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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 4 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 5 | Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 25.04.2013 und vom 02.05.2013 | BS/2013/044 | |||||
Ö 6 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 7 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 8 | Anträge des Bürgermeisters | ||||||
Ö 8.1 | Grundsatzentscheidung zum Abschluss von Erbbaurechtsverträgen mit Sportvereinen der Hansestadt Wismar | VO/2013/0652 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Auf der Grundlage der Drucksachen 0877-27/96 vom 26.09.1996, 0373-22/01 vom 26.04.2001 und 0546-45/08 vom 25.09.2008 verlängert die Hansestadt Wismar die Erstattung des Erbbauzinses um weitere 5 Jahre auf dem Wege der Sportförderung für die Sportvereine der Hansestadt Wismar. Auf der Grundlage einer Einzelfallprüfung können bis zu 80% des zu zahlenden Erbbauzinses erstattet werden. |
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06.05.2013 - Ausschuss für Kultur, Sport und Bildung | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Auf der Grundlage der Drucksachen 0877-27/96 vom 26.09.1996, 0373-22/01 vom 26.04.2001 und 0546-45/08 vom 25.09.2008 verlängert die Hansestadt Wismar die Erstattung des Erbbauzinses um weitere 5 Jahre auf dem Wege der Sportförderung für die Sportvereine der Hansestadt Wismar. Auf der Grundlage einer Einzelfallprüfung können bis zu 80% des zu zahlenden Erbbauzinses erstattet werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
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08.05.2013 - Finanz- und Liegenschaftsausschuss | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Auf der Grundlage der Drucksachen 0877-27/96 vom 26.09.1996, 0373-22/01 vom 26.04.2001 und 0546-45/08 vom 25.09.2008 verlängert die Hansestadt Wismar die Erstattung des Erbbauzinses um weitere 5 Jahre auf dem Wege der Sportförderung für die Sportvereine der Hansestadt Wismar. Auf der Grundlage einer Einzelfallprüfung können bis zu 80% des zu zahlenden Erbbauzinses erstattet werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 7 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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30.05.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 8.1 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Auf der Grundlage der Drucksachen 0877-27/96 vom 26.09.1996, 0373-22/01 vom 26.04.2001 und 0546-45/08 vom 25.09.2008 verlängert die Hansestadt Wismar die Erstattung des Erbbauzinses um weitere 5 Jahre auf dem Wege der Sportförderung für die Sportvereine der Hansestadt Wismar. Auf der Grundlage einer Einzelfallprüfung können bis zu 80% des zu zahlenden Erbbauzinses erstattet werden.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass zur VO/2013/0652 die Anlagen nachgereicht wurden.
Herr Werner, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag. Der 2. Absatz des Beschlussvorschlages wird wie folgt geändert: Die Höhe des bislang erstatteten Erbbauzinses bleibt bestehen.
Wortmeldungen: Frau Dr. Framm; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Dr. Eigendorf; Senator, Herr Berkhahn
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.
Der Änderungsantrag der FÜR-WISMAR-Fraktion kommt zur Abstimmung. - abgelehnt
Der Antrag VO/2013/0652 kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: - mehrheitlich beschlossen |
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Ö 8.2 | Realisierungskonzept Ruhender Verkehr Altstadt Wismar Ergänzung zum Bewohnerparken | VO/2013/0687 | |||||
Ö 8.2.1 | Realisierungskonzept Ruhender Verkehr Altstadt Wismar Ergänzung zum Bewohnerparken | VO/2013/0687-01 | |||||
Ö 8.3 | Erhöhung des Erfrischungsgeldes für die Mitglieder der Wahlvorstände zur Bundestagswahl am 22.09.2013 | VO/2013/0689 | |||||
Ö 8.4 | Vertretung der Hansestadt Wismar bei der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V e.V. 2013 | VO/2013/0692 | |||||
Ö 8.5 | Änderung der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung) | VO/2013/0693 | |||||
Ö 8.6 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2013/0695 | |||||
Ö 9 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 9.1 | Rücknahme der Berufung im Rechtsstreit um die Papagoyenkette (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2013/0702 | |||||
Ö 9.2 | Wahrnehmung offizieller Termine und öffentlicher Repräsentationstermine als Vertreter der Hansestadt Wismar durch den Bürgermeister (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2013/0703 | |||||
Ö 9.3 | Mitarbeiter Stadtgeschichtliches Museum ? Unterstützung der Mitarbeiter des Phantechnikums (CDU-Fraktion) | VO/2013/0704 | |||||
Ö 9.4 | Phantechnikum ? Partnerschaft mit dem Verkehrsmuseum Dresden (CDU-Fraktion) | VO/2013/0705 | |||||
Ö 9.5 | Sanierung Dr.-Leber-Straße 38 ? Tikozigalpa (CDU-Fraktion) | VO/2013/0706 | |||||
Ö 9.6 | Entwurfsplanung für den Umbau des Theaters der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2013/0708 | |||||
Ö 9.7 | Einsetzung eines Sonderausschusses wegen Unregelmäßigkeiten in Gesellschaften mit Beherrschung durch die Hansestadt Wismar und weiterer Vorgänge (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2013/0709 | |||||
Ö 9.8 | Veranstaltung in der Wagenburg der Wobau Wismar (BM A. Jörss) | VO/2013/0711 | |||||
Ö 10 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
N 11 | Anfragen und Anträge | ||||||
N 11.1 | Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung - Schmutzwasserüberleitung, Gewerbegebiet Dargetzow/Wismar-Kritzow | ||||||
N 11.2 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Um- und Ausbau Zierower Weg | ||||||
N 11.3 | nichtöffentliche Anfragen | ||||||
N 11.4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
N 11.5 | Wahrnehmung offizieller Termine und öffentlicher Repräsentationstermine als Vertreter der Hansestadt Wismar durch den Bürgermeister (VO/2013/0703, Fraktion DIE LINKE.) | ||||||
Ö 12 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||