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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 10.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.05.2015
FinA/2015/011  
   
   
Ö 5  
Grundsatzentscheidung zur Nutzung der "Reithalle" als Depot durch die Technisches Landesmuseum M-V gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
VO/2015/1358  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.) Die Bürgerschaft beschließt, dass die „Reithalle“ zukünftig als Depot durch die Technisches Landesmuseum M-V gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH genutzt wird.

 

2.) Mit der Nutzung der „Reithalle“ als Depot und des „Haus des Gastes“ als Verwaltungsbereich an die Technisches Landesmuseum M-V gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH sieht die Bürgerschaft die Realisierung des phanTECHNIKUMs als abgeschlossen an. Der geplante 2. Bauabschnitt wird nicht umgesetzt.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 10.06.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1.) Die Bürgerschaft beschließt, dass die „Reithalle“ zukünftig als Depot durch die Technisches Landesmuseum M-V gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH genutzt wird.

 

2.) Mit der Nutzung der „Reithalle“ als Depot und des „Haus des Gastes“ als Verwaltungsbereich an die Technisches Landesmuseum M-V gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH sieht die Bürgerschaft die Realisierung des phanTECHNIKUMs als abgeschlossen an. Der geplante 2. Bauabschnitt wird nicht umgesetzt.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen darüber ab, dass den anwesenden Gästen das Rederecht erteilt wird.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen(einstimmig beschlossen)

 

Herr Rode erläutert kurz den Inhalt der Vorlage.

Im Anschluss daran kommt es zur Diskussion.

 

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Klein, Herr Jandt, Herr Behm, Herr Dr. Fanger, Herr Rickert, Herr Ahlvers, Frau Bansemer, Frau Eberlein, Herr Bojahr

Gäste: Herr Schmidt (Hansekontor), Herr Holst (Vater + Sohn)

 

Im Wesentlichen gehen die Ausschussmitglieder auf folgende Themen ein:

 

         Abschluss des Hofes (Maschendrahtzaun wird umgesetzt, Bodenbearbeitung wird vorge              nommen)

         zeitliche Eingrenzung der 4 Ausweichobjekte (eine Begrenzung liegt nur bei der Kita vor)

         soziale Einrichtungen sollten weiter zur Verfügung stehen

         Gegenüberstellung Einnahmen und Ausgaben

         im Jahr können nicht mehr wie 12 Veranstaltungen vorgenommen werden

         Problematik Hanseschau (für März 2016 noch geplant)

         Transportkosten (Umlagerung des Depot)

         zu wenig Veranstaltungsräume sind vorhanden

         Sponsoring von Unternehmen

 

Herr Rickert stellt einen Geschäftsordnungsantrag, die sozialen Einrichtungen unbefristet für Veranstaltungen weiter zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Domke lässt die Mitglieder darüber abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 6

Nein Stimmen: 2

Enthaltungen: 1

 

Der Geschäftsordnungsantrag wurde angenommen.

Des Weiteren stellt Herr Domke einen Geschäftsordnungsantrag dahingehend, dass für alle Veranstaltungen eine Planungssicherheit bestehen sollte. Es sollte festgehalten werden, dass die Reithalle für die Hanseschau im März 2016 weiterhin zur Verfügung steht. Herr Domke ist der Auffassung, dass bis zur Dezembersitzung 2015 der Bürgerschaft alle alternativ Lösungen bedacht werden sollten.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen über den Antrag ab.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 6

Nein Stimmen: 3

Enthaltungen: 0

 

Der Geschäftsordnungsantrag wurde angenommen.

 

Frau Bansemer führt aus, dass durch den beschlossenen Geschäftsordnungsantrag die Reithalle somit für das Jahr 2016 weiter für Veranstaltungen zur Verfügung steht. 

Ö 6  
1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2015/1284  
Ö 7  
Satzungen zur Obdachlosenunterkunft
Enthält Anlagen
VO/2015/1333  
Ö 8  
Akustikanlage in St. Georgen
Enthält Anlagen
VO/2015/1340  
N 9     Verlängerung Pachtvertrag Markthalle im Alten Hafen ab 2016 (überarbeitete Version)      
N 10     Sonstiges