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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft | |||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||
Ö 3 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||||
Ö 4 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | |||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.08.2013 | BS/2013/047 | ||||
Ö 6 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | |||||
Ö 7 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |||||
Ö 8 | Anträge des Bürgermeisters | |||||
Ö 8.1 | Haushaltssicherungskonzept 2013 (Bitte bringen Sie zur Vorlage die Anlage 'Haushaltssicherungskonzept 2013' mit, welche Sie über die Ausschüsse erhalten haben.) | VO/2013/0726 | ||||
Ö 8.2 | Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2011 | VO/2013/0728 | ||||
Ö 8.3 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar | VO/2013/0740 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: 1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stellt den von der PricewaterhouseCooper Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durch uneingeschränktes Testat bestätigten Jahresabschluss zum 31.12.2012 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar (Anlage 1) fest. Das Jahresergebnis für das Jahr 2012 in Höhe von 1.806.501,10 € wird wie folgt verwendet: Bereich Stadtverkehr: Ausschüttung an den Haushalt der Hansestadt Wismar zum 30.11.2013 aus dem BgA Stadtverkehr: 900.000,00 € Vortrag auf neue Rechnung: 215.420,66 € Bereich Stadtentwässerung: Einstellung in die Rücklagen: 849.417,40 € Bereich Stadtreinigung: Vortrag auf neue Rechnung: -158.336,96 €
2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2012. |
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GREMIUM: Betriebsausschuss für den EVB DATUM: Di, 03.09.2013 TOP: Ö 6 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: 1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stellt den von der PricewaterhouseCooper Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durch uneingeschränktes Testat bestätigten Jahresabschluss zum 31.12.2012 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar (Anlage 1) fest. Das Jahresergebnis für das Jahr 2012 in Höhe von 1.806.501,10 € wird wie folgt verwendet: Bereich Stadtverkehr: Ausschüttung an den Haushalt der Hansestadt Wismar zum 30.11.2013 aus dem BgA Stadtverkehr: 900.000,00 € Vortrag auf neue Rechnung: 215.420,66 € Bereich Stadtentwässerung: Einstellung in die Rücklagen: 849.417,40 € Bereich Stadtreinigung: Vortrag auf neue Rechnung: -158.336,96 €
2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2012. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar DATUM: Do, 26.09.2013 TOP: Ö 8.3 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: 1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stellt den von der PricewaterhouseCooper Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durch uneingeschränktes Testat bestätigten Jahresabschluss zum 31.12.2012 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar (Anlage 1) fest. Das Jahresergebnis für das Jahr 2012 in Höhe von 1.806.501,10 € wird wie folgt verwendet: Bereich Stadtverkehr: Ausschüttung an den Haushalt der Hansestadt Wismar zum 30.11.2013 aus dem BgA Stadtverkehr: 900.000,00 € Vortrag auf neue Rechnung: 215.420,66 € Bereich Stadtentwässerung: Einstellung in die Rücklagen: 849.417,40 € Bereich Stadtreinigung: Vortrag auf neue Rechnung: -158.336,96 €
2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2012.
Wortmeldungen: Herr Domke; Senator, Herr Berkhahn
Es erfolgt die Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: - einstimmig beschlossen (4 Enthaltungen) |
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Ö 8.4 | Abwägung und Beschluss 1. Fortschreibung Managementplan Welterbe Altstadt Wismar und 2. Fortschreibung ISEK-Teilkonzept Altstadt | VO/2013/0745 | ||||
Ö 8.5 | Abwägung der Anregungen und abschließender Beschluss 2. Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar, Teil A - Gesamtstadt, Teil B - Teilkonzept Friedenshof I und II sowie Wismar Ost/ Kagenmarkt | VO/2013/0739 | ||||
Ö 8.6 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Sondergebiet Klinik in Wohnbaufläche im Bereich Seebad Wendorf", Aufstellungsbeschluss | VO/2013/0722 | ||||
Ö 8.7 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", Aufstellungsbeschluss | VO/2013/0723 | ||||
Ö 8.8 | Förderung für den Neubau einer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung Schulhort "Kagenmarkt", Prof.-Frege-Str., 23970 Wismar aus Städtebaufördermitteln: 50 % der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 450.000,--?, Bauherrin: Perspektive gGmbH Wismar | VO/2012/0632 | ||||
Ö 8.9 | Besetzung der Sitze des Aufsichtsrates der Technisches Landesmuseum Mecklenburg-Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH | VO/2013/0754 | ||||
Ö 8.10 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2013/0755 | ||||
Ö 9 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | |||||
Ö 9.1 | Parkhaus/Parkdeck/Tiefgarage auf dem Gelände des Alten Hafen (CDU-Fraktion; SPD-Fraktion) | VO/2013/0760 | ||||
Ö 9.2 | Vertragsverhandlungen zwischen der Verwaltung der Hansestadt Wismar und der Kirchgemeinde St. Marien-St. Georgen (CDU-Fraktion) | VO/2013/0761 | ||||
Ö 9.3 | Behindertenbeauftragte(r) der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion) | VO/2013/0762 | ||||
Ö 9.4 | Erhöhung der Entschädigung von Trainern, Übungsleitern und Betreuern im Kinder- und Jugendsport (Bürgerfraktion) | VO/2013/0763 | ||||
Ö 10 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | |||||
N 11 | Anfragen und Anträge | |||||
N 11.1 | Überlassung einer Grundstücksfläche im Bereich Köppernitztal in Erbbaurecht | |||||
N 11.2 | Antrag nach § 71 Abs. 4 S. 3 KV M-V Sonstige betriebliche Aufwendungen der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH (FDP-Fraktion) | |||||
N 11.3 | Antrag nach § 71 Abs. 4 S. 3 KV M-V Veruntreuungen zu Lasten der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und der Sanierungsgesellschaft (FDP-Fraktion) | |||||
Ö 12 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |||||