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Tagesordnung - 48. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 48. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.08.2013
BS/2013/047  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssicherungskonzept 2013 (Bitte bringen Sie zur Vorlage die Anlage 'Haushaltssicherungskonzept 2013' mit, welche Sie über die Ausschüsse erhalten haben.)
Enthält Anlagen
VO/2013/0726  
Ö 8.2  
Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2011
VO/2013/0728  
Ö 8.3  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0740  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stellt den von der PricewaterhouseCooper Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durch uneingeschränktes Testat bestätigten Jahresabschluss zum 31.12.2012 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar (Anlage 1) fest.

Das Jahresergebnis für das Jahr 2012 in Höhe von 1.806.501,10 € wird wie folgt verwendet:

Bereich Stadtverkehr:

Ausschüttung an den Haushalt der

Hansestadt Wismar zum 30.11.2013

aus dem BgA Stadtverkehr:                   900.000,00 €

Vortrag auf neue Rechnung:                  215.420,66 €

Bereich Stadtentwässerung:

Einstellung in die Rücklagen:                 849.417,40 €

Bereich Stadtreinigung:

Vortrag auf neue Rechnung:                 -158.336,96 €

 

2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2012.

   
    GREMIUM: Betriebsausschuss für den EVB    DATUM: Di, 03.09.2013    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stellt den von der PricewaterhouseCooper Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durch uneingeschränktes Testat bestätigten Jahresabschluss zum 31.12.2012 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar (Anlage 1) fest.

Das Jahresergebnis für das Jahr 2012 in Höhe von 1.806.501,10 wird wie folgt verwendet:

Bereich Stadtverkehr:

Ausschüttung an den Haushalt der

Hansestadt Wismar zum 30.11.2013

aus dem BgA Stadtverkehr:                   900.000,00

Vortrag auf neue Rechnung:                  215.420,66

Bereich Stadtentwässerung:

Einstellung in die Rücklagen:                 849.417,40

Bereich Stadtreinigung:             

Vortrag auf neue Rechnung:                 -158.336,96

 

2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2012.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.09.2013    TOP: Ö 8.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stellt den von der PricewaterhouseCooper Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durch uneingeschränktes Testat bestätigten Jahresabschluss zum 31.12.2012 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar (Anlage 1) fest.

Das Jahresergebnis für das Jahr 2012 in Höhe von 1.806.501,10 wird wie folgt verwendet:

Bereich Stadtverkehr:

Ausschüttung an den Haushalt der

Hansestadt Wismar zum 30.11.2013

aus dem BgA Stadtverkehr:                   900.000,00

Vortrag auf neue Rechnung:                  215.420,66

Bereich Stadtentwässerung:

Einstellung in die Rücklagen:                 849.417,40

Bereich Stadtreinigung:             

Vortrag auf neue Rechnung:                 -158.336,96

 

2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2012.

 

 

Wortmeldungen: Herr Domke; Senator, Herr Berkhahn

 

Es erfolgt die Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen (4 Enthaltungen)

Ö 8.4  
Abwägung und Beschluss 1. Fortschreibung Managementplan Welterbe Altstadt Wismar und 2. Fortschreibung ISEK-Teilkonzept Altstadt
Enthält Anlagen
VO/2013/0745  
Ö 8.5  
Abwägung der Anregungen und abschließender Beschluss 2. Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar, Teil A - Gesamtstadt, Teil B - Teilkonzept Friedenshof I und II sowie Wismar Ost/ Kagenmarkt
Enthält Anlagen
VO/2013/0739  
Ö 8.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Sondergebiet Klinik in Wohnbaufläche im Bereich Seebad Wendorf", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/0722  
Ö 8.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/0723  
Ö 8.8  
Förderung für den Neubau einer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung Schulhort "Kagenmarkt", Prof.-Frege-Str., 23970 Wismar aus Städtebaufördermitteln: 50 % der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 450.000,--?, Bauherrin: Perspektive gGmbH Wismar
Enthält Anlagen
VO/2012/0632  
Ö 8.9  
Besetzung der Sitze des Aufsichtsrates der Technisches Landesmuseum Mecklenburg-Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH
VO/2013/0754  
Ö 8.10  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0755  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Parkhaus/Parkdeck/Tiefgarage auf dem Gelände des Alten Hafen (CDU-Fraktion; SPD-Fraktion)
VO/2013/0760  
Ö 9.2  
Vertragsverhandlungen zwischen der Verwaltung der Hansestadt Wismar und der Kirchgemeinde St. Marien-St. Georgen (CDU-Fraktion)
VO/2013/0761  
Ö 9.3  
Behindertenbeauftragte(r) der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion)
VO/2013/0762  
Ö 9.4  
Erhöhung der Entschädigung von Trainern, Übungsleitern und Betreuern im Kinder- und Jugendsport (Bürgerfraktion)
VO/2013/0763  
Ö 10  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Überlassung einer Grundstücksfläche im Bereich Köppernitztal in Erbbaurecht      
N 11.2     Antrag nach § 71 Abs. 4 S. 3 KV M-V Sonstige betriebliche Aufwendungen der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH (FDP-Fraktion)      
N 11.3     Antrag nach § 71 Abs. 4 S. 3 KV M-V Veruntreuungen zu Lasten der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und der Sanierungsgesellschaft (FDP-Fraktion)      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse