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Tagesordnung - 45. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 45. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 5  
Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 25.04.2013 und vom 02.05.2013
BS/2013/044  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Grundsatzentscheidung zum Abschluss von Erbbaurechtsverträgen mit Sportvereinen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0652  
Ö 8.2  
Realisierungskonzept Ruhender Verkehr Altstadt Wismar Ergänzung zum Bewohnerparken
Enthält Anlagen
VO/2013/0687  
Ö 8.2.1  
Realisierungskonzept Ruhender Verkehr Altstadt Wismar Ergänzung zum Bewohnerparken
Enthält Anlagen
VO/2013/0687-01  
Ö 8.3  
Erhöhung des Erfrischungsgeldes für die Mitglieder der Wahlvorstände zur Bundestagswahl am 22.09.2013
VO/2013/0689  
Ö 8.4  
Vertretung der Hansestadt Wismar bei der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V e.V. 2013
VO/2013/0692  
Ö 8.5  
Änderung der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)
Enthält Anlagen
VO/2013/0693  
Ö 8.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0695  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Rücknahme der Berufung im Rechtsstreit um die Papagoyenkette (FÜR-WISMAR-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2013/0702  
Ö 9.2  
Wahrnehmung offizieller Termine und öffentlicher Repräsentationstermine als Vertreter der Hansestadt Wismar durch den Bürgermeister (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2013/0703  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, seine o. g. Termine und Aufgaben, insbesondere im Jahr des Bundestagswahlkampfes, persönlich wahrzunehmen oder sich durch seine offiziellen Vertreter vertreten zu lassen.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.05.2013    TOP: Ö 9.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Herr Domke verlässt zu Beginn des Tagesordnungspunktes 9.2 die Sitzung.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, übergibt die Leitung der Sitzung

an die 2. Stellvertreterin des Präsidenten, Frau Hagemann.

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, seine o. g. Termine und Aufgaben, insbesondere im Jahr des Bundestagswahlkampfes, persönlich wahrzunehmen oder sich durch seine offiziellen Vertreter vertreten zu lassen.

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgenden Ergänzungssantrag.

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, den Amtsleiter, Herrn Junge, für die Zeit des Bundestagswahlkampfes von der Teilfunktion Pressesprecher der Hansestadt Wismarfreizustellen.

 

 

Die 2. Stellvertretende des Präsidenten der Bürgerschaft, Frau Hagemann, weist

Herrn Dr. Zielenkiewitz darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 9.2 mit der VO/2013/0703 im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt wird.

 

Herr Dr. Zielenkiewitz fährt mit seinen Ausführungen fort.

 

Der Bürgermeister, Herr Beyer, bittet die 2. Stellvertretende des Präsidenten der Bürgerschaft, Frau Hagemann, von ihrem Recht Gebrauch zu machen, eine Präsidiumssitzung zur Beratung einzuberufen.

 

Die 2. Stellvertretende des Präsidenten der Bürgerschaft, Frau Hagemann, unterbricht die Sitzung und beruft eine Präsidiumssitzung ein.

 

 

Die Sitzung wird um 18.07 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18.19 weiter geführt.

Herr Domke nimmt wieder an der Sitzung teil.

 

 

Die 2. Stellvertretende des Präsidenten der Bürgerschaft, Frau Hagemann, teilt das Ergebnis der Beratung des Präsidiums der Bürgerschaft mit. Der Tagesordnungspunk 9.2, VO/2013/0703 soll in den nicht öffentlichen Teil verschoben werden und lässt darüber abstimmen.

- beschlossen

 

Der Tagesordnungspunkt 9.2 mit dem Antrag VO/2013/0703 ist somit in den nicht öffentlichen Teil der Sitzung verschoben und wird an der entsprechenden Stelle eingeordnet.

Ö 9.3  
Mitarbeiter Stadtgeschichtliches Museum ? Unterstützung der Mitarbeiter des Phantechnikums (CDU-Fraktion)
VO/2013/0704  
Ö 9.4  
Phantechnikum ? Partnerschaft mit dem Verkehrsmuseum Dresden (CDU-Fraktion)
VO/2013/0705  
Ö 9.5  
Sanierung Dr.-Leber-Straße 38 ? Tikozigalpa (CDU-Fraktion)
VO/2013/0706  
Ö 9.6  
Entwurfsplanung für den Umbau des Theaters der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2013/0708  
Ö 9.7  
Einsetzung eines Sonderausschusses wegen Unregelmäßigkeiten in Gesellschaften mit Beherrschung durch die Hansestadt Wismar und weiterer Vorgänge (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2013/0709  
Ö 9.8  
Veranstaltung in der Wagenburg der Wobau Wismar (BM A. Jörss)
VO/2013/0711  
Ö 10  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung - Schmutzwasserüberleitung, Gewerbegebiet Dargetzow/Wismar-Kritzow      
N 11.2     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Um- und Ausbau Zierower Weg      
N 11.3     nichtöffentliche Anfragen      
N 11.4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 11.5     Wahrnehmung offizieller Termine und öffentlicher Repräsentationstermine als Vertreter der Hansestadt Wismar durch den Bürgermeister (VO/2013/0703, Fraktion DIE LINKE.)      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse