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Tagesordnung - 48. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 48. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.08.2013
BS/2013/047  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssicherungskonzept 2013 (Bitte bringen Sie zur Vorlage die Anlage 'Haushaltssicherungskonzept 2013' mit, welche Sie über die Ausschüsse erhalten haben.)
Enthält Anlagen
VO/2013/0726  
Ö 8.2  
Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2011
VO/2013/0728  
Ö 8.3  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0740  
Ö 8.4  
Abwägung und Beschluss 1. Fortschreibung Managementplan Welterbe Altstadt Wismar und 2. Fortschreibung ISEK-Teilkonzept Altstadt
Enthält Anlagen
VO/2013/0745  
Ö 8.5  
Abwägung der Anregungen und abschließender Beschluss 2. Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar, Teil A - Gesamtstadt, Teil B - Teilkonzept Friedenshof I und II sowie Wismar Ost/ Kagenmarkt
Enthält Anlagen
VO/2013/0739  
Ö 8.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Sondergebiet Klinik in Wohnbaufläche im Bereich Seebad Wendorf", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/0722  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, für den Bereich Seebad Wendorf ein Verfahren zur 56. Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

 

2. Der Bereich der Änderung wird wie folgt begrenzt:

im Norden: durch den Küstenwald

im Osten / Süd-Osten: durch das Grundstück der Median-Klinik

im Süd-Westen / Westen: durch landwirtschaftliche Nutzfläche

(siehe Anlage 1)

 

3. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erhält die Bezeichnung:  56. Änderung des Flächenutzungsplanes Umwandlung von Sondergebiet Klinik in Wohnbaufläche im Bereich Seebad Wendorf

 

4. Der Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

 

5. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist von der Verwaltung durchzuführen. 

 

6. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB ist durchzuführen.

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss    DATUM: Mo, 12.08.2013    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, für den Bereich Seebad Wendorf ein Verfahren zur 56. Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

 

2. Der Bereich der Änderung wird wie folgt begrenzt:

im Norden: durch den Küstenwald

im Osten / Süd-Osten: durch das Grundstück der Median-Klinik

im Süd-Westen / Westen: durch landwirtschaftliche Nutzfläche

(siehe Anlage 1)

 

3. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erhält die Bezeichnung:  56. Änderung des Flächenutzungsplanes Umwandlung von Sondergebiet Klinik in Wohnbaufläche im Bereich Seebad Wendorf

 

4. Der Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

 

5. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist von der Verwaltung durchzuführen. 

 

6. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB ist durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlagen (TOP 7 und TOP 8) werden zurückgestellt.

 

Ja-Stimmen:          5             

Nein Stimmen:       3             

Enthaltungen:        1             

   
    GREMIUM: Bauausschuss    DATUM: Mo, 09.09.2013    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, für den Bereich Seebad Wendorf ein Verfahren zur 56. Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

 

2. Der Bereich der Änderung wird wie folgt begrenzt:

im Norden: durch den Küstenwald

im Osten / Süd-Osten: durch das Grundstück der Median-Klinik

im Süd-Westen / Westen: durch landwirtschaftliche Nutzfläche

(siehe Anlage 1)

 

3. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erhält die Bezeichnung: 56. Änderung des Flächen-utzungsplanes Umwandlung von Sondergebiet Klinik in Wohnbaufläche im Bereich Seebad Wendorf

 

4. Der Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

 

5. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist von der Verwaltung durchzuführen. 

 

6. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB ist durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wird ungeändert beschlossen.

 

Ja-Stimmen:        7             

Nein Stimmen:     1             

Enthaltungen:      1             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.09.2013    TOP: Ö 8.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Vorlagen VO/2013/0722 und VO/2013/0723 werden gemeinsam aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt getrennt.

 

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, für den Bereich Seebad Wendorf ein Verfahren zur 56. Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

 

2. Der Bereich der Änderung wird wie folgt begrenzt:

im Norden: durch den Küstenwald

im Osten / Süd-Osten: durch das Grundstück der Median-Klinik

im Süd-Westen / Westen: durch landwirtschaftliche Nutzfläche

(siehe Anlage 1)

 

3. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erhält die Bezeichnung:  56. Änderung des Flächenutzungsplanes Umwandlung von Sondergebiet Klinik in Wohnbaufläche im Bereich Seebad Wendorf

 

4. Der Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

 

5. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist von der Verwaltung durchzuführen.

6. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB ist durchzuführen.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:  30

Nein Stimmen:  3

Enthaltungen:  0

Ö 8.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/0723  
Ö 8.8  
Förderung für den Neubau einer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung Schulhort "Kagenmarkt", Prof.-Frege-Str., 23970 Wismar aus Städtebaufördermitteln: 50 % der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 450.000,--?, Bauherrin: Perspektive gGmbH Wismar
Enthält Anlagen
VO/2012/0632  
Ö 8.9  
Besetzung der Sitze des Aufsichtsrates der Technisches Landesmuseum Mecklenburg-Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH
VO/2013/0754  
Ö 8.10  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0755  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Parkhaus/Parkdeck/Tiefgarage auf dem Gelände des Alten Hafen (CDU-Fraktion; SPD-Fraktion)
VO/2013/0760  
Ö 9.2  
Vertragsverhandlungen zwischen der Verwaltung der Hansestadt Wismar und der Kirchgemeinde St. Marien-St. Georgen (CDU-Fraktion)
VO/2013/0761  
Ö 9.3  
Behindertenbeauftragte(r) der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion)
VO/2013/0762  
Ö 9.4  
Erhöhung der Entschädigung von Trainern, Übungsleitern und Betreuern im Kinder- und Jugendsport (Bürgerfraktion)
VO/2013/0763  
Ö 10  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Überlassung einer Grundstücksfläche im Bereich Köppernitztal in Erbbaurecht      
N 11.2     Antrag nach § 71 Abs. 4 S. 3 KV M-V Sonstige betriebliche Aufwendungen der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH (FDP-Fraktion)      
N 11.3     Antrag nach § 71 Abs. 4 S. 3 KV M-V Veruntreuungen zu Lasten der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und der Sanierungsgesellschaft (FDP-Fraktion)      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse