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Tagesordnung - 45. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 45. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 5  
Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 25.04.2013 und vom 02.05.2013
BS/2013/044  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Grundsatzentscheidung zum Abschluss von Erbbaurechtsverträgen mit Sportvereinen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0652  
Ö 8.2  
Realisierungskonzept Ruhender Verkehr Altstadt Wismar Ergänzung zum Bewohnerparken
Enthält Anlagen
VO/2013/0687  
Ö 8.2.1  
Realisierungskonzept Ruhender Verkehr Altstadt Wismar Ergänzung zum Bewohnerparken
Enthält Anlagen
VO/2013/0687-01  
Ö 8.3  
Erhöhung des Erfrischungsgeldes für die Mitglieder der Wahlvorstände zur Bundestagswahl am 22.09.2013
VO/2013/0689  
Ö 8.4  
Vertretung der Hansestadt Wismar bei der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V e.V. 2013
VO/2013/0692  
Ö 8.5  
Änderung der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)
Enthält Anlagen
VO/2013/0693  
Ö 8.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0695  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Rücknahme der Berufung im Rechtsstreit um die Papagoyenkette (FÜR-WISMAR-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2013/0702  
Ö 9.2  
Wahrnehmung offizieller Termine und öffentlicher Repräsentationstermine als Vertreter der Hansestadt Wismar durch den Bürgermeister (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2013/0703  
Ö 9.3  
Mitarbeiter Stadtgeschichtliches Museum ? Unterstützung der Mitarbeiter des Phantechnikums (CDU-Fraktion)
VO/2013/0704  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob Mitarbeiter des Museums während der Zeit der Umbauphase das Phantechnikum personell unterstützen können.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.05.2013    TOP: Ö 9.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob Mitarbeiter des Museums während der Zeit der Umbauphase das Phantechnikum personell unterstützen können.

 

Begründung: Herr Sass

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Dr. Framm

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt

Ö 9.4  
Phantechnikum ? Partnerschaft mit dem Verkehrsmuseum Dresden (CDU-Fraktion)
VO/2013/0705  
Ö 9.5  
Sanierung Dr.-Leber-Straße 38 ? Tikozigalpa (CDU-Fraktion)
VO/2013/0706  
Ö 9.6  
Entwurfsplanung für den Umbau des Theaters der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2013/0708  
Ö 9.7  
Einsetzung eines Sonderausschusses wegen Unregelmäßigkeiten in Gesellschaften mit Beherrschung durch die Hansestadt Wismar und weiterer Vorgänge (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2013/0709  
Ö 9.8  
Veranstaltung in der Wagenburg der Wobau Wismar (BM A. Jörss)
VO/2013/0711  
Ö 10  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung - Schmutzwasserüberleitung, Gewerbegebiet Dargetzow/Wismar-Kritzow      
N 11.2     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Um- und Ausbau Zierower Weg      
N 11.3     nichtöffentliche Anfragen      
N 11.4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 11.5     Wahrnehmung offizieller Termine und öffentlicher Repräsentationstermine als Vertreter der Hansestadt Wismar durch den Bürgermeister (VO/2013/0703, Fraktion DIE LINKE.)      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse