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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.07.2015 | BuSA/2015/015 | |||||
Ö 5 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss) | VO/2015/1452 | |||||
Ö 6 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Sondergebiet Klinik und Flächen für die Landwirtschaft in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Seebad Wendorf", Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss) | VO/2015/1451 | |||||
Ö 7 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 80/11 "Bahnhofsvorplatz/Rostocker Straße" Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss) | VO/2015/1141 | |||||
Ö 8 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Flächen für Bahnanlagen in Straßenverkehrsflächen -Ruhender Verkehr- im Bereich Bahnhofstraße", Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss) | VO/2015/1140 | |||||
Ö 9 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64/04 "Molkereiviertel", Aufstellungsbeschluss | VO/2015/1450 | |||||
Ö 10 | Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern (LEP M-V) Hier: 2. Beteiligung zum Entwurf des Landesraumentwicklungsprogramms 2015 nach § 7 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Stellungnahme der Hansestadt Wismar | VO/2014/0953-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
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14.09.2015 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Durch Frau Prante wird die Vorlage erläutert.
Mit Beschluss der Bürgerschaft vom 28.08.2014 wird in der Begründung zum Beschluss im Rahmen der 1. Beteiligung zum Entwurf des Landesraumentwicklungsprogramms (LEP) 2015 dargelegt, dass derzeit ein Verfahren zur Fortschreibung des LEP durchgeführt werden muss. Nach Eingang der Stellungnahmen zur 1. Beteiligung wurden diese durch die Oberste Planungsbehörde des Landes ausgewertet und ein überarbeiteter Entwurf des LEP 2015 erstellt.
Seitens der Hansestadt Wismar wird die Neustrukturierung und Überarbeitung des Entwurfs zur Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms M-V begrüßt.
Frau Prante informiert über Ergänzungen bzw. Korrekturen, die zum Inhalt der Fortschreibung vorzunehmen sind. Es sind u.a.:
➔ Raumstruktur und räumliche Entwicklung/Zentrale Orte Hier ist die Hansestadt Wismar als Mittelzentrum mit Teilbereichen oberzentraler Funk- tionen darzustellen. Eine konsequente Darstellung entspricht der Bedeutung als Kern stadt mit eigenem Stadt-Umland-Raum. Mit der Übernahme dieser oberzentralen Funk tionen durch die Stadt trägt diese zur Stärkung des Bereiches Westmecklenburg als Teil des Landes M-V bei.
➔ Stadt-Umland-Räume Hier sind als separater Punkt die Einzelhandelseinrichtungen aufzunehmen. Wie bereits in der Stellungnahme zur 1. Beteiligung dargestellt, ist die Gestaltung und Entwicklung der Stadt-Umland-Räume durch abgestimmte Konzepte als Zielausweisung der Raum- ordnung unabdingbar. In den Stadt-Umland-Raum Wismar sind die Insel Poel und die Gemeinde Blowatz/Boinsdorf aufzunehmen. Neben den in der Abwägung zur Stellungnahme der Hansestadt Wismar zur 1. Beteiligung bestätigten Berufspendlerverpflechtungen beste- hen zwischen den genannten Gemeinden und der Stadt Wismar sehr enge Ver- pflechtungen. Das sind Wohnstandorte, Schulen, Kindertagesstätten, kulturelle und touristische Angebote, medizinische Versorgung sowie verkehrliche Verpflechtungen (Bahnhof, Flugplatz, Schiffsverbindungen).
Herr Kargel dankt für Frau Prante für ihre Ausführungen und lässt über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 8 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 10.1 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Abstimmungsergebnis: - einstimmig beschlossen |
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Ö 11 | Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2016 - Gesamtmaßnahme "Altstadt" und - Gesamtmaßnahme "Ost-Kagenmarkt" | VO/2015/1441 | |||||
Ö 12 | Um- und Ausbau der Verkehrsanlagen "Zugang Altstadt - Dr.-Leber-Str. / Turmstraße" | VO/2015/1462 | |||||
Ö 13 | Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße "Schweinsbrücke" | VO/2015/1463 | |||||
Ö 14 | Depot des Technischen Landesmuseums | VO/2015/1376 | |||||
Ö 15 | Sonstiges | ||||||
N 16 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 ? (brutto) gemäß § 10 (5) Hauptsatzung; Historisches Museumsensemble der Hansestadt Wismar, Schweinsbrücke 6 und 8, 23966 Wismar; 3. Baustufe/ Los 9 Fördertechnik/ Aufzugsanlage | ||||||
N 17 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 3. Baustufe Los 15 Instandsetzung historischer Ausbauelemente, wie Fenster, Türen etc. | ||||||
N 18 | Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 1. bis 3. Baustufe; Zuwachsfinanzierung zur Umsetzung der weiteren Maßnahmen am historischen Bestand | VO/2015/1446 | |||||
N 19 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 1. Baustufe: Rohbau der Gebäude auf dem Grundstück Schweinsbrückke 6; Los 11: Maurer-, Drainage-, Abdichtungs- und Stahlbetonarbeiten | ||||||
N 20 | Einvernehmen der Gemeinde | ||||||
N 21 | Information/Verschiedenes | ||||||