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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.07.2015 | BuSA/2015/015 | |||||
Ö 5 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss) | VO/2015/1452 | |||||
Ö 6 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Sondergebiet Klinik und Flächen für die Landwirtschaft in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Seebad Wendorf", Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss) | VO/2015/1451 | |||||
Ö 7 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 80/11 "Bahnhofsvorplatz/Rostocker Straße" Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss) | VO/2015/1141 | |||||
Ö 8 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Flächen für Bahnanlagen in Straßenverkehrsflächen -Ruhender Verkehr- im Bereich Bahnhofstraße", Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss) | VO/2015/1140 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes „Umwandlung von Flächen für Bahnanlagen in Straßenverkehrsflächen -Ruhender Verkehr- im Bereich Bahnhofstraße“ in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.
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14.09.2015 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes „Umwandlung von Flächen für Bahnanlagen in Straßenverkehrsflächen -Ruhender Verkehr- im Bereich Bahnhofstraße“ in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.
Die Erarbeitung des vorliegenden Änderungsentwurfes des Flächennutzungsplanes erfolgt auf der Grundlage des von der Bürgerschaft am 25.09.2014 gefassten Beschlusses zur Aufstellung der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes. Im wirksamen Flächennutzungsplan ist der Geltungsbereich als Fläche für Bahnanlagen dargestellt. Die auf diesen Flächen befindlichen Gleistrassen wurden bereits vor einiger Zeit von der Deutschen Bahn AG stillgelegt. Für die Entwidmung sowie den Grunderwerb dieser Flächen steht die Hansestadt Wismar bereits in Verhandlung mit der Deutschen Bahn AG.
Planungsrechtliche Grundlage für die Aufstellung des Bebauungsplanes (wie bereits im TOP 7 erwähnt) ist die Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes. Die derzeitige Ausweisung von Flächen für Bahnanlagen ist in Straßenverkehrsflächen – Ruhender Verkehr – zu ändern.
Da es keine Fragen zu dieser Vorlage gibt, lässt Herr Kargel abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 10.9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes „Umwandlung von Flächen für Bahnanlagen in Straßenverkehrsflächen -Ruhender Verkehr- im Bereich Bahnhofstraße“ in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats. Abstimmungsergebnis: - einstimmig beschlossen |
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Ö 9 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64/04 "Molkereiviertel", Aufstellungsbeschluss | VO/2015/1450 | |||||
Ö 10 | Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern (LEP M-V) Hier: 2. Beteiligung zum Entwurf des Landesraumentwicklungsprogramms 2015 nach § 7 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Stellungnahme der Hansestadt Wismar | VO/2014/0953-01 | |||||
Ö 11 | Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2016 - Gesamtmaßnahme "Altstadt" und - Gesamtmaßnahme "Ost-Kagenmarkt" | VO/2015/1441 | |||||
Ö 12 | Um- und Ausbau der Verkehrsanlagen "Zugang Altstadt - Dr.-Leber-Str. / Turmstraße" | VO/2015/1462 | |||||
Ö 13 | Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße "Schweinsbrücke" | VO/2015/1463 | |||||
Ö 14 | Depot des Technischen Landesmuseums | VO/2015/1376 | |||||
Ö 15 | Sonstiges | ||||||
N 16 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 ? (brutto) gemäß § 10 (5) Hauptsatzung; Historisches Museumsensemble der Hansestadt Wismar, Schweinsbrücke 6 und 8, 23966 Wismar; 3. Baustufe/ Los 9 Fördertechnik/ Aufzugsanlage | ||||||
N 17 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 3. Baustufe Los 15 Instandsetzung historischer Ausbauelemente, wie Fenster, Türen etc. | ||||||
N 18 | Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 1. bis 3. Baustufe; Zuwachsfinanzierung zur Umsetzung der weiteren Maßnahmen am historischen Bestand | VO/2015/1446 | |||||
N 19 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 1. Baustufe: Rohbau der Gebäude auf dem Grundstück Schweinsbrückke 6; Los 11: Maurer-, Drainage-, Abdichtungs- und Stahlbetonarbeiten | ||||||
N 20 | Einvernehmen der Gemeinde | ||||||
N 21 | Information/Verschiedenes | ||||||