Tagesordnung - 46. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Bezeichnung:	46. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum:	Do, 27.06.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:51	Anlass:	Sitzung
Raum:	Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.05.2013	BS/2013/045
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8	Anträge des Bürgermeisters
Ö 8.1	Regionales Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar	VO/2013/0676
Ö 8.2	Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage der Hansestadt Wismar	VO/2013/0698
Ö 8.3	Abschluss eines Wasserkonzessionsvertrages im Stadtgebiet mit der Stadtwerke Wismar GmbH für die Zeit vom 22.12.2015 bis zum 21.12.2035	VO/2013/0699
Ö 8.4	Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und dem Tierpark Wismar e.V.	VO/2013/0701
Ö 8.5	Grundsatzbeschluss zur Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen	VO/2013/0712
Ö 8.6	Vertretung der Hansestadt Wismar im Vorstand des Studentenwerkes Rostock	VO/2013/0716
Ö 8.7	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2013/0717
Ö 9	Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 9.1	Webcams im Bereich der Altstadt und am Alten Hafen (CDU-Fraktion)	VO/2013/0718
Ö 10	Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
N 11	Anfragen und Anträge
N 11.1	Vergabe von Bauleistungen über 250 ? gemäß Hauptsatzung - Um- und Ausbau der Bademutter und der Gerberstraße
N 11.2	Vergabe von Bauleistungen - Theater der Hansestadt Wismar - ÖA 51/13 Los 6 Rohbau
N 11.3	Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Dr. Leberstraße - Anbindung Parkplatz
N 11.4	Vergabe von Bauleistungen - Instandsetzung und Modernisierung, Bertolt- Brecht- Schule (ehem. Ankerschule), Schulgebäude und Turnhalle, Los 1 - TO - 301 FFG Schulgebäude und Los 2 - TO - 302 FFG Turnhalle
N 11.5	Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung - Museum der Hansestadt Wismar, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 2. Baustufe: Grundinstandsetzung der Gebäude auf dem Grundstück Schweinsbrücke 8
N 11.6	Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Elektroarbeiten Lübsche Straße 23
Ö 12	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse