Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses, phanTECHNIKUM - Tagungsraum  

Es erfolgen Wortmeldungen durch Herrn Box, Herrn Hilse und Herrn Engling u. a. zu der Frage, ob weitere Erhöhungen möglich sind.

Die Fragen der Ausschussmitglieder werden druch Frau Harcks, Frau Bansemer und Herrn Otto Volkerts von der Firma Angelis & Partner beantwortet. Herr Volkerts gibt an, dass die Bausubstanz offengelegt wurde und in diese Richtung keine finanzielle Erhöhung denkbar ist.

Empfehlung des Bürgermeisters: Die Fortsetzung der Baumaßnahme „Weltkulturerbeobjekt/Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8“ der Hansestadt Wismar - Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung-“ wird auf Grundlage des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0618-50/09 mit einer darin enthaltenen Investitionssumme von 10 Mio. € auf eine Erhöhung der Gesamtkosten von 12,390 Mio. € (brutto) beschlossen. Die dafür erforderlichen Mittel werden überplanmäßig bereitgestellt.

Der Empfehlung des Bürgermeisters wird zugestimmt.

Ja-Stimmen: 5 / Nein-Stimmen: 0 / Enthaltenen: 3

Nach diesem Tagesordnungspunkt verlässt Frau Teß die Sitzung.

Beschlussvorschlag:

Die Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung des historischen Museumsensembles wird sich bis zur Fertigstellung des Objektes Ende 2016 von ehemals 10,643 Mio. € (brutto)/ (Stand der Baufachlichen Prüfung des LFI vom 24. 11.2010) auf 12,390 Mio. € (brutto) erhöhen (Kostenhochrechnung des beauftragten Architekturbüros Angelis und Partner aus Wismar zum Stand 02.06.2015). Das entspricht einem Kostenzuwachs von 1,747 Mio. € (brutto)/ ca. 16,42 %, der durch außergewöhnliche Verhältnisse, eine konjunkturelle Entwicklung in der Bauwirtschaft und zusätzliche Leistungen eingetreten ist. Der finanzielle Ausgleich erfolgt durch Eigenmittel der Hansestadt Wismar sowie durch Städtebaufördermittel über den  Sanierungsträger DSK.

Die Fortsetzung der Baumaßnahme „Weltkulturerbeobjekt/Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8“ der Hansestadt Wismar - Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung-“ wird auf Grundlage des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0618-50/09 mit einer darin enthaltenen Investitionssumme von 10 Mio. € auf eine Erhöhung der Gesamtkosten von 12,390 Mio. € (brutto) beschlossen. Die dafür erforderlichen Mittel werden überplanmäßig bereitgestellt.

Frau Harcks führt in den Inhalt der Vorlage ein und erläutert diese ausführlich. Anschließend nimmt Frau Bansemer zu der Finanzierung Stellung.

Herr Domke bedankt sich für die Informationen und eröffnet die Diskussion.

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Rickert, Frau Bansemer, Frau Harcks

Im Folgenden werden verschiedene Themen in der Diskussionsrunde erörtert:

–         Neubau / Sanierung Verwaltergebäude Friedhof (Denkmalgeschützt)

–         lange Zeitspanne bis zum Anfang der Sanierung

–         erneute Preiserhöhung in der Zukunft

Nunmehr lässt Herr Domke über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 8

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag:

Die Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung des historischen Museumsensembles wird sich bis zur Fertigstellung des Objektes Ende 2016 von ehemals 10,643 Mio. € (brutto)/ (Stand der Baufachlichen Prüfung des LFI vom 24. 11.2010) auf 12,390 Mio. € (brutto) erhöhen (Kostenhochrechnung des beauftragten Architekturbüros Angelis und Partner aus Wismar zum Stand 02.06.2015). Das entspricht einem Kostenzuwachs von 1,747 Mio. € (brutto)/ ca. 16,42 %, der durch außergewöhnliche Verhältnisse, eine konjunkturelle Entwicklung in der Bauwirtschaft und zusätzliche Leistungen eingetreten ist. Der finanzielle Ausgleich erfolgt durch Eigenmittel der Hansestadt Wismar sowie durch Städtebaufördermittel über den  Sanierungsträger DSK.

Die Fortsetzung der Baumaßnahme „Weltkulturerbeobjekt/Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8“ der Hansestadt Wismar - Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung-“ wird auf Grundlage des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0618-50/09 mit einer darin enthaltenen Investitionssumme von 10 Mio. € auf eine Erhöhung der Gesamtkosten von 12,390 Mio. € (brutto) beschlossen. Die dafür erforderlichen Mittel werden überplanmäßig bereitgestellt.

Wie bereits unter dem TOP 3 – Bestätigung der Tagesordnung – erwähnt, wird die Vorlage VO/2015/1446 im „öffentlichen Teil“ unter dem TOP 15 behandelt.

Herr Kargel begrüßt Frau Harcks und bittet sie, mit ihren Ausführungen zu der Vorlage zu beginnen.

Die Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung des historischen Museums wird sich bis zur Fertigstellung des Objektes Ende 2016 von ehemals 10,643 Mio. € (brutto) auf 12,390 Mio. € (brutto) erhöhen. Die Kosten  wurden durch das LFI mit baufachlicher Prüfung bestätigt. Das entspricht einem Kostenzuwachs von 1,747 Mio. € (brutto), der durch außergewöhnliche Verhältnisse, eine konjunkturelle Entwicklung in der Bauwirtschaft und zusätzliche Leistungen eingetreten ist. Das Vorhaben wurde bereits in den Jahren 1999/2000 mit der Erarbeitung der Planungsunterlagen – HU Bau – begonnen. Da die Finanzierung des Vorhabens über ein Jahrzehnt nicht realisierbar war, konnte mit der Bauausführung entsprechend nicht begonnen werden.

Zum damaligen Zeitpunkt bestand zu den tatsächlich verfügbaren Mitteln in Höhe von 10 Mio. € und den bestätigten Kosten ein Fehlbetrag von insgesamt 643.000,00 €, der durch Einsparungsmaßnahmen am historischen Gebäudebestand kompensiert werden sollte.

Um die Baumaßnahmen so effizient wie möglich durchzuführen, wurde das Vorhaben in 3 Baustufen untergliedert. Die Baugenehmigung wurde 2003 erteilt. 2011 wurde mit der 1. Baustufe begonnen, die die Grundinstandsetzung der historischen Gebäude Schweinsbrücke 6 beinhaltet.

Frau Harcks ging auf den Bautenzustand per 24.08.2015 ein. Der Gesamtwert der Bauleistungen liegt über dem EU-Schwellenwert von 5,186 Mio. € (netto). Nach der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge von Februar 2003 und mit einer Änderung von Oktober 2013 müssen die Bauleistungen daher mit einem Wertanteil von mind. 80 %/100 % innerhalb der europäischen Gemeinschaft ausgeschrieben werden. Damit ergeben sich für dieses Vorhaben außergewöhnlich aufwendige Vergabeverfahren.

Die 1. Baustufe ist, bis auf das Los 11, 2014 abgeschlossen worden.

Seit Juni 2014 wird die 2. Baustufe – Grundinstandsetzung der historischen Gebäude Schweinsbrücke 8 inkl. Herstellung der Rohbaukonstruktion Verbinderbau – umgesetzt, die voraussichtlich Ende Oktober 2015 abgeschlossen sein wird. Parallel zur 2. Baustufe erfolgen die Ausschreibungen und Losvergaben der 3. Baustufe, der den Ausbau der historischen Gebäude Schweinsbücke 6 und 8 sowie der Herstellung der Freianlagen beinhaltet.

Frau Harcks ging noch einmal auf die außergewöhnlichen Verhältnisse, die letztendlich zu Kostenerhöhungen und zu einer Bauzeitverlängerung des Vorhabens bis Ende 2016 führen, ein. Zu Beginn der 1. Baustufe erkrankte der damals beauftragte Architekt. Die Folge war ein zweifacher Architektenwechsel auf der Basis neuer Vertragsverhältnisse. Auch bei den Ingenieurplanern hat sich aufgrund der langen Laufzeit zwischenzeitlich ein kompletter Wechsel und angepassten Ingenieurverträgen vollzogen. Zudem gab es bei der Umsetzung der 1. und 2. Baustufe einzelne Vergabebeschwerden vor der Vergabekammer des Landes M-V. Während dieser „Auszeiten“ stagnierte die Bauausführung. Ebenso gab es bei der Grundinstandsetzung der historischen Gebäude massive statische Probleme, die auf den nicht tragfähigen Baugrund mit einem extrem hohen Wasserstand zurückzuführen sind. Hieraus ergaben sich zusätzliche Leistungen, die durch Mehrleistungen an den schwierigen Konstruktionen erfolgten.

Zusammenfassend wird durch Frau Harcks bestätigt, dass es sich in Auswertung dieser hier genannten Umstände bei diesem Vorhaben um eines der schwierigsten Vorhaben, welches die Hansestadt Wismar umsetzt, handelt.

Herr Kargel dankt Frau Harcks für ihre Ausführungen.

Frau Bansemer erläuterte die erforderliche Aufstockungsfinanzierung in Höhe von 1,747 Mio. € anhand der in der Vorlage ausgewiesenen Übersicht. Die Zuwachsfinanzierung wird mit Mitteln des Haushaltes ausgeglichen, wobei die Bereitstellung der Mittel überplanmäßig erfolgt.

Herr Kargel bedankt sich bei Frau Bansemer und bekräftigt noch einmal, dass die Gründe für eine Zuwachsfinanzierung nachvollziehbar sind.

Auf die Fragen von Frau Seidenberg zur Fertigstellung des gesamten Museums und Herrn Hilse zur GA-Förderung der Ausstellungseinrichtung wird durch die Verwaltung geantwortet.

Da es hierzu keine weiteren Fragen mehr gibt, lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 8

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag:

Die Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung des historischen Museumsensembles wird sich bis zur Fertigstellung des Objektes Ende 2016 von ehemals 10,643 Mio. € (brutto)/ (Stand der Baufachlichen Prüfung des LFI vom 24. 11.2010) auf 12,390 Mio. € (brutto) erhöhen (Kostenhochrechnung des beauftragten Architekturbüros Angelis und Partner aus Wismar zum Stand 02.06.2015). Das entspricht einem Kostenzuwachs von 1,747 Mio. € (brutto)/ ca. 16,42 %, der durch außergewöhnliche Verhältnisse, eine konjunkturelle Entwicklung in der Bauwirtschaft und zusätzliche Leistungen eingetreten ist. Der finanzielle Ausgleich erfolgt durch Eigenmittel der Hansestadt Wismar sowie durch Städtebaufördermittel über den  Sanierungsträger DSK.

Die Fortsetzung der Baumaßnahme „Weltkulturerbeobjekt/Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8“ der Hansestadt Wismar - Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung-“ wird auf Grundlage des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0618-50/09 mit einer darin enthaltenen Investitionssumme von 10 Mio. € auf eine Erhöhung der Gesamtkosten von 12,390 Mio. € (brutto) beschlossen. Die dafür erforderlichen Mittel werden überplanmäßig bereitgestellt.

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

Wortmeldung: Herr Domke

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen