Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Tagesordnung - 48. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 48. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.08.2013
BS/2013/047  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssicherungskonzept 2013 (Bitte bringen Sie zur Vorlage die Anlage 'Haushaltssicherungskonzept 2013' mit, welche Sie über die Ausschüsse erhalten haben.)
Enthält Anlagen
VO/2013/0726  
Ö 8.2  
Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2011
VO/2013/0728  
Ö 8.3  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0740  
Ö 8.4  
Abwägung und Beschluss 1. Fortschreibung Managementplan Welterbe Altstadt Wismar und 2. Fortschreibung ISEK-Teilkonzept Altstadt
Enthält Anlagen
VO/2013/0745  
Ö 8.5  
Abwägung der Anregungen und abschließender Beschluss 2. Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar, Teil A - Gesamtstadt, Teil B - Teilkonzept Friedenshof I und II sowie Wismar Ost/ Kagenmarkt
Enthält Anlagen
VO/2013/0739  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.                  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten relevanten Einwendungen, Anregungen und Hinweise der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die, welche im Rahmen der Bürgerbeteiligung geäußert wurden, mit dem Ergebnis geprüft, dass

 

a) Anregungen und Hinweise von

              Abteilung Kultur, Schule, Jugend und Sport der Hansestadt Wismar

              Stadtwerke Wismar GmbH

              Bauamt, Abteilung Planung der Hansestadt Wismar

              Frau Petra Seidenberg

teilweise berücksichtigt werden.

 

b) Anregungen und Hinweise von

              Herr Holger Manthey

              Herr Dr. Eberhard Blei, als sachkundiger Einwohner

teilweise berücksichtigt und zur Kenntnis genommen werden.             

 

 

2.                  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) bestehend aus dem Teil A Gesamtstadt und dem Teil B mit den Teilkonzepten Friedenshof und Wismar Ost/Kagenmarkt.

 

 

3.                  Die Verwaltung wird beauftragt, den Einwendern von Anregungen, den abschließenden Beschluss und das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze mitzuteilen.

 

4.                  Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept ist nach dem abschließenden Beschluss, ortsüblich bekannt zu machen.

 

5.                  weitere Beteiligte:

 

              Büro Wimes

              AC Planergruppe

              Stadtwerke

              Wismarer Wohnungsgenossenschaft eG

              Wohnungsgenossenschaft Union Wismar eG

              Wohnungsgenossenschaft Friedenshof eG Wismar

              Wohnungsbaugesellschaft mbH der HWI

              Sachverständige Barrierefreiheit und Energie                           

             

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss    DATUM: Mo, 09.09.2013    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten relevanten Einwendungen, Anregungen und Hinweise der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die, welche im Rahmen der Bürgerbeteiligung geäußert wurden, mit dem Ergebnis geprüft, dass

 

a) Anregungen und Hinweise von

              Abteilung Kultur, Schule, Jugend und Sport der Hansestadt Wismar

              Stadtwerke Wismar GmbH

              Bauamt, Abteilung Planung der Hansestadt Wismar

              Frau Petra Seidenberg

teilweise berücksichtigt werden.

 

b) Anregungen und Hinweise von

              Herr Holger Manthey

              Herr Dr. Eberhard Blei, als sachkundiger Einwohner

teilweise berücksichtigt und zur Kenntnis genommen werden.             

 

2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) bestehend aus dem Teil A Gesamtstadt und dem Teil B mit den Teilkonzepten Friedenshof und Wismar Ost/Kagenmarkt.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Einwendern von Anregungen, den abschließenden Beschluss und das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze mitzuteilen.

 

4. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept ist nach dem abschließenden Beschluss, ortsüblich bekannt zu machen.

 

5. weitere Beteiligte:

    Büro Wimes

   AC Planergruppe

   Stadtwerke

   Wismarer Wohnungsgenossenschaft eG

   Wohnungsgenossenschaft Union Wismar eG

   Wohnungsgenossenschaft Friedenshof eG Wismar

   Wohnungsbaugesellschaft mbH der HWI

   Sachverstdige Barrierefreiheit und Energie                           

             

 

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wird ungeändert beschlossen.

 

Ja-Stimmen:            8             

Nein Stimmen:         0             

Enthaltungen:          1             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.09.2013    TOP: Ö 8.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

  1.                 Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten relevanten Einwendungen, Anregungen und Hinweise der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die, welche im Rahmen der Bürgerbeteiligung geäußert wurden, mit dem Ergebnis geprüft, dass

 

a) Anregungen und Hinweise von

              Abteilung Kultur, Schule, Jugend und Sport der Hansestadt Wismar

              Stadtwerke Wismar GmbH

              Bauamt, Abteilung Planung der Hansestadt Wismar

              Frau Petra Seidenberg

teilweise berücksichtigt werden.

 

b) Anregungen und Hinweise von

              Herr Holger Manthey

              Herr Dr. Eberhard Blei, als sachkundiger Einwohner

teilweise berücksichtigt und zur Kenntnis genommen werden.             

 

 

  1.                 Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) bestehend aus dem Teil A Gesamtstadt und dem Teil B mit den Teilkon              zepten Friedenshof und Wismar Ost/Kagenmarkt.

 

 

  1.                 Die Verwaltung wird beauftragt, den Einwendern von Anregungen, den abschließenden Beschluss und das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze mitzuteilen.

 

  1.                 Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept ist nach dem abschließenden Beschluss, ortsüblich bekannt zu machen.

 

  1.                 weitere Beteiligte:

 

              Büro Wimes

              AC Planergruppe

              Stadtwerke

              Wismarer Wohnungsgenossenschaft eG

              Wohnungsgenossenschaft Union Wismar eG

              Wohnungsgenossenschaft Friedenshof eG Wismar

              Wohnungsbaugesellschaft mbH der HWI

              Sachverständige Barrierefreiheit und Energie                           

             

Das Vorlage kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen (3 Enthaltungen)

Ö 8.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Sondergebiet Klinik in Wohnbaufläche im Bereich Seebad Wendorf", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/0722  
Ö 8.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/0723  
Ö 8.8  
Förderung für den Neubau einer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung Schulhort "Kagenmarkt", Prof.-Frege-Str., 23970 Wismar aus Städtebaufördermitteln: 50 % der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 450.000,--?, Bauherrin: Perspektive gGmbH Wismar
Enthält Anlagen
VO/2012/0632  
Ö 8.9  
Besetzung der Sitze des Aufsichtsrates der Technisches Landesmuseum Mecklenburg-Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH
VO/2013/0754  
Ö 8.10  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0755  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Parkhaus/Parkdeck/Tiefgarage auf dem Gelände des Alten Hafen (CDU-Fraktion; SPD-Fraktion)
VO/2013/0760  
Ö 9.2  
Vertragsverhandlungen zwischen der Verwaltung der Hansestadt Wismar und der Kirchgemeinde St. Marien-St. Georgen (CDU-Fraktion)
VO/2013/0761  
Ö 9.3  
Behindertenbeauftragte(r) der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion)
VO/2013/0762  
Ö 9.4  
Erhöhung der Entschädigung von Trainern, Übungsleitern und Betreuern im Kinder- und Jugendsport (Bürgerfraktion)
VO/2013/0763  
Ö 10  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Überlassung einer Grundstücksfläche im Bereich Köppernitztal in Erbbaurecht      
N 11.2     Antrag nach § 71 Abs. 4 S. 3 KV M-V Sonstige betriebliche Aufwendungen der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH (FDP-Fraktion)      
N 11.3     Antrag nach § 71 Abs. 4 S. 3 KV M-V Veruntreuungen zu Lasten der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und der Sanierungsgesellschaft (FDP-Fraktion)      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse