Herr Kluth

Herr Dr. Blei

berücksichtigt wurden.

 

Die Bürgerschaft hat die vorgebrachten Anregungen und Hinweise von Bürgern geprüft und beschließt die Abwägung entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung.

 

  1.                 Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 1. Fortschreibung Management              plan Altstadt sowie die 2. Fortschreibung ISEK-Teilkonzept Altstadt in der vorliegenden               Fassung.

 

  1.                 Die 1. Fortschreibung Managementplan Altstadt, sowie die 2. Fortschreibung ISEK-Teilkonzept Altstadt sind nach dem abschließendem Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.

 

  1.                 weitere Beteiligte:

Büro Wimes

AC Planergruppe

Stadtwerke

Sachverständige Barrierefreiheit und Energie             

 

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Wortmeldung: Herr Werner

 

Es erfolgt die Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen (2 Enthaltungen)

Ö 8.5  
Abwägung der Anregungen und abschließender Beschluss 2. Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar, Teil A - Gesamtstadt, Teil B - Teilkonzept Friedenshof I und II sowie Wismar Ost/ Kagenmarkt
Enthält Anlagen
VO/2013/0739  
Ö 8.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Sondergebiet Klinik in Wohnbaufläche im Bereich Seebad Wendorf", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/0722  
Ö 8.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/0723  
Ö 8.8  
Förderung für den Neubau einer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung Schulhort "Kagenmarkt", Prof.-Frege-Str., 23970 Wismar aus Städtebaufördermitteln: 50 % der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 450.000,--?, Bauherrin: Perspektive gGmbH Wismar
Enthält Anlagen
VO/2012/0632  
Ö 8.9  
Besetzung der Sitze des Aufsichtsrates der Technisches Landesmuseum Mecklenburg-Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH
VO/2013/0754  
Ö 8.10  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0755  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Parkhaus/Parkdeck/Tiefgarage auf dem Gelände des Alten Hafen (CDU-Fraktion; SPD-Fraktion)
VO/2013/0760  
Ö 9.2  
Vertragsverhandlungen zwischen der Verwaltung der Hansestadt Wismar und der Kirchgemeinde St. Marien-St. Georgen (CDU-Fraktion)
VO/2013/0761  
Ö 9.3  
Behindertenbeauftragte(r) der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion)
VO/2013/0762  
Ö 9.4  
Erhöhung der Entschädigung von Trainern, Übungsleitern und Betreuern im Kinder- und Jugendsport (Bürgerfraktion)
VO/2013/0763  
Ö 10  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Überlassung einer Grundstücksfläche im Bereich Köppernitztal in Erbbaurecht      
N 11.2     Antrag nach § 71 Abs. 4 S. 3 KV M-V Sonstige betriebliche Aufwendungen der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH (FDP-Fraktion)      
N 11.3     Antrag nach § 71 Abs. 4 S. 3 KV M-V Veruntreuungen zu Lasten der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und der Sanierungsgesellschaft (FDP-Fraktion)      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse