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Tagesordnung - 45. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 45. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 5  
Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 25.04.2013 und vom 02.05.2013
BS/2013/044  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Grundsatzentscheidung zum Abschluss von Erbbaurechtsverträgen mit Sportvereinen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0652  
Ö 8.2  
Realisierungskonzept Ruhender Verkehr Altstadt Wismar Ergänzung zum Bewohnerparken
Enthält Anlagen
VO/2013/0687  
Ö 8.2.1  
Realisierungskonzept Ruhender Verkehr Altstadt Wismar Ergänzung zum Bewohnerparken
Enthält Anlagen
VO/2013/0687-01  
Ö 8.3  
Erhöhung des Erfrischungsgeldes für die Mitglieder der Wahlvorstände zur Bundestagswahl am 22.09.2013
VO/2013/0689  
Ö 8.4  
Vertretung der Hansestadt Wismar bei der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V e.V. 2013
VO/2013/0692  
Ö 8.5  
Änderung der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)
Enthält Anlagen
VO/2013/0693  
Ö 8.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0695  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Rücknahme der Berufung im Rechtsstreit um die Papagoyenkette (FÜR-WISMAR-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2013/0702  
Ö 9.2  
Wahrnehmung offizieller Termine und öffentlicher Repräsentationstermine als Vertreter der Hansestadt Wismar durch den Bürgermeister (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2013/0703  
Ö 9.3  
Mitarbeiter Stadtgeschichtliches Museum ? Unterstützung der Mitarbeiter des Phantechnikums (CDU-Fraktion)
VO/2013/0704  
Ö 9.4  
Phantechnikum ? Partnerschaft mit dem Verkehrsmuseum Dresden (CDU-Fraktion)
VO/2013/0705  
Ö 9.5  
Sanierung Dr.-Leber-Straße 38 ? Tikozigalpa (CDU-Fraktion)
VO/2013/0706  
Ö 9.6  
Entwurfsplanung für den Umbau des Theaters der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2013/0708  
Ö 9.7  
Einsetzung eines Sonderausschusses wegen Unregelmäßigkeiten in Gesellschaften mit Beherrschung durch die Hansestadt Wismar und weiterer Vorgänge (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2013/0709  
Ö 9.8  
Veranstaltung in der Wagenburg der Wobau Wismar (BM A. Jörss)
VO/2013/0711  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt dem Betreiber der Wagenburg, der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar Veranstaltungen zu untersagen, die das Wohl der Kinder gefährden und den Hygienegrundsätzen widersprechen.

Der Aufenthalt für Vierbeiner soll grundsätzlich untersagt werden.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.05.2013    TOP: Ö 9.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt dem Betreiber der Wagenburg, der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar Veranstaltungen zu untersagen, die das Wohl der Kinder gefährden und den Hygienegrundsätzen widersprechen.

Der Aufenthalt für Vierbeiner soll grundsätzlich untersagt werden.

 

Begründung: Frau Jörss

 

Wortmeldungen: Herr Litzner; Frau Jörss

 

Frau Berger, Bürgerfraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss.

 

Weitere Wortmeldungen: Frau Hagemann; Frau Dr. Frau Framm; Herr Werner

 


Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss.

- abgelehnt


Es erfolgt die Abstimmung über die Vorlage.

 

Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt

Ö 10  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung - Schmutzwasserüberleitung, Gewerbegebiet Dargetzow/Wismar-Kritzow      
N 11.2     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Um- und Ausbau Zierower Weg      
N 11.3     nichtöffentliche Anfragen      
N 11.4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 11.5     Wahrnehmung offizieller Termine und öffentlicher Repräsentationstermine als Vertreter der Hansestadt Wismar durch den Bürgermeister (VO/2013/0703, Fraktion DIE LINKE.)      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse